http://www.faz.net/-gzg-8yuve
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 16.06.2017, 11:08 Uhr

Straftaten im Straßenverkehr „Gelbe Karte“ zeigt bei 90 Prozent der Verwarnten Wirkung

Laut Innenminister Beuth bewährt sich das Pilotprojekt zur Verwarnung von jungen Straftätern. Wer prüft die Eignung von Führerscheinbesitzern?

© dpa „Gelbe Karte“: Nach der zweiten Verwarnung ist der Führerschein weg. (Symbolbild)

Die „Gelbe Karte“ für junge Straftäter als Warnung vor dem Führerscheinverlust hat sich nach Ansicht von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bewährt. Bei fast 90 Prozent der Empfänger zeige diese Maßnahme Wirkung, sagte Beuth. „Es ist wichtig, dass junge Menschen möglichst früh eine klare Botschaft des Staates und seiner Institutionen bekommen, damit sie ihr Verhalten in Zukunft ändern.“ Das Projekt sei ein wertvolles präventives Element, das den breiten Maßnahmenkatalog der Polizei in Zukunft sinnvoll ergänzen werde.

Mit der „Gelben“ Karte sollen Jugendliche und junge Erwachsene durch Androhung des Führerscheinentzugs vor allem vor Alkohol- und Drogenkonsum, Gewaltdelikten und Straftaten im Straßenverkehr gewarnt werden. Konkret geht es um Vorfälle, die sich auf die Eignung zum Führen eines Fahrzeugs im Straßenverkehr auswirken können. Die Polizei registriert sie und informiert die Führerscheinstelle. Die Behörde kann dann die Verwarnung aussprechen.

Mehr zum Thema

Hessenweites Pilotprojekt

Acht hessische Kreise und drei Städte sind in der Pilotphase des Projektes dabei. Bis zu zwei Fahrerlaubnisbehörden pro Flächen-Polizeipräsidium können teilnehmen. In Hessen läuft das Projekt „Gelbe Karte“ noch bis 2019 in der Pilotphase. Seit Beginn des Pilotprojekts 2014 wurden bis Ende des vergangenen Jahres 1418 „Gelbe Karten“ versendet. Nur rund 13 Prozent der Gemahnten wurden nach Angaben des Wiesbadener Innenministeriums danach erneut auffällig. 

Wenn ein Führerscheinbesitzer bei der Polizei auffällig geworden ist, muss das Vergehen nicht zwingend im Straßenverkehr begangen worden sein. Tatsachen, die auf nicht nur vorübergehende Mängel hinsichtlich der Eignung oder auf Mängel hinsichtlich der Befähigung einer Person zum Führen von Kraftfahrzeugen schließen lassen, sind den Fahrerlaubnisbehörden von der Polizei zu übermitteln, soweit dies für die Überprüfung der Eignung oder Befähigung aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist.

Schäubles Ratschläge

Von Matthias Alexander

Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein wollen die Mietpreisbremse wieder abschaffen. Von der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen ist derlei Einsicht nicht zu erwarten. Mehr 1

Abonnieren Sie unsere Rhein-Main Newsletter

  • Newsletter auswählen

    Newsletter auswählen

Zur Homepage