11.12.2007 · Im Kampf gegen überhöhte Wasserpreise geht Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel gegen die Frankfurter Mainova vor. Das Unternehmen müsse die Preise deutlich senken, verfügte Rhiel. Die Mainova kann dagegen klagen.
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Die Mainova in Frankfurt
In Frankfurt am Main sollen die Verbraucher nach einer Verfügung des hessischen Wirtschaftsministers Alois Rhiel (CDU) deutlich weniger für den Wasserverbrauch zahlen. Der Wasserversorger Mainova soll die Preise um 37 Prozent senken, wie Rhiel am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Damit werde ein vierköpfiger Haushalt im Schnitt um jährlich 127 Euro entlastet.
Überhöhte Wasserpreise seien unsozial und trieben die Inflation an, begründete der Minister die erlassene Verfügung. Er müsse die Verbraucher vor der Marktmacht der Monopolisten schützen. Die Mainova kann gegen die Verfügung klagen, was eine aufschiebende Wirkung zur Folge hätte.
Eine Million Kunden könnten profitieren
Rhiel will zudem die Städtischen Werke in Kassel zu einer Preissenkung um 35 Prozent verpflichten. In einem Anhörungsschreiben fordere er das Unternehmen ein „allerletztes Mal“ auf, freiwillig die Preise zu senken oder die Preise durch stichhaltige Gründe zu rechtfertigen, erklärte der Minister. Andernfalls drohe auch hier eine Preissenkungs-Verfügung.
In Hessen laufen dem Wirtschaftsministerium zufolge insgesamt sieben Kartellverfahren gegen Unternehmen wegen des Verdachts überhöhter Preise. Betroffen sind auch Betriebe in Oberursel, Eschwege, Herborn, Wetzlar und Gießen. Insgesamt könnten eine Million Kunden profitieren. Ein Verfahren wurde eingestellt, nachdem die Stadtwerke in Gelnhausen die Preise freiwillig um 20 Prozent gesenkt hatten. Bei einer bereits im Mai ausgesprochenen Verfügung gegen die Wetzlarer Energie- und Wassergesellschaft (enwag) läuft noch ein Gerichtsverfahren.
Preisstudie des Ministeriums
Das hessische Wirtschaftsministerium in Wiesbaden hatte für die Kartellverfahren die Preise von bundesweit 270 Wasserunternehmen untersucht und dabei nach eigenen Angaben auch Aspekte wie die Länge der Wasserleitungen berücksichtigt.
In Hessen sind insgesamt etwa 400 Wasserunternehmen in Betrieb. Für die Aufsicht der 43 privatrechtlichen Versorger, die die Preise selbst setzen, ist Rhiel zuständig. Die übrigen Betriebe dürfen nur kostendeckende Gebühren verlangen und unterstehen der Kommunalaufsicht.
