http://www.faz.net/-gzg-7b8ag

Wahllisten-Panne bei der FDP : Fehlende Unterschrift nachgeholt

  • Aktualisiert am

Rede auf dem Parteitag, auf dem das Unterschriften-Malheur passierte: der FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn im Dezember 2012. Bild: dpa

Gerade nochmal gut gegangen: Nur zwei Tage vor Ablauf der Frist hat die FDP die erforderliche dritte Unterschrift unter ihre Wahlliste für die Bundestagswahl gesetzt. An der Kandidatenliste selbst änderte die Panne aber nichts.

          Weil auf der Kandidatenliste der hessischen FDP für die Bundestagswahl eine Unterschrift fehlte, mussten die Delegierten am Samstag abermals in Friedberg zusammenkommen. Ein Teilnehmer sei als Unterzeichner nachnominiert worden und habe nun die Liste unterschrieben, die am Montag dem Landeswahlleiter wiederholt vorgelegt werde, sagte Parteisprecher Daniel Rudolf am Samstag. Damit konnte die Panne gerade noch rechtzeitig behoben werden: Am Montag (15. Juli) ist der Stichtag für die Abgabe der Landeslisten beim Landeswahlleiter. Dieser hatte die Partei auch auf den Formfehler aufmerksam gemacht.

          Der Parteitagsleiter hatte die Liste im Dezember sowohl als Versammlungsleiter als auch als Teilnehmer unterzeichnet, außerdem hatte ein weiterer Delegierter unterschrieben. Das Wahlgesetz sehe aber eine Unterschrift des Parteitagsleiters sowie zweier anderer Teilnehmer vor, sagte Rudolf. Es sei nun darum gegangen, die Liste korrekt zu unterschreiben, „an der Liste selbst ändert sich nichts, sie bleibt so, wie sie ist“.

          Häme für die Panne von den Grünen

          Als Unterzeichner wurde Otto Wilke nachgewählt. „Er hat die Liste bereits unterschrieben, das ganze Prozedere hat kaum länger als eine halbe Stunde gedauert“, berichtete der Sprecher am Samstagmittag. Es seien 272 Stimmen abgegeben worden, darunter eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

          Häme für ihren Fehler kassierte die FDP sogleich von den Grünen. „Als hessischer Justizminister schwadroniert Jörg-Uwe Hahn über die Aberkennung von Obamas Nobelpreis - als Landesvorsitzender kriegt er noch nicht einmal eine korrekte Wahlversammlung hin“, kommentierte Wahlkampfmanager Kai Klose am Samstag den Vorgang. FDP-Sprecher Daniel Rudolf blieb gelassen: „Fehler können eben passieren.“

          So geschehen etwa 2007 bei der Wahl zum Wiesbadener Oberbürgermeister, bei der die SPD es schlicht versäumt hatte, ihren Kandidaten Ernst-Ewald Roth fristgerecht registrieren zu lassen. Der CDU-Kandidat gewann daraufhin konkurrenzlos.

          Quelle: LHE

          Weitere Themen

          Der sozialdemokratische Patient

          Neue Groko : Der sozialdemokratische Patient

          Wie kann die Führung der SPD die Mitglieder von einer großen Koalition überzeugen? Schulz, Nahles und Co. kämpfen in der Herzkammer der Sozialdemokratie – Ausgang ungewiss.

          Millionen Amerikaner wollen Trump loswerden Video-Seite öffnen

          Amerikanischer Präsident : Millionen Amerikaner wollen Trump loswerden

          Die Russland-Affäre setzt Präsident Donald Trump unter Druck - Kritiker gehen davon aus, dass sie ihn letztendlich das Amt kosten wird. Millionen Amerikanier haben eine Petition zur Amtsenthebung Trumps unterschrieben. Der Milliardär Tom Steyer hat Millionen Dollar in eine Anti-Trump-Kampagne investiert.

          Nichts wie Rhein Video-Seite öffnen

          Neujahrsschwimmen : Nichts wie Rhein

          Vorgeschmack auf Karneval gab es in Düsseldorf: Rund 200 Teilnehmer kamen zum Teil verkleidet zum traditionellen Neujahrsschwimmen der DLRG.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Selbstbezogen und selbstzufrieden: Donald Trump (hier bei einem Football-Match am 8. Januar 2018, während die Nationalhymne gesungen wird).

          Trumps Politik : Das amerikanische Wirtschaftswunder

          Anders als von vielen erwartet geht es der Wirtschaft in Amerika heute ziemlich gut. Davon profitiert auch der einfache Arbeiter. Wie stabil ist das wohl alles?
          Außenminister Sigmar Gabriel: „Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag.“

          SPD vor dem Parteitag : Gabriel: „Die Welt schaut auf Bonn“

          Martin Schulz kämpft in Düsseldorf vor Parteitagsdelegierten um die Erlaubnis für Groko-Verhandlungen. Auch Sigmar Gabriel redet seiner Partei ins Gewissen – und spricht von einer weltweiten Hoffnung auf die Sozialdemokraten.
          Dunkle Wolken am Dienstag über Bonn: Stürmische Tage stehen bevor

          Tief „Friederike“ : Deutschland drohen stürmische Tage

          Das Tief „Friederike“ hat es in sich: Für Mittwoch erwarten die Metereologen kräftigen Wind, Schnee und Glätte. Am Donnerstag muss sogar mit Orkanböen gerechnet werden – eine Region bleibt allerdings verschont.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.