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Veröffentlicht: 01.01.2013, 17:57 Uhr

Zwist um OB-Kandidaten Piratenpartei in Wiesbaden zerlegt sich

Die verhinderte Kandidatur Hans-Jörg Tangermanns für die Oberbürgermeisterwahl spaltet den Kreisverband der Piratenpartei in der hessischen Landeshauptstadt.

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© privat Die Piratenpartei verzichtete kurzfristig auf Hans-Jörg Tangermann als OB-Kandidaten in Wiesbaden

Ein heftiger Streit erschüttert die Wiesbadener Piratenpartei. Ihr Vorsitzender Bernd Fachinger spricht von einer Spaltung des Kreisverbandes. Er sieht sich „Anfeindungen“ ausgesetzt, bekommt nach eigenem Bekunden aber auch Zustimmung. Auslöser des Konflikts ist ein Vorgang, der sich am Freitagvormittag abspielte. Die von den Piraten ordnungsgemäß angemeldete Kandidatur Hans-Jörg Tangermanns für das Amt des Oberbürgermeisters wurde, wie berichtet, ohne dessen Wissen nur wenige Minuten vor der amtlichen Zulassung zurückgezogen.

Ewald Hetrodt Folgen:

Der Sechsundvierzigjährige war im September auf einem außerordentlichen Kreisparteitag offiziell nominiert worden. Als Vertrauenspersonen traten gegenüber dem städtischen Wahlamt Fachinger und der Stadtverordnete Michael Göttenauer auf. Rechtlich gesehen, waren sie befugt, Tangermann am vergangenen Freitag kurz vor der Zulassung als Kandidat durch den Wahlausschuss der Stadt zurückzuziehen. Zur Begründung erklärte Fachinger, dass das Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Kandidat zerrüttet sei.

Kritischer Text zum Zustand der Partei

Von keiner Seite wird bestritten, dass es seit Monaten Spannungen gab. So hatte Tangermann beispielsweise einen Text veröffentlicht, der sich in allgemeiner Form kritisch mit dem Zustand der Piraten auseinandersetzte. Deren Vertreter wiederum warfen ihm vor, die von der Partei für den Wahlkampf vorgesehenen Themen zu ignorieren.

Am vergangenen Donnerstagabend trat der Konflikt in einer Vorstandssitzung besonders deutlich zutage. Die Möglichkeit, Tangermann aus dem Rennen zu nehmen, habe im Raum gestanden, sagt Fachinger. Er bestätigt aber, dass er dem Kandidaten versichert habe, von diesem „Instrument“ nicht Gebrauch machen zu wollen. Er berichtet außerdem, dass auf Bitten Tangermanns ein „Meinungsbild“ erstellt worden sei. Danach wurde die Kandidatur bei vier Neinstimmen und drei Enthaltungen von acht Anwesenden unterstützt.

Im Verlauf des Abends eskalierte der Streit so sehr, dass zwei Vorstandsmitglieder von ihrem Amt zurücktraten. Andere verließen die Veranstaltung. Um kurz nach 22 Uhr waren von 15 Piraten nur noch drei übrig. Sie stimmten über die Einberufung eines Sonderparteitages im Januar ab. Dort sollte geklärt werden, ob Tangermann die Unterstützung der Partei noch habe. Zwei der drei noch Anwesenden enthielten sich der Stimme. Fachinger stimmte mit Ja.

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Doch die Veranstaltung hat sich inzwischen erübrigt. Am nächsten Morgen überzeugte Fachinger seinen Parteifreund Göttenauer, die zweite Vertrauensperson der Piraten, dass man Tangermann umgehend aus dem Rennen nehmen müsse. Innerhalb von einer Stunde war der Coup gelaufen. Nach der Sitzung des Wahlausschusses erfuhr Tangermann von Journalisten, dass er nicht mehr Kandidat war.

„Piratenferne Verhaltensmuster“ wirft Fachinger ihm vor. So habe er beispielsweise versucht, aus ihm, Fachinger, „herauszukitzeln“, wer für seinen Wahlkampf Geld gespendet habe. Außerdem sei er mit seinen Aktivitäten „allen immer meilenweit voraus“ gewesen. „Da kam niemand mehr hinterher“.

Streit um Landtagskandidatur?

Der Streit der Piraten lässt sich auf ihrer Homepage nachvollziehen. Einige der 134 Mitglieder äußern sich hinter vorgehaltener Hand auch gegenüber der Presse. So hört man beispielsweise, dass Fachinger den Kandidaten Tangermann in Wirklichkeit nur „abgeschossen“ habe, weil beide im Herbst Landtagskandidat werden wollten.

Dieser Vorwurf lasse sich „verbal schwer widerlegen“, sagt Fachinger. Er selbst habe tatsächlich Interesse an der Aufgabe. Auch Tangermann habe „mal in einem Nebensatz“ entsprechende Ambitionen geäußert. Aber das habe niemand ernst genommen.

Der Parteichef lebt schon heute von der Politik. Er ist Referent der Rathausfraktion von Linken und Piraten. Tangermanns Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters habe er im Interesse de Partei verhindert, beteuert Fachinger. „Ich habe meinen Kopf geopfert, damit die Wertediskussion wieder in die Partei einzieht.“

Quelle: F.A.Z.

 

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