Home
http://www.faz.net/-gzg-74gfn
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Schuldenlast Kassel rettet sich als erste Großstadt unter den Rettungsschirm

Kassel will sich unter dem Rettungsschirm von einer erdrückenden Schuldenlast befreien. Von 2018 an soll nicht mehr ausgegeben als eingenommen werden. Dafür hat der Magistrat deutliche Einschnitte beschlossen - bei Kultur, Kindern und Autoparkern.

© dpa Die Gebühren für Kinderbetreuungsplätze und Parken sollen steigen und damit mehr Geld in die Kassen bringen.

Die Einschnitte sind hart, aber die Vorteile überwiegen - als erste hessische Großstadt schlüpft Kassel unter den kommunalen Rettungsschirm. Der Magistrat beschloss am Montag Sparmaßnahmen, damit das Land Hessen städtische Schulden in Höhe von 260,4 Millionen Euro übernimmt, sagte Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD). Zudem zahlt das Land jährlich etwa zwei Millionen Euro der Kasseler Zinskosten.

„Bei der Abwägung ist es richtig, dass wir diese Chance nutzen“, sagte Hilgen. Dafür werden Büchereien geschlossen, Park- und Kita-Gebühren erhöht, Spielautomatensteuern ebenfalls. 2018 will die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, dieser ist Voraussetzung für die Teilnahme am Schutzschirm. Die Stadtverordnetenversammlung muss am 10. Dezember noch endgültig grünes Licht geben.

Mehr zum Thema

„Das sind Einschnitte, die man spürt“

In Darmstadt und Offenbach stehen die Entscheidungen der Stadtverordneten zum Rettungsschirm noch aus, Frankfurt und Wiesbaden können nicht unter den Schutzschirm schlüpfen.

Unter anderem sollen in Kassel drei Stadtteilbibliotheken geschlossen werden - Ersparnis: rund 360 000 Euro jährlich. Parkgebühren werden von derzeit jährlich rund 4,5 Millionen Euro auf 5,7 Millionen Euro steigen, kündigte die Stadt an. Die letzte Anpassung habe es bei der Umstellung von D-Mark auf Euro gegeben, sagte Hilgen. „Und zwar eine Abrundung.“ Die Gebühren für die rund 9000 städtischen Kinderbetreuungsplätze sollen um durchschnittlich zehn Prozent steigen, das macht 250 000 Euro mehr im Stadtsäckel. „Das sind Einschnitte, die man spürt. Diese werden nicht zu Jubel führen“, betonte Hilgen.

Gute Konditionen sind notwendig

Eine halbe Million soll die Erhöhung der Spielautomatensteuer bringen, weitere 50 000 Euro jährlich der Verkauf von Grünabfall. Als Energieträger sei damit mittlerweile Geld zumachen, sagte Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne).

Der Hessische Städtetag befürwortete die Entscheidung Kassels. „Wenn es gelingt, sich mit dem Land zu verständigen und gute Konditionen zu erzielen, ist das positiv“, sagte der Geschäftsführende Direktor, Jürgen Dieter.

Als landesweit erste Kommune hatte Frielendorf (Schwalm-Eder-Kreis) am Wochenende nach Angaben des hessischen Finanzministeriums Gebrauch von dem Hilfsangebot gemacht und den Konsolidierungsvertrag unterzeichnet.

Quelle: faz.net mit LHE

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Colored Roots in Kassel Kunstwerk von Ai Weiwei für die Grimmwelt

Der chinesische Künstler Ai Weiwei kennt Kassel von der Documenta 2012. Nun ist dort ein exklusiv von ihm angefertigtes Kunstwerk für die Grimmwelt zu sehen. Mehr

20.07.2015, 15:15 Uhr | Rhein-Main
Die Frauen von Algier Teuerstes Bild der Welt versteigert

In New York ist das Bild Die Frauen von Algier von Pablo Picasso versteigert worden. Das Bild erreichte inklusive aller Gebühren einen Gesamtpreis von etwa 180 Millionen Dollar – Weltrekord. Mehr

12.05.2015, 10:59 Uhr | Feuilleton
Flüchtlingszustrom Finanzminister Schäfer sorgt sich um Etatziele

Der Flüchtlingszustrom schlägt auch auf den hessischen Landesetat durch. Der Finanzminister sorgt sich um Etatziele und zeigt auf den Bund. Mehr

29.07.2015, 12:12 Uhr | Rhein-Main
Traditioneller Grillkäse Zypern will Halloumi schützen

Halloumi-Käse ist seit Jahrhunderten eine Spezialität Zyperns. Der Grillkäse wird weltweit verkauft und verschafft der Mittelmeerinsel jährlich Einnahmen von knapp 80 Millionen Euro. Jetzt soll der Name geschützt werden. Mehr

22.02.2015, 14:26 Uhr | Gesellschaft
Klinikum Höchst in Frankfurt Wird Höchst das neue Offenbach?

Frankfurt will sein Klinikum unbedingt in kommunaler Trägerschaft halten. Vorbild für die Sanierung könnte dennoch ein privates Krankenhaus sein. Mehr Von Mechthild Harting, Rhein-Main

30.07.2015, 10:18 Uhr | Rhein-Main

Veröffentlicht: 19.11.2012, 15:16 Uhr

Beispiel für Gerechtigkeit

Von Stefan Toepfer

Die Kirche mahnt gern zu Gerechtigkeit in der Arbeitswelt. Mit ihrer neuen Grundordnung könnten die Bistümer Limburg und Mainz mit gutem Beispiel vorangehen. Mehr 0