Home
http://www.faz.net/-gya-74brt
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Verkehrssünderdatei Ramsauer will Punkte in Flensburg löschen lassen

 ·  Einem Bericht zufolge sollen im Zuge der geplanten Reform der Flensburger Verkehrssünderdatei teilweise auch ältere Strafpunkte gelöscht werden.

Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (0)

Im Zuge der geplanten Reform der Flensburger Verkehrssünderdatei sollen einem Pressebericht zufolge teilweise auch ältere Strafpunkte gelöscht werden. Das berichete die „Bild“-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums. Die „Amnestie“ ist demnach Teil der Systemumstellung, soll aber lediglich Alt-Punkte für nicht sicherheitsrelevante Verstöße erfassen, etwa für das Fahren ohne Plakette in einer Umweltzone.

Die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geplante Reform sieht nach den bisher vorliegenden Informationen generell eine Vereinfachung des Flensburger Punktesystems vor. Bei leichteren Verstößen sollen Strafpunkte entfallen, aber die Buß- und Verwarngelder steigen. Punkte soll es nur für sicherheitsrelevante Vorkommnisse geben, die Grenze für einen Führerscheinentzug soll aber gesenkt werden.

Bereits im Februar hatte Ramsauer in diesem Zusammenhang auch die Umstellung der Konten vom alten auf das neue System angekündigt. Dabei hatte der Minister betont, es werde keine Amnestie für „Raser und Alkoholfahrer“ geben. Es seien allerdings Übergangsregelungen geplant. Zur Reform der Verkehrssünderdatei soll bis zur Bundestagswahl im Herbst 2013 ein Gesetzentwurf erarbeitet werden. Das neue System könnte nach dieser Zeitplanung dann im Jahr 2014 in Kraft treten.

  Weitersagen Kommentieren (2) Merken Drucken
Weitere Empfehlungen
Reform zum 1. Mai Das ändert sich bei den Punkten in Flensburg

Die Punktereform tritt in Kraft: Künftig ist die Fahrerlaubnis bei 8 statt bisher 18 Punkten weg. Was wie viele Punkte gibt, welche Maßnahmen drohen und wie die bestehenden Punkte umgerechnet werden. Mehr

21.04.2014, 09:40 Uhr | Technik-Motor
Handball-Final-Four Füchse Berlin sind erstmals Pokalsieger

Torwart Silvio Heinevetter beschert den Füchsen aus Berlin im ersten Endspiel gleich den erste Handball-Pokalsieg. Es war auch ein Zeichen dafür, dass Manager Bob Hanning es ernst meint mit der Jugend. Mehr

13.04.2014, 16:39 Uhr | Sport
Handball-Final-Four Flensburg-Handewitt wieder im Pokal-Finale

Zum vierten Mal in Serie erreicht Flensburg-Handewitt das Finale des deutschen Handball-Pokals. Die Norddeutschen besiegen die Rhein-Neckar Löwen. Erstmals im Endspiele indes stehen die Füchse Berlin. Mehr

12.04.2014, 16:53 Uhr | Sport

13.11.2012, 10:38 Uhr

Weitersagen

Lieschen Linux

Von Michael Spehr

Der Wechsel von Windows XP zu einem modernen und sicheren Betriebssystem ist alles andere als abgeschlossen. Es war auch eine einmalige Chance. Nicht für Apple oder Windows 8, sondern für Linux. Mehr 1

Hinweis
Die Redaktion