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Wird es noch bunter? Blockupy-Demonstranten.
Die Organisatoren der Blockupy-Aktionstage in Frankfurt planen für die nächsten Wochen und Monate weitere Demonstrationen in der Stadt. Auf längere Sicht solle die Bankenmetropole zu einem „Wendland des Antikapitalismus“ werden, kündigten der Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Ulrich Wilken, sowie Rolf Engelke von der „Interventionistischen Linken“, einem Netzwerk radikaler Linkspropagandisten, am Donnerstag in Wiesbaden bei einer gemeinsamen Pressekonferenz an. Damit spielten die beiden auf die seit Jahrzehnten andauernden Proteste gegen das Atommülllager Gorleben an, bei denen es in der Vergangenheit zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen war.
Die Aktionstage der vergangenen Woche seien „erst der Anfang“, sagte Wilken. Der Protest gegen die „Auswüchse des Kapitalismus“, gegen „Bankenmacht“ und „Spardiktate“ würden insbesondere in Frankfurt fortgesetzt. So werde man dafür sorgen, dass die aus dem Amt scheidende „Polizei-Oberbürgermeisterin“ Petra Roth (CDU) am 11.Juni einen „angemessenen Abschied“ erhalte, sagten die beiden Wortführer der Protestbewegung. An der offiziellen Verabschiedung Roths in der Paulskirche an diesem Tag wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnehmen.
Nicht Chaos und Anarchie
Zudem beabsichtige die Linkspartei für den Herbst einen der Kapitalismuskritik gewidmeten Kongress in der Stadt und erwarte vom schwarz-grünen Magistrat als Ausgleich für die politisch motivierten Verbote und Restriktionen der jüngsten Proteste, dass er unentgeltlich Veranstaltungsräume zur Verfügung stelle. Sollte das nicht geschehen, werde die Linke wieder Veranstaltungen an einem Dutzend Stellen in der Stadt anmelden und dort Zelte aufstellen.
Die Großkundgebung am vergangenen Samstag, an der nach Polizeiangaben mehr als 20000 Menschen, nach Einschätzung der Organisatoren sogar 30000 teilgenommen hatten, bezeichnete Engelke als „grandiosen Erfolg“. Von Chaos und Anarchie, wie von Innenminister Boris Rhein (CDU) prophezeit, habe keine Rede sein können, sagte auch Roland Süß vom Koordinierungskreis der globalisierungskritischen Organisation Attac. Gewalt sei nicht von den Demonstranten, sondern von der Polizei ausgegangen. Engelke sprach von „massiven Übergriffen“ der Sicherheitskräfte mit Knüppeln, Pfefferspray und Tritten sowie mehr als 1400 „rechtswidrigen“ Ingewahrsamnahmen.
