Treuhänder Kein Durchbruch bei Opel-Gipfel

Die Verhandlungen über die Zukunft von Opel in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag sind ohne Ergebnis geblieben. Eine Lösung sei vor allem an General Motors und der amerikanischen Regierung gescheitert, sagte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Es gelang der Bundesregierung nicht, eine Brückenfinanzierung für den deutschen Autobauer zu zimmern. Bis Freitag sollen nun die Interessenten Magna und Fiat zusammen mit der amerikanischen Regierung und dem Mutterkonzern General Motors eine Lösung finden. Der Investor Ripplewood schied aus dem Bieterkampf aus.

Trotz der Hängepartie äußerten sich Finanzminister Peer Steinbrück und der hessische Ministerpräsident Roland Koch optimistisch, dass eine Rettung von Opel doch noch möglich sei. „Ich glaube, wir können durchaus aus dieser Nacht herausgehen in der eher positiven Erwartung, dass man am Freitag eine Lösung im Sinne einer Fortsetzung von Opel als Automobilbauer erzielen kann“, sagte Steinbrück. Koch schloss sich dieser Einschätzung an.

Lücke von 300 Millionen Euro

Ziel des Gipfels war eine Zwischenfinanzierung für den deutschen Autobauer für den Fall, dass der Mutterkonzern General Motors Insolvenz anmeldet, wie es für die nächsten Tage erwartet wird. Der Überbrückungskredit soll die Grundlage für eine befristete Übernahme von Opel durch einen Treuhänder sein.

Doch diese Lösung scheiterte nach Guttenbergs Worten zunächst daran, dass General Motors überraschend neuen Finanzbedarf angemeldet hat. Finanzminister Peer Steinbrück bezifferte ihn auf 300 Millionen Euro, die sehr kurzfristig zu decken wären. Damit müsste der Bund nicht nur mit den erwarteten 1,5 Milliarden Euro Überbrückungskredit einspringen, sondern mit 1,8 Milliarden. Dazu ist die Regierung aber nicht bereit. „Die Obergrenzen werden nicht verändert“, sagte Koch. Das Geld soll General Motors nun kurzfristig anderweitig auftreiben.

Laut Steinbrück ist der Investor Magna bereit, zu einer Lösung beizutragen. „Das scheint mir sehr attraktiv zu sein, was dieser Investor vorgesehen hat“, sagte der SPD-Politiker. Der italienische Autokonzern Fiat erhalte als Mitkonkurrent die Möglichkeit für eine ähnliche Lösung. Bis Freitag hätten beide die gleichen Chancen, sagte Guttenberg.

Fehlende Sicherheiten

Weiterer Knackpunkt waren nach Angaben der Beteiligten fehlende Sicherheiten für den vom Bund vorgesehenen Kredit. Hier griffen Guttenberg und Koch das amerikanische Finanzministerium mit deutlichen Worten an. Koch sprach von einer „nicht gerade sehr hilfreichen Verhandlungsweise der amerikanischen Seite“. Die Amerikaner müssten begreifen, dass man nicht erst eine Zwischenfinanzierung ohne Bedingungen bekommen könne, um sich später darüber zu unterhalten, wie die Zukunft von General Motors in Europa aussehe.

Steinbrück sagte, es müsse sicher sein, dass der Überbrückungskredit nicht aus Europa abfließe. Unter den gegebenen Umständen sei die Vergabe eines solchen Kredits noch nicht möglich gewesen. Guttenberg ergänzte, man habe weitere Forderungen an die amerikanische Seite gestellt, aber auch die Interessenten müssten noch Hausaufgaben machen. Er wiederholte, dass auch eine Insolvenz von Opel weiter im Raum stehe.

Schonung für Bochum

Bochum soll geschont werden Von dem für das Werk Bochum vorgesehenen massiven Stellenabbau hat der kanadische Zulieferer Magna inzwischen Abstand genommen, wie Koch berichtete. Dort solle es nach jüngsten Zusicherungen keine betriebsbedingten Kündigungen geben.