Home
http://www.faz.net/-gzg-74gfn
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Schuldenlast Kassel rettet sich als erste Großstadt unter den Rettungsschirm

Kassel will sich unter dem Rettungsschirm von einer erdrückenden Schuldenlast befreien. Von 2018 an soll nicht mehr ausgegeben als eingenommen werden. Dafür hat der Magistrat deutliche Einschnitte beschlossen - bei Kultur, Kindern und Autoparkern.

© dpa Die Gebühren für Kinderbetreuungsplätze und Parken sollen steigen und damit mehr Geld in die Kassen bringen.

Die Einschnitte sind hart, aber die Vorteile überwiegen - als erste hessische Großstadt schlüpft Kassel unter den kommunalen Rettungsschirm. Der Magistrat beschloss am Montag Sparmaßnahmen, damit das Land Hessen städtische Schulden in Höhe von 260,4 Millionen Euro übernimmt, sagte Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD). Zudem zahlt das Land jährlich etwa zwei Millionen Euro der Kasseler Zinskosten.

„Bei der Abwägung ist es richtig, dass wir diese Chance nutzen“, sagte Hilgen. Dafür werden Büchereien geschlossen, Park- und Kita-Gebühren erhöht, Spielautomatensteuern ebenfalls. 2018 will die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, dieser ist Voraussetzung für die Teilnahme am Schutzschirm. Die Stadtverordnetenversammlung muss am 10. Dezember noch endgültig grünes Licht geben.

Mehr zum Thema

„Das sind Einschnitte, die man spürt“

In Darmstadt und Offenbach stehen die Entscheidungen der Stadtverordneten zum Rettungsschirm noch aus, Frankfurt und Wiesbaden können nicht unter den Schutzschirm schlüpfen.

Unter anderem sollen in Kassel drei Stadtteilbibliotheken geschlossen werden - Ersparnis: rund 360 000 Euro jährlich. Parkgebühren werden von derzeit jährlich rund 4,5 Millionen Euro auf 5,7 Millionen Euro steigen, kündigte die Stadt an. Die letzte Anpassung habe es bei der Umstellung von D-Mark auf Euro gegeben, sagte Hilgen. „Und zwar eine Abrundung.“ Die Gebühren für die rund 9000 städtischen Kinderbetreuungsplätze sollen um durchschnittlich zehn Prozent steigen, das macht 250 000 Euro mehr im Stadtsäckel. „Das sind Einschnitte, die man spürt. Diese werden nicht zu Jubel führen“, betonte Hilgen.

Gute Konditionen sind notwendig

Eine halbe Million soll die Erhöhung der Spielautomatensteuer bringen, weitere 50 000 Euro jährlich der Verkauf von Grünabfall. Als Energieträger sei damit mittlerweile Geld zumachen, sagte Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne).

Der Hessische Städtetag befürwortete die Entscheidung Kassels. „Wenn es gelingt, sich mit dem Land zu verständigen und gute Konditionen zu erzielen, ist das positiv“, sagte der Geschäftsführende Direktor, Jürgen Dieter.

Als landesweit erste Kommune hatte Frielendorf (Schwalm-Eder-Kreis) am Wochenende nach Angaben des hessischen Finanzministeriums Gebrauch von dem Hilfsangebot gemacht und den Konsolidierungsvertrag unterzeichnet.

Quelle: faz.net mit LHE

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Faktencheck zur Rennbahn Pferde statt Beton?

Im Wahlkampf warfen Rennclub und Stadt Frankfurt mit Zahlen und Sprüchen um sich. Von geschenkten Millionen und ungeprüften Alternativen war die Rede. Doch was davon stimmt? Ein Faktencheck. Mehr Von Tobias Rösmann, Matthias Alexander und Rainer Schulze

20.06.2015, 18:33 Uhr | Rhein-Main
Die Frauen von Algier Teuerstes Bild der Welt versteigert

In New York ist das Bild Die Frauen von Algier von Pablo Picasso versteigert worden. Das Bild erreichte inklusive aller Gebühren einen Gesamtpreis von etwa 180 Millionen Dollar – Weltrekord. Mehr

12.05.2015, 10:59 Uhr | Feuilleton
Weitere Nachrichten Damenmodehändler CBR bietet Aktien zu 14 bis 18 Euro an

Aktien von CBR können bis zum 1. Juli gezeichnet werden. Handy-Roaming-Aufschläge in der EU sollen nun doch ab 2017 entfallen. Die chinesische Industrie schrumpft den vierten Monat in Folge. Mehr

23.06.2015, 06:51 Uhr | Wirtschaft
Italienisches Pflichtprogramm Mit der Gondel Venedig entdecken

Venedig gehört zu den meistbesuchten Städten der Welt: Jährlich kommen rund 30 Millionen Besucher. Eine Gondelfahrt ist für viele Pflichtprogramm - trotz Preisen um die 120 Euro pro Stunde. Luciano Pelliciolli ist seit 25 Jahren Gondoliere und zeigt Besuchern immer noch voller Begeisterung seine Heimatstadt. Mehr

02.01.2015, 16:27 Uhr | Gesellschaft
Weitere Nachrichten Entscheidung über Kohleabgabe kommt bald

Noch vor der Sommerpause soll entschieden werden, ob eine Sondersteuer auf alte Kohlekraftwerke kommt. Der Rundfunkbeitrag bringt den Sendern mehr Geld ein. Und der Lastwagenbauer MAN verhandelt über einen Stellenabbau. Mehr

19.06.2015, 06:44 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 19.11.2012, 15:16 Uhr

Vom Kulturcampus ist keine Rede mehr

Von Rainer Schulze

Der Bebauungsplan für den Campus Bockenheim in Frankfurt lässt auf sich warten. Ein privater Investor baut auf der früheren AfE-Fläche ein Hotel und Büros. Der Traum vom Kulturcampus scheint ausgeträumt. Mehr 0