Schwarzarbeit in der Pflege Billig und bequem

Für Rosa Becker, wie sie hier heißen soll, bedeutete Maria alles. Sie war Freundin, Haushaltshilfe und Pflegerin in einem. Zwei Jahre lang, bis zum Tod der alten Dame. Maria kam aus Polen. Und arbeitete illegal. Essen kochen, den Haushalt führen und mit Rosa Becker Rommé spielen – das war ihr Alltag in der kleinen Stadt im Taunus.

„Ohne ihre Hilfe hätten wir das einfach nicht geschafft“, sagt der Sohn. Seine 98 Jahre alte Mutter konnte nicht mehr allein sein und wollte partout nicht in ein Heim. Bekannte vermittelten die Betreuerin, eine ehemalige Lehrerin aus der Nähe von Breslau. Wenn Maria Urlaub machte, kam Ursula. Alles war geregelt.

Geldstrafe von bis zu 500.000 Euro droht

Für 1000 Euro im Monat hat sie sich, zusammen mit dem ambulanten Pflegedienst, um Rosa Becker gekümmert. „Das Geld aus der Pflegeversicherung ging dabei schon allein für den Pflegedienst drauf“, sagt der Sohn. Er hat kein schlechtes Gewissen. „Eine legale Beschäftigung von Maria ist mir nie in den Sinn gekommen.“ Die Kosten seien so schon enorm hoch gewesen, weitere 500 Euro im Monat für eine legale Kraft hätte er nicht aufbringen können. Maria ist jetzt bei der nächsten Familie. Man kennt sich. Angst aufzufliegen – das habe er eigentlich nie gehabt, berichtet der Sohn. Kein Mensch würde, wie er sagt, auf die Idee kommen, ihn anzuzeigen. Im Gegenteil: Die Nachbarn hätten sich erkundigt, wie man solch eine Pflegekraft bekommen könnte.

Von vielen als Kavaliersdelikt abgetan, ist die Beschäftigung osteuropäischer Pflegekräfte ohne Arbeitserlaubnis aber eine Straftat, die erhebliche Folgen haben kann. Es droht eine Geldstrafe von bis zu 500.000 Euro, außerdem die Nachzahlung von Sozialbeiträgen und Steuer. Das Bundesgesundheitsministerium vermutet, dass mindestens 60.000 Familien ihre Pflegebedürftigen von Frauen aus Osteuropa betreuen lassen. Bernd Tews, Geschäftsführer des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste, spricht sogar von 100.000. Die meisten Pflegekräfte seien in Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg eingesetzt.

„Dabei geht das doch auch alles ganz legal“, wundert sich André Kavai (SPD), Ordnungsdezernent im Main-Kinzig-Kreis. Er schätzt, dass in diesem Landkreis 500 Haushalte eine illegale Pflegekraft aus Osteuropa beschäftigen. Von Pflegediensten wurde er im vergangenen Jahr vermehrt angesprochen, etwas gegen die Schwarzarbeit zu tun. Gemeinsam mit anderen sozialen Einrichtungen startete er darauf eine Aufklärungskampagne.

„Eine legale Betreuung ist möglich“

Er zeigte Wege auf, wie sich ein illegales Beschäftigungsverhältnis in ein legales umwandeln lässt, und informierte über die Kosten einer legalen Haushaltshilfe aus Osteuropa. Sie darf jedoch offiziell keine Pflegeleistungen erbringen. Von einer Bestrafung würde man bei der Legalisierung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses wahrscheinlich sogar absehen, warb er damals. Es müssten lediglich die Steuern und Sozialbeiträge nachgezahlt werden.

Heute hat Kavai in dieser Angelegenheit resigniert. „Wir betreiben die Kampagne nicht mehr offensiv weiter“, sagt er. Mit dem Aufruf habe man die Gemüter erregt. „Es war, als hätte ich mit einem Stock im Wespennest herumgestochert.“ Mehr als 200 Menschen hätten sich telefonisch gemeldet. Rund die Hälfte haben jedoch nur ihren Unmut über die Kampagne geäußert, zum Teil wüst geschimpft. Trotz der Anfeindungen bleibt er dabei: Eine legale Betreuung der pflegebedürftigen Angehörigen sei möglich. Die angemeldete Haushaltshilfe würde nicht viel mehr kosten als eine illegale Kraft. Außerdem, so argumentiert er, hätten die meisten Familien, die eine illegale Hilfe bei sich aufnähmen, dies gar nicht nötig. In der Regel sei bei diesen Familien ein großes Haus mit Gästezimmer vorhanden, was doch einen gewissen Wohlstand voraussetze.

