11.12.2011 · Seit zehn Jahren werden auf dem Eichberg in Eltville psychisch kranke Rechtsbrecher therapiert. Schlimme Vorfälle sind nicht bekanntgeworden.
Von Oliver M. Bock, Eltville
© dpa
Das Gefängnisleben muss nicht immer trüb sein. Man kann auch einfach mal Theater spielen.
Die Liste der besonderen Vorkommnisse ist kurz: zwei natürliche Todesfälle, eine Handvoll versuchter oder geglückter, aber jeweils nur sehr kurzzeitiger und folgenloser „Entweichungen“. Dazu ein Patient, der einen genehmigten Ausgang unerlaubt für Glücksspiel und Alkoholgenuss nutzte, und ein weiterer, der vor seinem bevorstehenden Entlassungsurlaub derart unangenehm auffiel, dass er unmittelbar zurückgebracht wurde. Von der Klinik für forensische Psychiatrie auf dem Eltviller Eichberg gehen „keine Gefahren für die Öffentlichkeit aus“, versicherte die Ärztliche Direktorin Sara Gonzalez Cabeza anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Klinik.
Das Risiko für Personal und Bürger durch forensische Kliniken wie in Eltville könnte aber bald größer werden. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Mitte Oktober veröffentlichen Beschluss den Schutz psychisch kranker Straftäter vor einer medizinischen Zwangsbehandlung gestärkt. Der Zweite Senat erklärte eine entsprechende Regelung in Baden-Württemberg für nichtig und gab damit der Verfassungsbeschwerde eines seit 2005 im Maßregelvollzug im nordbadischen Wiesloch untergebrachten Straftäters statt. Die Klinik hatte den unter einer Persönlichkeitsstörung leidenden Täter notfalls auch gegen dessen Willen mit nervendämpfenden Medikamenten behandeln wollen. Dieser wehrte sich erfolgreich, und das könnte weitreichende Folgen für vergleichbare Fälle nach sich ziehen.
Gonzalez Cabeza erwartet, dass das Land Hessen bald seine Gesetze an die höchstrichterliche Rechtsprechung anpassen wird. Wenn sich aber mehr Patienten einer Behandlung verweigerten, seien längere Unterbringungszeiten, höhere Sicherheitsrisiken und ein höherer Bettenbedarf die Folge. Seit der Eröffnung der ersten von heute drei Stationen hat die Klinik für forensische Psychiatrie in Eltville, die ihre Patienten vorwiegend aus Haina zugewiesen bekommt, 88Personen aufgenommen und 22 entlassen. Einige wurden zurück nach Haina oder in andere Einrichtungen überwiesen.
Obwohl die Klinik schon zehn Jahre alt ist, hat sie erst im Januar dieses Jahres ihre bauliche Entwicklung vollendet, und erst seit wenigen Tagen sind alle 57Betten der drei Stationen voll belegt. Das liegt unter anderem an der mühsamen und kostspieligen Projektentwicklung auf dem Eichberg. Im Jahr 2001 waren die ersten 18 straffällig gewordenen, psychisch kranken Menschen zunächst provisorisch auf dem Eichberg untergebracht worden.
Die Etablierung einer neuen Einrichtung des Maßregelvollzugs in Hessen, das sind Krankenhäuser mit den Sicherheitsstandards eines Gefängnisses, war von Ängsten und Protesten in den Nachbarkommunen Eltville und Kiedrich begleitet. Der Landeswohlfahrtsverband reagierte mit der Gründung eines Forensikbeirats aus Bürgern und Kommunalpolitikern, um für Transparenz und Informationsfluss zu sorgen. Beruhigt wurden die Bürger zudem mit der Ankündigung, nach Eltville kämen nur psychisch kranke Straftäter, die vergleichsweise wenig gefährlich seien. Ihre Entlassung sei nach einer stufenweisen Lockerung der Unterbringung nur möglich, wenn von ihnen nachweisbar keine Gefahr mehr ausgehe. Und der Landeswohlfahrtsverband sicherte vertraglich zu, dass es maximal 57Betten geben werde und keines mehr. Die erste Gruppe psychisch kranker Rechtsbrecher war im Sommer vor zehn Jahren zunächst im Haus9 untergebracht worden, danach wurde sie in das umgebaute Haus5 verlegt. Haus9 und das benachbarte Haus10, beide in der zweiten Hälfte des 19.Jahrhunderts errichtet, wurden anschließend grundlegend erneuert und durch einen Eingangstrakt miteinander verbunden. Im April 2010 wurden beide Häuser feierlich eröffnet.
Susanne Nöcker, Referentin im hessischen Sozialministerium, sprach rückblickend von einem sehr „mühsamen Bauprozess“, der dem Ministerium wenig Freude bereitet habe, denn die anfängliche Baukostensumme in Höhe von zehn Millionen Euro sei bis zur um drei Jahre verspäteten Fertigstellung auf 20Millionen Euro gestiegen.
Mit fünf Meter hohen Mauern, Kameras, vergitterten Außentreppen und käfigähnlichen Balkons ist die forensische Klinik auf dem Eichberg auch ein optisch auffälliger Bau. Der kaufmännische Direktor von Vitos Rheingau, Edwin Kaiser, nannte die Standortentscheidung rückblickend aber richtig. Damit sei das Zentrum für Soziale Psychiatrie auf dem Eichberg insgesamt gestärkt worden. Der neue Betriebszweig der Vitos-Klinik schaffe im Endausbau mehr als 60 neue Arbeitsplätze, nachdem auf dem Eichberg als Folge einer Neuordnung der psychiatrischen Versorgung im Raum Wiesbaden zunächst viele Arbeitsplätze verlorengegangen waren. Inzwischen sei die Klinik eine feste Größe und eine Bereicherung des Therapieangebots von Vitos Rheingau. Aus der Baukostenentwicklung müssten für künftige Vorhaben aber Lehren gezogen werden.
Oliver M. Bock Jahrgang 1961, Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis.
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