http://www.faz.net/-gtl-8xxhf

Streit um Polizeikosten : DFL gewinnt Rechtsstreit in Bremen

  • Aktualisiert am

Der Rechtsanwalt und Werder-Funktionär Hubertus Hess-Grunewald und der DFL-Präsident Reinhard Rauball. Bild: dpa

Der Stadtstaat Bremen hat im Streit mit der DFL eine erste Schlappe einstecken müssen. Der Profi-Fußball muss sich – vorerst – auch weiterhin nicht an Kosten für Polizeieinsätze beteiligen.

          Der Profifußball muss auch künftig nicht für die Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen aufkommen. Das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen erklärte in erster Instanz die Gebührenbescheide des Bundeslandes Bremen für rechtswidrig und hob sie auf. Damit setzte sich die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit ihrer Klage durch.

          „Wir haben gewonnen“, sagte der Präsident und Aufsichtsratschef der DFL, Reinhard Rauball. Er sei erleichtert, aber: „Das war ein Zwischenschritt heute.“ Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) räumte einen Punktverlust ein, sprach aber von einer sehr differenzierten Entscheidung. Die zentrale Frage, ob das bremische Gebührengesetz verfassungskonform sei, sei von der Kammer zumindest in der mündlichen Verhandlung bestätigt worden. „Das war der erste Auftakt und nicht das Ende der Veranstaltung“, sagte Mäurer, der weitere Kostenbescheide ankündigte.

          Die digitale F.A.Z. PLUS
          Die digitale F.A.Z. PLUS

          Die F.A.Z. stets aktuell, mit zusätzlichen Bildern, Videos, Grafiken.

          Mehr erfahren

          Die Vorsitzende Richterin Silke Benjes begründete das Urteil unter anderem mit Mängeln bei der Gebührenfestsetzung. Vor allem die Berechnungsmethode sei schlicht zu unbestimmt und deshalb rechtswidrig, erläuterte Gerichtssprecherin Verena Korrell. Anders als in der Verhandlung ließ die Richterin im Urteil die Frage über die Rechtmäßigkeit des bremischen Gebührengesetzes offen. In der Verhandlung hatte sie diese nach vorläufiger Einschätzung als verfassungskonform gewertet.

          DFB-Präsident Reinhard Grindel begrüßte die Entscheidung. Das Verwaltungsgericht habe die generelle Auffassung des DFB bestätigt, „dass die Sicherung von Recht und Ordnung vor allem Aufgabe der staatlichen Behörden ist, mit denen der DFB eng und zielorientiert zusammenarbeitet“, erklärte der Chef des Deutschen Fußball-Bundes.

          Bayern Münchens Präsident Uli Hoeneß erklärte, er habe wenig Verständnis für die Forderung des Bremer Senats oder der Polizei. „Gerade in der jetzigen Gefahrenlage ist es geradezu abstrus, das den Vereinen oder der DFL aufzuoktroyieren“, sagte er.

          Neue App Der TAG jetzt auch auf Android
          Neue App Der TAG jetzt auch auf Android

          Das neue Angebot für den klugen Überblick: Die wichtigsten Nachrichten und Kommentare der letzten 24 Stunden – aus der Redaktion der F.A.Z. – bereits über 100.000 mal heruntergeladen.

          Mehr erfahren

          Ähnlich äußerte sich Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD): „Öffentliche Sicherheit und Ordnung herzustellen, kann nicht davon abhängig sein, wer dafür bezahlt und wer nicht“, sagte er im Deutschlandfunk. Der Veranstalter könne nicht dafür verantwortlich gemacht werden, was die Besucher woanders anrichteten. Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) verwies auf den erheblichen Personaleinsatz bei den Spielen und appellierte an die Fans, sich klar zu einem gewaltfreien Fußball zu bekennen und ihren Teil dazu beizutragen.

          Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH führt das operative Geschäft des Ligaverbandes, dem die 36 Vereine und Kapitalgesellschaften der Bundesliga und zweiten Bundesliga angehören. Sie ist verantwortlich für die Organisation und die Vermarktung des professionellen Fußballsports in Deutschland.

          Die Bundesliga eilt finanziell vom einem Rekord zum nächsten. In der Saison 2015/16 überboten die 18 Erstliga-Vereine erstmals die Umsatzmarke von drei Milliarden Euro, konkret waren es 3,24 Milliarden Euro. Nach Steuern erwirtschafteten die 18 Erstliga-Klubs laut DFL in der Saison 2015/16 einen Gewinn von 206,2 Millionen Euro. Dieser Wert ist viermal so hoch wie der des Vorjahres.

          Quelle: dpa

          Weitere Themen

          Manchester und Arsenal tauschen Stars

          Fußball-Transferticker : Manchester und Arsenal tauschen Stars

          Stürmer zu United, früherer Dortmunder zu den „Gunners“ +++ Arsenal und Aubameyang angeblich schon einig +++ Star von Manchester City verlängert +++ HSV will neue Spieler +++ Alle Infos im Transferticker bei FAZ.NET.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Martin Schulz vor seinem Gesprächstermin mit Seehofer und Merkel

          Spitzentreffen : Verhandlungsbeginn schon in dieser Woche?

          Am Montagabend trafen sich Martin Schulz, Angela Merkel und Horst Seehofer, um das weitere Vorgehen auf dem Weg zur Groko zu besprechen. Martin Schulz sagt, die SPD-Spitze muss sich erst noch sortieren.
          Sichtlich zufrieden mit der Einigung: Der Oppositionsführer im Senat, Charles Schumer.

          Einigung im Kongress : Abgeordnete beenden den „Shutdown“

          Am dritten Tag des „Shutdown“ haben sich Republikaner und Demokraten im Haushaltsstreit geeinigt. Der Kompromiss ist jedoch zeitlich begrenzt.
          Lehrer und Schüler: Paul Bocuse (l) mit Eckart Witzigmann Anfang der Achtziger

          Zum Tod von Paul Bocuse : „Die Küche muss glänzen!“

          Spitzenkoch Eckart Witzigmann erinnert sich an seinen Lehrmeister Paul Bocuse - an die harschen Ansprachen, das ungebremste Temperament, die Gastfreundschaft und das große Herz des französischen Kochs.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.