13.01.2010 · Es soll hoch her gegangen sein, als sich die schwarz-grüne Koalition im Frankfurter Römer traf, um den von Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) verursachten Fauxpas auszubügeln. Sie verkündete vor kurzem überraschend, die Stadt werde die Haupttribüne im Stadion am Bornheimer Hang von Mai an neu bauen.
Von Matthias Alexander und Tobias Rösmann
© Anna Jockisch
Beachtliche Kehrtwende von Petra Roth (CDU): Kein Neubau der Tribüne, sondern ein Umbau
Es soll hoch her gegangen sein, als sich die Spitzenpolitiker der schwarz-grünen Koalition im Römer trafen, um den von Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) verursachten Fauxpas auszubügeln. Beim Neujahrsempfang des Fußball-Zweitligisten FSV Frankfurt am Sonntagabend hatte die Verwaltungschefin vor versammelter Gästeschar überraschend verkündet, die Stadt werde die Haupttribüne im Stadion am Bornheimer Hang von Mai an neu bauen. Kaum 24 Stunden und ein paar informierende Gespräche später teilte Roth dann mit einer beachtlichen Kehrtwende im Spitzentempo per Fax mit, „dass in den kommenden Monaten nur ein Umbau und eine Sanierung, nicht aber ein vollständiger Abriss der Tribüne erfolgen“ könne. Dadurch werde die „Qualität eines Neubaus“ erreicht.
Nach der Krisensitzung ist das offenbar auch die neue Kampflinie der Koalition. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Horst Kraushaar, sagte, mehr als ein Umbau sei nicht möglich, weil die Vorgaben der Deutschen Fußball-Liga zum Beispiel zu Emissionsschutz, Parkplätzen und Bauplanungsrecht einen Neubau nahezu unmöglich machten. Ob das Geld – 10,5 Millionen Euro, die im Doppelhaushalt 2010/2011 veranschlagt sind – schon vor einer Gesamtgenehmigung des Etats durch den hessischen Innenminister investiert werden dürfe, müsse rechtlich geprüft werden.
Eigener Anweisung widersprochen
Im Übrigen wiederholte Kraushaar das, was am Tag zuvor schon die Argumentation der Kämmerei gewesen war: Die Summe sei Teil des Konjunkturprogramms gewesen, vom Innenministerium als kommunaler Aufsichtsbehörde also schon genehmigt worden.
Zuvor war auch Kämmerer Uwe Becker (CDU) in Erklärungsnot geraten, weil er Anfang Dezember den hessischen Innenminister Volker Bouffier (CDU) schriftlich darum gebeten hatte, „den Beginn des Neubaus der Haupttribüne“ unmittelbar nach Beschluss des städtischen Haushalts Ende März zuzulassen – „trotz noch ausstehender Haushaltsgenehmigung“. Ein bemerkenswerter Schritt für den sonst untadeligen Hüter der Haushaltsdisziplin. Denn schon damals war klar, dass er damit einer eigenen Anweisung widersprach. Darin heißt es, in der Stadt dürften so lange „keine neuen Investitionsmaßnahmen begonnen werden“, bis der Haushalt komplett vom Innenminister genehmigt sei – was voraussichtlich im Spätsommer der Fall sein dürfte und keineswegs Anfang Mai.
„Zickzackkurs des Magistrats“
Doch auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende Olaf Cunitz klang bei diesem Thema längst nicht mehr so kategorisch wie am Vortag. Da hatte er den Plan Bouffiers und Beckers noch „abenteuerlich“ genannt und von einer „kommunalpolitischen Revolution“ gesprochen. Gestern, nach der Krisensitzung, sagte er dann: „Ich will keinen Einzelfall haben.“ Dies habe er dem Kämmerer „eindrücklich klargemacht“. Er wünsche sich, dass vor allem Schulbauten ebenfalls früher begonnen werden dürften. „Ich möchte nicht, dass der Eindruck entsteht, für den Sport allein geht alles.“
Der erste Schritt müsse nun sein, dass die Stadtverordneten den Haushalt im März verabschiedeten. Erst dann könne man „im Sinne einer Wachstumsbeschleunigung“ über einzelne Vorabgenehmigungen reden, sagte Cunitz. Die Frage eines Umbaus der Haupttribüne sollte seiner Ansicht nach verknüpft werden mit der Frage einer Refinanzierung, also einer Beteiligung des FSV an den Baukosten. Geklärt werden müsse außerdem, wer das städtische Stadion künftig betreibe. Ähnlich äußerte sich die FDP-Fraktionsvorsitzende Annette Rinn, die sich gleichzeitig verwundert zeigte über den „Zickzackkurs des Magistrats“.
Kritik: Zeitplan hinfällig
Sportdezernent Markus Frank (CDU), der sich von vornherein für eine Sanierung ausgesprochen hatte und nun als Sieger aus dem magistratsinternen Machtkampf hervorgeht, sagte auf Anfrage, er erwarte demnächst eine Aufstellung des Hochbauamts, in der verschiedene Sanierungsvarianten und die damit jeweils verbundenen Kosten aufgeführt würden. Diese würden in die geplante Vorlage eingearbeitet und – mit einer Empfehlung des Sportdezernenten versehen – den Stadtverordneten vorgelegt. Frank ist es nach eigenen Worten wichtig, die Akzeptanz der Öffentlichkeit für die Sanierung des Stadions zu erhöhen. Dazu gehöre, dass auch über die Refinanzierung gesprochen werde.
Im Römer wurden Zweifel daran geäußert, dass die Vorlage rechtzeitig fertiggestellt werden kann. „Das wäre das erste Mal, dass beim Stadionbau etwas pünktlich fertig wird“, spottete ein hochrangiger Beamter. Zudem werde der Rückstellungswunsch einer Fraktion, der nach parlamentarischen Gepflogenheiten zu akzeptieren ist, den Zeitplan schon hinfällig machen. Schon deshalb sei unverständlich, dass sich Becker in dieser Sache so exponiert habe.
Matthias Alexander Jahrgang 1968, Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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