22.02.2012 · Die Steuereinnahmen der Stadt Frankfurt sind nach den ersten zwei Monaten dieses Jahres schlechter als kalkuliert.
Von Tobias Rösmann, Frankfurt
© Kaufhold, Marcus
Das Jahresdefizit der Stadt Frankfurt könnte weiter steigen.
Die Steuereinnahmen der Stadt Frankfurt sind nach den ersten zwei Monaten dieses Jahres schlechter als kalkuliert: Nach Angaben von Kämmerer Uwe Becker (CDU) zahlten die Unternehmen bis Mittwoch rund 212Millionen Euro Gewerbesteuer, das waren 108 Millionen Euro weniger als zum selben Zeitpunkt des Vorjahres. Becker wies jedoch darauf hin, dass wegen Nachzahlungen der Unternehmen und Erstattungen der Stadt die Summen zu Beginn jedes Jahres stark schwanken könnten. Trotzdem seien diese Werte „ein Indiz dafür, dass es nicht maßgeblich besser wird“.
Wenn man die 212 Millionen Euro hochrechnet, könnte die Stadt am Jahresende mit etwa 1,3Milliarden Euro an Gewerbesteuer rechnen - das wären rund 90Millionen Euro weniger, als Becker für 2012 eingeplant hat. Dadurch könnte das Jahresdefizit von derzeit 271 Millionen Euro weiter steigen.
Becker sagte: „Die 1,39Milliarden aus der Gewerbesteuer bleiben ein relativ sportliches Ziel.“ Deshalb müsse die Prognose für die mit Abstand wichtigste Steuerquelle der Stadt bis zum Beschluss des Haushalts im Mai „eventuell nach unten angepasst“ werden. Sicher sei schon jetzt, dass die Stadt auch in diesem Jahr nicht die guten Zahlen der Vorkrisenzeit erreichen werde.
Die übrigen wichtigen Steuerarten, die Grundsteuer, der Anteil an der Einkommensteuer und der Anteil an der Umsatzsteuer, erreichen nach Beckers Angaben annähernd das Vorjahresniveau. Er riet dazu, bis Mai zu warten, „um Genaueres zu sagen“.
Wie kann das sein,
Hannelore Schäfer (HanneSchaefer)
- 24.02.2012, 10:24 Uhr
