25.01.2008 · Steigende Spritpreise und Versicherungsprämien bekommen Taxiunternehmer stärker zu spüren als andere. Gleichzeitig verschärfen illegale Praktiken den Wettbewerb um den Fahrgast.
Von Jochen Remmert
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Schwierig zu kontrollieren: das Taxigewerbe
Die Frankfurter Taxifahrer hoffen auf den Frühsommer. Das hat nichts mit dem Wetter zu tun, sondern mit einer Entscheidung der Stadt Frankfurt über eine von den Taxifahrern beantragte Erhöhung der Beförderungstarife, mit der etwa im zweiten Quartal zu rechnen ist, wie es in der Branche heißt. Denn in Frankfurt, Wiesbaden oder anderswo in Deutschland dürfen Taxifahrer frei mit dem Fahrgast Preise verhandeln.
Fußend auf dem Personenbeförderungsgesetz, erlassen beispielsweise die genannten Städte Taxitarif-Ordnungen, die vorschreiben, was der Kunde für welche Strecke zu berappen hat: Zum Grundpreis von 2 Euro kommen etwa in Frankfurt je Kilometer 1,60 Euro hinzu, vom elften Kilometer an sinkt der Betrag auf 1,38 Euro. Nachts liegt der Grundpreis bei 2,50, die Kilometerpreise bei 1,70 und 1,53. In Wiesbaden ist der Grundpreis gleich, die ersten zwei Kilometer sind mit zwei Euro teurer, die weiteren mit 1,25 Euro etwas billiger als in der Nachbarstadt. Auch in der Bankenmetropole kommen bei Fahrten von meistens fünf bis sieben Kilometer keine Reichtümer zusammen – schon gar nicht außerhalb der Messezeiten, wie ein Fahrer, der häufig am Messeturm steht, verrät.
Betrug bei Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen
Das bestätigt Thomas Schmidt, Taxiunternehmer und Vorstandsvorsitzender des Landesverbands Hessen für das Personenbeförderungsgewerbe. Es seien ja längst nicht nur die stark gestiegenen Treibstoffpreise, die die Margen des Gewerbes drückten. Als Unternehmer müsse man seine Fahrer schließlich auch so bezahlen, dass diese wiederum mit den deutlich gestiegenen Lebenshaltungskosten zurechtkommen könnten, sagt er. Am liebsten würde er kein Wort darüber verlieren, dass die Taxifahrer höhere Tarife beantragt haben. Er hat Sorge, dass sich dann noch mehr potentielle Fahrgäste schon jetzt einmal überlegen könnten, ob sie künftig nicht lieber mit öffentlichen Verkehrsmitteln ihre Ziele ansteuern sollten. Diese Konkurrenz ärgert Schmidt deshalb besonders, weil der Öffentliche Personennahverkehr mit Milliarden subventioniert werde, die Taxiunternehmer aber aus eigener Kraft überleben müssten. In Frankfurt kommt hinzu, dass es laut einer Untersuchung vom März 2007 mit 1712 Lizenzen rund 250 Taxis zu viel gibt, um ein vernünftiges Auskommen für die Unternehmen und deren Fahrer zu sichern.
Ob das eine Ursache dafür ist, dass in diesem Gewerbe immer öfter auch mit illegalen Mitteln gearbeitet wird, lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, naheliegend ist es schon. Dass diese Grauzone inzwischen gewaltig ist, steht jedenfalls für Claus-Peter Möller, Sprecher der beim Hauptzollamt Darmstadt angesiedelten Finanzkontrolle Schwarzarbeit, außer Frage. Die geläufige Floskel von „schwarzen Schafen“ benutzt der Ermittler dabei bewusst nicht – sie sei viel zu harmlos. Die Taxi-Branche gehöre zu den problematischsten Branchen überhaupt. „Schlimmer als auf dem Bau“, sagt Möller. Die Tricks seien immer die gleichen. „Da gibt es jede Menge Aushilfsfahrer, angebliche Teilzeitkräfte.“ Offiziell arbeiteten die für 400 oder 500 Euro, tatsächlich säßen die Fahrer aber Vollzeit hinter dem Lenkrad. Wie aus der Branche weiter zu erfahren ist, kommt es so durchaus häufiger vor, dass beispielsweise Arbeitslosengeld-II-Empfänger 60 Stunden in der Woche Taxi fahren und dann lediglich einige hundert der tatsächlich eingenommenen Euro als Zuverdienst meldeten.
Die korrekten Sozialversicherungsbeiträge bleiben sie demnach ebenso schuldig wie die Steuern. Sehr häufig handeln Möller zufolge Fahrer mit einem Taxiunternehmer aus, die in Vollzeit mit dem Taxi erarbeitete Summe 50 zu 50 oder gar 60 zu 40 zugunsten des Fahrers zu teilen. Versteuert werde dann vom Unternehmen auch allenfalls dieser Teil. So oder ähnlich arbeitet Möller zufolge sogar das Gros der Unternehmen in Ballungsräumen.
Taxi-Verband: Buchhalterische „Nachlässigkeiten“
Eine Untersuchung in Berlin hat 2007 zutage gefördert, dass betrügerische Praktiken in der Berliner Taxibranche jährlich rund 50 Millionen Euro Schaden verursachten, weil 70 Prozent der Taxiunternehmer mit manipulierten Abrechnungen Steuerbehörden und Sozialversicherungen täuschten, wie es bei der Berliner Taxi Vereinigung heißt. Dieser Zusammenschluss von Taxiunternehmern, die illegalen Praktiken in der Branche einen Riegel vorschieben wollen, hatte die Untersuchung selbst initiiert.
Dass es ein solches Ausmaß an Illegalität in der Taxi-Branche gibt, bestreitet nicht nur Verbandschef Schmidt. Auch Sabine Neumann, Erste Vorsitzende des Taxi Verbands Wiesbaden/Rheingau-Taunus, hält solche Einschätzungen für übertrieben. Tatsächlich handele es sich doch in den meisten Fällen nur um buchhalterische „Nachlässigkeiten“ und nicht um strafbewehrte Vergehen. So ganz aus der Luft gegriffen erscheinen illegale Praktiken der Taxibranche aber auch Neumann nicht. Denn sie sieht schon die Gefahr, dass sich der ein oder andere Unternehmer dann zu derartigen Praktiken gezwungen sehen könnte, wenn der Branche auf Dauer eine Anpassung der Tarife an die gestiegenen Treibstoff- und Unterhaltskosten der Autos sowie der Lebenshaltungskosten der Fahrer verweigert werde. Neumann rechnet vor, dass sich beispielsweise in der Landeshauptstadt seit der jüngsten Tarifanpassung vor knapp sieben Jahren die jährlichen Treibstoffkosten für ein Taxi um rund 5500 Euro erhöht hätten, ausgehend von einer Laufleistung von 100.000 Kilometern im Jahr. Ein 2003 gestellter Antrag auf Erhöhung sei gescheitert, die 396 Konzessionsträger in Wiesbaden und deren Fahrer hofften nun aber auf einen Durchbruch.
Ufuk Gergin, Vorsitzender des Rhein Main Taxi Verbands, berichtet davon, dass den regulären Taxis immer stärker von Shuttle-Service-Unternehmen Konkurrenz gemacht werde. Anders als „reguläre Taxifahrer“ seien diese weder verpflichtet, jeden zu befördern, der es wolle, noch an Beförderungstarife gebunden. Gergin hofft daher umso mehr, dass der Frühsommer eine Entscheidung im Sinne der Frankfurter Taxifahrer bringt – und wenigstens höhere Tarife.