Doch die Zahl der legal gemeldeten Kräfte ist gering. Zum Dezember 2006 waren 539 Haushaltshilfen aus Osteuropa bei der Bundesagentur für Arbeit in Hessen gemeldet, sagt deren Sprecherin. Im Vergleich dazu erhalten in Hessen rund 170.000 Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung, sind also erheblich pflegebedürftig. Für viele Familien kommt dabei ein Heim nicht in Frage. Eine 24-Stunden-Betreuung von einem ambulanten Pflegedienst kostet jedoch zwischen 3000 und 5000 Euro im Monat, ist also für die meisten unbezahlbar.

Kosten und Bürokratie

Eine Rundumbetreuung von einer gelernten Pflegekraft sei meist gar nicht nötig, sagt Hilde Klein, Geschäftsführerin der Ambulanten Hauskrankenpflege St. Anna in Freigericht. Sie propagiert eine Zusammenarbeit zwischen den Hilfen aus Osteuropa und dem Pflegedienst, der die medizinische Versorgung übernimmt. Wichtig sei ihr jedoch, dass die Haushaltshilfen aus Osteuropa in Deutschland legal beschäftigt seien. Die Arbeitsagentur prüfe, ob die Frauen sich auf Deutsch verständigen können. Das sei Grundvoraussetzung für den Umgang mit alten Menschen, sagt Klein.

Von ihren derzeit 140 Kunden haben, wie sie sagt, 16 Familien eine osteuropäische Haushaltshilfe zusätzlich beschäftigt. Sie habe die Familien mit einem Schreiben über die rechtlichen Konsequenzen einer illegalen Beschäftigung informiert, berichtet Klein. „Jetzt gehe ich einfach davon aus, dass die Frauen legal hier sind.“ Die Haushalte mit einer Hilfe aus Osteuropa würden die Leistungen ihrer Station nun seltener in Anspruch nehmen. Generell gebe es vermehrt die Nachfrage nach der Schwerstpflege bei Wunden, die einfacheren Arbeiten würden eben von anderen Personen übernommen.

Manchmal berate sie eine Familie unentgeltlich und sei bei der Antragstellung behilflich. „Kommt dann das Geld aus der Pflegeversicherung, ist auch gleich eine osteuropäische Kraft da, die die Pflege übernimmt“, sagt Klein. Im Grunde habe sie jedoch Verständnis für Familien, die sich legal eine Pflege der Verwandten in den eigenen vier Wänden nicht leisten könnten. Oft sei es auch der immense bürokratische Aufwand, der besonders ältere Menschen abschrecke, ein legales Arbeitsverhältnis mit den osteuropäischen Hilfen einzugehen.

Angst, dass die Polizei kommt

„Der legale Weg ist eindeutig der schwierigere“, sagt auch Angelika Weigand. Ihr Vater ist nach einem Schlaganfall schwerstpflegebedürftig und wird seit zwei Jahren von Dorota aus Polen betreut. Auch der Pflegedienst kommt täglich. Frau Weigand wollte ein legales Arbeitsverhältnis und wurde nach dem Ausfüllen der Anträge und zwei Monaten Wartezeit zum Arbeitgeber der jungen Polin. Der damit verbundenen Bürokratiewust hat sie überfordert. Sie musste eine Steuernummer, eine Betriebserlaubnis, eine Betriebsnummer und eine Arbeitserlaubnis für Dorota beantragen.

„Ich habe nicht gewusst, wie ich das schaffen soll“, sagt Weigand. Sie habe einen Steuerberater beauftragt, der auch heute noch die Lohnabrechnung der Haushaltshilfe mache. So kann Weigand ihren Vater jeden Abend nach der Arbeit zusammen mit Dorota ins Bett bringen. Tagsüber kümmert sich die Bibliothekarin aus Polen um den alten Mann. Sie kämmt und wäscht ihn, geht beim Essen zur Hand und erzählt ihm schon mal eine Geschichte. Sie sei sehr froh, nun in Deutschland eine legale Anstellung zu haben, sagt sie. „Früher hatte ich immer Angst, dass die Polizei kommt“, erzählt sie in flüssigem Deutsch.

Doch während der Zoll bei Schwarzarbeit auf der Baustelle hart durchgreift, müssen sich die Pflegerinnen ohne Arbeitsgenehmigung und ihre Arbeitgeber wenig Sorgen machen. Die Osteuropäerinnen arbeiten in Privatwohnungen. Für einen Durchsuchungsbeschluss reiche zum Beispiel der Hinweis eines Nachbarn nicht aus, heißt es bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Darmstadt. „Hie und da ist schon mal ein solches Verfahren durchgeführt worden.“ An einen konkreten Fall könne man sich jedoch nicht erinnern.