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Er bleibt auch die nächsten zwei Jahre Vorsitzender der CDU in Darmstadt: Ctirad Kotoucek.
Ctirad Kotoucek bleibt auch die nächsten zwei Jahre Vorsitzender der CDU in Darmstadt. Der 35 Jahre alte Stadtverordnete aus Wixhausen enthielt am Donnerstag auf dem Kreisparteitag 55 von 63 Stimmen. Acht Delegierte votierten gegen ihn. Damit erzielte der Industriedesigner, der den Parteivorsitz 2010 von Rafael Reißer übernommen hatte, eine Zustimmungsquote von 85 Prozent. Dies ist ein deutlich besseres Resultat als im April vor zwei Jahren, als er nur 44 von 74 Stimmen auf sich verbuchen konnte.
Kotoucek gilt als einer der führenden Köpfe bei der Bildung der ersten grün-schwarzen Koalition in Darmstadt im vergangenen Jahr, die für die CDU überraschend kam. Auf dem Parteitag 2010, auf dem der Parteivorsitzende Reißer zum Kandidaten der Oberbürgermeister-Wahl nominiert worden war, hatte die Partei auf Sieg gesetzt - sowohl bei der Kommunalwahl 2011 wie bei er anschließenden Wahl des Oberbürgermeisters. Beide Hoffnungen erfüllten sich aber nicht. Stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung wurden mit Abstand die Grünen, deren Sozialdezernent Jochen Partsch sich auch in der Oberbürgermeister-Wahl durchsetzen konnte.
„Das Ergebnis ist nicht so, wie wir uns das vorgestellt hatten“
Kotoucek und der CDU-Fraktionsvorsitzende Hartwig Jourdan gingen auf diese Niederlagen in ihren Berichten nur am Rande ein. So sagte der Parteivorsitzende, das Wahlergebnis sei „in Prozentzahlen nicht zufriedenstellend“ ausgefallen. Jourdan äußerte sich ähnlich: „Das Ergebnis ist nicht so, wie wir uns das vorgestellt hatten.“ Ansonsten fielen die Rückblicke positiv aus und waren mit viel Lob für Reißer verbunden, der von den Koalitionsfraktionen zum Bürgermeister gewählt wurde, und für André Schellenberg, der das schwierige Amt des Kämmerers übernahm.
Mit Hilfe der beiden hauptamtlichen Magistratsmitglieder sei es in kurzer Zeit gelungen, schon einige Punkte des Koalitionsvertrages zu realisieren. Insbesondere der von Grünen und CDU vorgenommene „Kassensturz“ und das Konsolidierungsprogramm seien „riesige Schritte“ für die Stadt gewesen. Die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner nannten Kotoucek und Jourdan vertrauensvoll und sachorientiert. Der Parteivorsitzende machte deutlich, dass diese Geschlossenheit des Bündnisses auch eine wichtige Voraussetzung der Handlungsfähigkeit in angespannten Situationen sei.
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„Aber wir haben den Mut dazu“
Ohne das gegenseitige Vertrauen wäre es nicht möglich gewesen, sich im Konflikt mit der städtischen Tochter HSE durchzusetzen. Es habe hier durchaus Versuche gegeben, „einen Keil zwischen uns zu treiben“, sagte Kotoucek. Das sei aber nicht gelungen. Die Koalition stehe hinter der HSE, halte aber eine Rückbesinnung auf die Tradition des Unternehmens für zwingend: „Wir wollen keine Vorstandsquerelen, keine Schlagzeilen mehr wegen Prozessen und überteuerten Weihnachtsfeiern.“ Um das zu erreichen, seien „weitere Schritte unausweichlich“.
Weitere Schritte beim städtischen Konsolidierungskurs hält auch der Fraktionsvorsitzende für unausweichlich. Einige der Sparvorschläge seien zwar schon verwirklicht. Dabei handele es sich aber nur um den Anfang: „Es wird noch tiefere Einschritte geben. Aber wir haben den Mut dazu.“ Die Haushaltssanierung stehe über allem und sei der „wichtigste Punkt der Stadtpolitik“, für den Schellenberg Verantwortung trage. Dass die Partei die Arbeit des neuen Kämmerers schätzt, zeigte später Schellenbergs Wahl zu einem der vier stellvertretenden Parteivorsitzenden, bei der er mit 60 Stimmen das beste Resultat erzielte. Die Landtagsabgeordneten Irmgard Klaff-Isselmann und Karin Wolff kamen auf 34 respektive 42 Stimmen, Hans Wegel auf 41.
Unterschiedliche Position seien ihr „Markenkern“
Kotoucek bestärkte in seinem Bericht die CDU-Mitglieder, den vor zwei Jahren eingeschlagenen Kurs der Öffnung fortzuführen. Im Vorfeld der Wahlen hatte die CDU beispielsweise erstmals Foren veranstaltet und versucht, Bürger bei der Gestaltung ihres Wahlprogramms einzubinden. In diesem Sinne soll sich die Partei nach Ansicht ihres Vorsitzenden weiterhin profilieren. Die CDU sei das „Modell der Volkspartei“, was bedeute, nicht Klientel-Politik zu betreiben, sondern „Ansprechpartner für jeden zu sein“. Unterschiedliche Position abzuwägen sei ihr „Markenkern“. Diese Aufgabe werde angesichts der zunehmenden Zersplitterung der politischen Landschaft, die sich auch in den acht Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung widerspiegele, immer wichtiger.
Um Volkspartei zu bleiben, steht der Kreisverband allerdings vor großen Herausforderungen. Im Wettbewerb der 26 hessischen Kreisverbände hat sich Darmstadts CDU zwar bei der Mitgliederentwicklung von einem hinteren Rang auf Platz drei vorarbeiten können. Aber auch den gab es nur für die Verlangsamung des Mitgliederschwunds: „Nur der Kreisverband auf Platz eins hatte überhaupt eine positive Entwicklung und auch die war bescheiden“, sagte Kotoucek, der anfügte, dass der Altersdurchschnitt im Kreisverband inzwischen bei 60 Jahren liege.
