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Aktualisiert: 04.01.2015, 12:35 Uhr

Sanktionen wirken Gabriel warnt vor Destablisierung Russlands

Wirtschaftsminister Gabriel hält es für „brandgefährlich“, sollte Moskau als Akteur bei der Lösung von Konflikten ausfallen. An der Sanktionsspirale will er deshalb trotz Ukraine-Krise nicht mehr drehen.

© dpa Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel: „Für die ganze Welt brandgefährlich“

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Westen vor einer weiteren Schwächung Russlands durch noch schärfere Sanktionen gewarnt. „Wer das will, provoziert eine noch viel gefährlichere Lage für uns alle in Europa“, sagte der Vizekanzler und SPD-Vorsitzende der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Diejenigen, die Russland jetzt wirtschaftlich und politisch noch mehr destabilisieren wollen, verfolgen ganz andere Interessen“, warnte er.

In Europa wie in den Vereinigten Staaten gebe es Kräfte, die den „andere Supermacht-Rivalen endgültig am Boden“ sehen wollten. Das könne aber nicht in deutschem und europäischen Interesse sein. Wenn Russland zudem als Partner zur Lösung von Konflikten ausfalle, sei das „für die ganze Welt brandgefährlich.“

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Ziel der beschlossenen Strafmaßnahmen gegen Russland sei, das Land zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, um zu einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise zu kommen, sagte Gabriel. „Wir wollen helfen, den Konflikt in der Ukraine zu lösen. Aber nicht, Russland in die Knie zu zwingen“, warnte er.

Gabriel stellte sich dabei ausdrücklich hinter den Kurs von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der vor weiteren Sanktionen gewarnt hatte. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuletzt dagegen ihre Kritik an Russland verschärft.

Russland ist als Folge der Strafmaßnahmen des Westens und des Ölpreisverfalls wirtschaftlich schwer unter Druck gekommen. Dem Land droht eine tiefe Rezession.

© Reuters, reuters Merkel sieht Sicherheit in Europa nur mit Russland

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Von Holger Steltzner

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