Home
http://www.faz.net/-gzg-7b8ag
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Wahllisten-Panne bei der FDP Fehlende Unterschrift nachgeholt

Gerade nochmal gut gegangen: Nur zwei Tage vor Ablauf der Frist hat die FDP die erforderliche dritte Unterschrift unter ihre Wahlliste für die Bundestagswahl gesetzt. An der Kandidatenliste selbst änderte die Panne aber nichts.

© dpa Rede auf dem Parteitag, auf dem das Unterschriften-Malheur passierte: der FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn im Dezember 2012.

Weil auf der Kandidatenliste der hessischen FDP für die Bundestagswahl eine Unterschrift fehlte, mussten die Delegierten am Samstag abermals in Friedberg zusammenkommen. Ein Teilnehmer sei als Unterzeichner nachnominiert worden und habe nun die Liste unterschrieben, die am Montag dem Landeswahlleiter wiederholt vorgelegt werde, sagte Parteisprecher Daniel Rudolf am Samstag. Damit konnte die Panne gerade noch rechtzeitig behoben werden: Am Montag (15. Juli) ist der Stichtag für die Abgabe der Landeslisten beim Landeswahlleiter. Dieser hatte die Partei auch auf den Formfehler aufmerksam gemacht.

Der Parteitagsleiter hatte die Liste im Dezember sowohl als Versammlungsleiter als auch als Teilnehmer unterzeichnet, außerdem hatte ein weiterer Delegierter unterschrieben. Das Wahlgesetz sehe aber eine Unterschrift des Parteitagsleiters sowie zweier anderer Teilnehmer vor, sagte Rudolf. Es sei nun darum gegangen, die Liste korrekt zu unterschreiben, „an der Liste selbst ändert sich nichts, sie bleibt so, wie sie ist“.

Häme für die Panne von den Grünen

Als Unterzeichner wurde Otto Wilke nachgewählt. „Er hat die Liste bereits unterschrieben, das ganze Prozedere hat kaum länger als eine halbe Stunde gedauert“, berichtete der Sprecher am Samstagmittag. Es seien 272 Stimmen abgegeben worden, darunter eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

Mehr zum Thema

Häme für ihren Fehler kassierte die FDP sogleich von den Grünen. „Als hessischer Justizminister schwadroniert Jörg-Uwe Hahn über die Aberkennung von Obamas Nobelpreis - als Landesvorsitzender kriegt er noch nicht einmal eine korrekte Wahlversammlung hin“, kommentierte Wahlkampfmanager Kai Klose am Samstag den Vorgang. FDP-Sprecher Daniel Rudolf blieb gelassen: „Fehler können eben passieren.“

So geschehen etwa 2007 bei der Wahl zum Wiesbadener Oberbürgermeister, bei der die SPD es schlicht versäumt hatte, ihren Kandidaten Ernst-Ewald Roth fristgerecht registrieren zu lassen. Der CDU-Kandidat gewann daraufhin konkurrenzlos.

Quelle: LHE

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
RB Leipzig Noch keine Überflieger

Holpriger Aufgalopp für das millionenschwere Projekt RB Leipzig: Zum Saisonstart gab es nur ein schmuckloses 1:0 beim FSV Frankfurt. Trainer Ralf Rangnick nimmt es äußerlich gelassen. Mehr Von Jörg Daniels, Frankfurt

26.07.2015, 15:49 Uhr | Sport
Uni-Ratgeber Drei falsche Vorurteile über Politikwissenschafts-Studenten

Karl-Rudolf Korte ist Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen und Leiter der NRW School of Governance. Mehr

28.07.2015, 02:00 Uhr | Aktuell
Katalonien Guardiola kandidiert für Separatisten

Bayern-Trainer Guardiola hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er für die Loslösung Kataloniens von Spanien eintritt. Nun kandidiert er wohl sogar für eine separatistische Partei. In die Politik will er aber gar nicht. Mehr

20.07.2015, 15:15 Uhr | Politik
Uni-Ratgeber Drei Dinge, die ein Politikwissenschafts-Student nicht tun sollte

Karl-Rudolf Korte ist Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen und Leiter der NRW School of Governance. Mehr

28.07.2015, 02:00 Uhr | Aktuell
Rüstungsindustrie Panzerfusion vor Unterzeichnung

Ein neuer Rüstungsriese entsteht in Europa: Krauss-Maffei Wegmann und Nexter wollen zusammengehen. Schon länger hatte es Spekulationen über einen bevorstehenden Termin gegeben - nun ging es ganz schnell. Mehr

28.07.2015, 07:36 Uhr | Wirtschaft

Veröffentlicht: 13.07.2013, 12:51 Uhr

Schwieriger Rollenkonflikt

Von Rainer Schulze

Die Mietpreise sind Streitthema zwischen dem Frankfurter Wohnungsunternehmen ABG und dem Oberbürgermeister. ABG will die Miete moderat anheben, Feldmann den Preisstopp. Die ABG sollte nicht Opfer politischer Machtspiele werden. Mehr 1 0