http://www.faz.net/-gzg-75qau
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 14.01.2013, 08:16 Uhr

Städte- und Gemeindebund Bürgerhaushalt braucht Zeit

Wo sollen klamme Kommunen noch sparen? Vorschläge erhoffen sich manche Gemeinden von ihren Bürgern. Doch der Städte- und Gemeindebund mahnt: Erfolgreiche Bürgerhaushalte brauchen Zeit.

© dpa Der Frankfurter Bürgerhaushalt geht dieser Tage in die zweite Runde.

Bürgerhaushalte erfordern nach Ansicht des Hessischen Städte- und Gemeindebunds einen langen Atem. „Der Bürger war es bislang nicht gewohnt, so umfassend gefragt zu werden“, sagte der Geschäftsführende Direktor, Karl-Christian Schelzke. „Das ist kein Prozess der in wenigen Wochen oder Monaten ablaufen kann.“ Stattdessen sei es nötig, mit den Bürgern zu diskutieren und ihnen auch die Schuldenmisere zu erklären. „Und da sollte man auch sehr ehrlich sein und sagen, was in der Vergangenheit an Luxusaufwendungen erfolgt ist.“

Oft hielten Menschen den Bürgerhaushalt, der ihnen Teilhabe am Sparen verspricht, für eine „Alibi“-Veranstaltung. In manchen Kommunen machten nur wenige Vorschläge. „Man kann nicht meinen, dass von eben auf jetzt 30 bis 40 Prozent der Bevölkerung mitmachen“, mahnte Schelzke. Wenn Kommunen einfach nur Briefe verschickten, beteiligten sich mit Sicherheit nur wenige Bürger. Stattdessen müsse öffentlich diskutiert werden. „In einer Leitbilddiskussion kann eben erörtert werden, was einem wichtig und was weniger wichtig ist.“ Erst danach könne entschieden werden, wo Einsparungen sinnvoll seien.

Mehr zum Thema

Es gebe kein Patentrezept

Seiner Erfahrung nach klappte es mit dem Bürgerhaushalt zum Beispiel in Groß-Umstadt und Babenhausen (beide Kreis Darmstadt-Dieburg). Gelungen sei der Prozess auch in Schotten im Vogelsbergkreis. „In einer Diskussionsveranstaltung ist ein Bürger aufgestanden und hat gefragt: Müssen wir in jedem Ortsteil einen Sportplatz unterhalten? Das hätte sich die Politik nie erlaubt, das öffentlich zu sagen“, sagte Schelzke in Mühlheim am Main. „Das war immer wieder das Überraschende.“ Diesem Vorschlag müsse man nicht folgen, aber man könne ihn offen diskutieren.

Voraussetzung sei aber, dass die Politik mitmache und nicht nur das bloße Verfahren als Rechtfertigung nutze. „So nach dem Motto: Wir haben ja die Möglichkeit gegeben und auch wenn nur wenige mitmachen, können wir entscheiden.“ Der Städte- und Gemeindebund habe immer wieder gesehen, dass die Menschen sehr dankbar seien, überhaupt mal gehört zu werden. Dafür müsse man die Bürger an einer Leitdiskussion beteiligten - entweder bei offenen Treffen, in Arbeitsgruppen oder auch in Internetforen. Ein Patentrezept für den Bürgerhaushalt gebe es aber nicht, sagte Schelzke. „Jeder Ort ist anders und in jedem Ort muss ein eigener Weg gefunden werden.“

Quelle: FAZ.NET mit lhe.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Badeunfälle Mann stirbt im Freibad, Surfer vermisst

Ein Mann ist im Freibad in Alsfeld vom Turm gesprungen, er tauchte aber nicht mehr auf. Die Rettungskräfte konnten ihn nicht wiederbeleben. Und in Kirchhain wird ein Surfer vermisst. Mehr

19.07.2016, 18:00 Uhr | Rhein-Main
München Angela Merkel spricht nach Amoklauf

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach dem Amoklauf von München zum ersten Mal vor die Presse getreten. Sie bedankte sich bei Polizei, Rettungskräften und Bürgern. Mehr

23.07.2016, 15:34 Uhr | Politik
Müllgebühren Das unverdiente Glück des Habenichts

Der Rheingau-Taunus hat jahrelang nicht in Deponien oder übergreifende Verbrennungsanlagen investiert. Heute profitiert der Kreis paradoxerweise vom eigenen Versagen. Mehr Von Oliver Bock, Rheingau-Taunus-Kreis

22.07.2016, 08:28 Uhr | Rhein-Main
Verschollener Flug Suche nach MH370 soll eingestellt werden

Die Suche nach MH370, dem seit mehr als zwei Jahren vermissten malaysischen Passagierflugzeug, soll eingestellt werden. Das teilte Malaysias Verkehrsminister stellvertretend für die beteiligten Behörden mit. Mehr

24.07.2016, 10:47 Uhr | Gesellschaft
Steuern CSU will Steuerentlastung für Geringverdiener

Mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl macht Bayerns Finanzminister Markus Söder Vorschläge, die den Grünen nicht gefallen. Mehr

21.07.2016, 14:39 Uhr | Wirtschaft

Verbindliche Gemeinschaft

Von Patricia Andreae

Auch wenn die Zahl der Kirchenaustritte in der Region leicht gesunken ist, die Zukunft der Kirchen ist kein Selbstläufer. Doch die Kirche bietet Gemeinschaft - und darin liegt eine Chance. Mehr 1 1

Abonnieren Sie unsere Rhein-Main Newsletter

  • Newsletter auswählen

    Newsletter auswählen