Home
http://www.faz.net/-gzg-7b8ag
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Wahllisten-Panne bei der FDP Fehlende Unterschrift nachgeholt

Gerade nochmal gut gegangen: Nur zwei Tage vor Ablauf der Frist hat die FDP die erforderliche dritte Unterschrift unter ihre Wahlliste für die Bundestagswahl gesetzt. An der Kandidatenliste selbst änderte die Panne aber nichts.

© dpa Vergrößern Rede auf dem Parteitag, auf dem das Unterschriften-Malheur passierte: der FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn im Dezember 2012.

Weil auf der Kandidatenliste der hessischen FDP für die Bundestagswahl eine Unterschrift fehlte, mussten die Delegierten am Samstag abermals in Friedberg zusammenkommen. Ein Teilnehmer sei als Unterzeichner nachnominiert worden und habe nun die Liste unterschrieben, die am Montag dem Landeswahlleiter wiederholt vorgelegt werde, sagte Parteisprecher Daniel Rudolf am Samstag. Damit konnte die Panne gerade noch rechtzeitig behoben werden: Am Montag (15. Juli) ist der Stichtag für die Abgabe der Landeslisten beim Landeswahlleiter. Dieser hatte die Partei auch auf den Formfehler aufmerksam gemacht.

Der Parteitagsleiter hatte die Liste im Dezember sowohl als Versammlungsleiter als auch als Teilnehmer unterzeichnet, außerdem hatte ein weiterer Delegierter unterschrieben. Das Wahlgesetz sehe aber eine Unterschrift des Parteitagsleiters sowie zweier anderer Teilnehmer vor, sagte Rudolf. Es sei nun darum gegangen, die Liste korrekt zu unterschreiben, „an der Liste selbst ändert sich nichts, sie bleibt so, wie sie ist“.

Häme für die Panne von den Grünen

Als Unterzeichner wurde Otto Wilke nachgewählt. „Er hat die Liste bereits unterschrieben, das ganze Prozedere hat kaum länger als eine halbe Stunde gedauert“, berichtete der Sprecher am Samstagmittag. Es seien 272 Stimmen abgegeben worden, darunter eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

Mehr zum Thema

Häme für ihren Fehler kassierte die FDP sogleich von den Grünen. „Als hessischer Justizminister schwadroniert Jörg-Uwe Hahn über die Aberkennung von Obamas Nobelpreis - als Landesvorsitzender kriegt er noch nicht einmal eine korrekte Wahlversammlung hin“, kommentierte Wahlkampfmanager Kai Klose am Samstag den Vorgang. FDP-Sprecher Daniel Rudolf blieb gelassen: „Fehler können eben passieren.“

So geschehen etwa 2007 bei der Wahl zum Wiesbadener Oberbürgermeister, bei der die SPD es schlicht versäumt hatte, ihren Kandidaten Ernst-Ewald Roth fristgerecht registrieren zu lassen. Der CDU-Kandidat gewann daraufhin konkurrenzlos.

Quelle: LHE

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Ein Jahr nach Eröffnung Im Skyline Plaza hofft man weiter auf bessere Zeiten

Vieles funktioniert inzwischen. Doch ein Jahr nach der Eröffnung hat das Einkaufszentrum im Europaviertel immer noch nicht richtig Fahrt aufgenommen. Mehr

30.08.2014, 12:59 Uhr | Rhein-Main
Lektionen aus Sachsen Eine beunruhigende Wahl

Die Sachsen-Wahl ist ein Grund zur Sorge: Rechts von der CDU gibt es mittlerweile Platz für zwei Parteien – von denen eine nur hauchdünn scheiterte. Die FDP ist das Opfer dieser Entwicklung. Das alles, während es Deutschland so gut geht wie nie. Eine Analyse. Mehr

31.08.2014, 23:56 Uhr | Politik
AfD zieht in ersten Landtag ein Konservativer Lückenfüller

Ihr Wahlerfolg in Sachsen ist ein Paukenschlag. Nach ihrem Erfolg bei der Europawahl sieht sich die AfD mit dem Einzug in den ersten Landtag nun als politische Kraft, die Bestand hat. Auf die Kritik am Euro will sich die Partei nicht mehr verengen lassen. Mehr

01.09.2014, 15:46 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 13.07.2013, 12:51 Uhr

Nach und vor der Demo

Von Helmut Schwan

Den Polizeieinsatz bei den Blockupy-Protesten im vergangenen Juni sehen Richter als rechtmäßig an. Doch nun gilt es, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen - von Polizei und Demonstranten. Auch ein Vergleich mit der Welt des Fußballs lohnt. Mehr