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Bußgeld-Bescheid des Bundeskartellamts : Prozess wegen Dachziegeln?

Im Visier: Alfons Hörmann, designierter Präsident des DOSB Bild: dpa

Alfons Hörmann soll am Samstag zum Präsidenten des DOSB gewählt werden. Zuvor muss er sich mit den Folgen eines Kartellrechtsverfahrens auseinandersetzen.

          Der designierte Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Alfons Hörmann, muss sich kurz vor seiner Wahl am nächsten Samstag in Wiesbaden mit den Folgen eines Kartellrechtsverfahrens auseinandersetzen.

          Anno Hecker

          Verantwortlicher Redakteur für Sport.

          Das Bundeskartellamt hatte 2008 sechs Dachziegel-Herstellern eine „Beteiligung an wettbewerbsbeschränkenden Absprachen bei Tondachziegeln“ auf dem deutschen Markt zum Schaden von „privaten Häuslebauern“ öffentlich vorgeworfen und Bußgelder für sechs Unternehmen und acht Personen in Höhe von 165 Millionen Euro verhängt.

          Die Creaton AG, damals vom Vorstandsvorsitzenden Hörmann geleitet, sah sich nach einer Durchsuchung einer Forderung von rund 66 Millionen Euro gegenüber. Sie erhob kurz vor Weihnachten 2008 Einspruch und erklärte den Preisanstieg mit gestiegenen Energiekosten. Nach Darstellung des Bundeskartellamtes räumten andere Firmen die Vorwürfe ein.

          Ob es vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu einem Prozess kommt, hängt von den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ab. „In zwei, drei Wochen werden wir so weit sein“, sagte Oberstaatsanwalt Schönwitz der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in der vergangenen Woche.

          Seit fünf Jahren nichts mehr gehört

          Die Generalstaatsanwaltschaft ist zuständig, obwohl Kartellrechtsverstöße zunächst Ordnungswidrigkeiten sind, die mit Geldstrafen geahndet werden. Nach Auskunft der Behörde richten sich die Vorwürfe an drei juristische und zwei natürliche Personen.

          „Ich habe seit fünf Jahren vom Verfahren nichts mehr gehört und hoffe auch nichts mehr zu hören. Das Verfahren bearbeitet die Etex, die Brüsseler Mutter, seit sechs, sieben Jahren. Ich habe den gut akzeptablen Status, dass wir aus meiner Sicht in jeder Hinsicht schadlos gehalten werden“, sagte Hörmann auf Anfrage: Der Hintergrund des damaligen Themas seien Energiepreis-Explosionen gewesen: „Daraus hat die gesamte Branche über Energiekostenzuschläge die Dinge umgesetzt.“

          Hörmann verließ die Creaton AG 2010

          Das Bundeskartellamt schreibt, bei einem Verbandstreffen im Juli 2006 sei ein „Energiekostenzuschlag“ von vier bis sechs Prozent vereinbart worden. Hörmann hatte die Creaton AG „auf eigenen Wunsch“ 2010 verlassen und ist inzwischen alleiniger Geschäftsführer der Hörmann-Gruppe, die Namensgleichheit ist ein Zufall. Sein ehemaliges Unternehmen schließt die Zahlung eines Bußgeldes nicht aus.

          In der Bilanz 2012, veröffentlicht im April 2013, heißt es unter der Überschrift „Rechtliche Risiken“: „Im laufenden Kartellverfahren gab es 2012 keine wesentlichen neuen Erkenntnisse. Als Vorsorge hatten wir bereits im Jahresabschluss 2008 eine Rückstellung von 15 Mio. Euro gebildet, die aus unserer Sicht den unveränderten Maximalbetrag eines möglichen Bußgeldes darstellt.“

          Quelle: F.A.Z.

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