Wiesbaden Grüne wollen Kandidaten aufstellen

Die Grünen haben am Donnerstag abend entschieden, für die Direktwahl des Oberbürgermeisters im März einen eigenen Kandidaten aufzustellen, genauer: 24 Grüne trafen diese Entscheidung am Ende einer gut einstündigen Diskussion zum Thema; sechs waren dagegen.

Die spärliche Beteiligung an der Hauptversammlung des Grünen-Kreisverbands - bei vorab anberaumten Nachwahlen zum erweiterten Vorstand wurden nur zwei Dutzend stimmberechtigte Mitglieder gezählt - paßte nur schwer zu der von den meisten Rednern zur Schau getragenen Selbstzufriedenheit hinsichtlich des Zustands der Partei, die in einzelnen Beiträgen schon an vorweggenommene Siegesgewißheit grenzte. „Unsere Stammwählerschaft ist sowieso nicht totzukriegen“, protzte der kurz zuvor zum Kassierer gewählte Michael-Peter Nikolay - und stellte die Möglichkeit in Aussicht, „daß wir nahe an die 20 Prozent kommen“.

„Keine Lust auf Maulkorb“

Vorstandssprecherin Katja Meier stellte gar den Überraschungssieg des Tübingen Landtagsabgeordneten Boris Palmer als Vorbild hin, vergaß aber wohl nicht zufällig zu erwähnen, daß der Wahlkampf des grünen Palmer auch von namhaften CDU-Politikern unterstützt worden war. Prominenteste Skeptikerin in der Runde: Die frühere Umweltdezernentin Christiane Hinninger, die 1997, als sie selbst für die Grünen als Oberbürgermeister-Kandidatin angetreten war, rund neun Prozent der Wählerstimmen erzielt hatte.

Als einzige warnte Hinninger ihre Parteifreunde dezidiert davor, sich in der schwarz-gelb-grünen Koalition „nicht mit Haut und Haaren der CDU zu verschreiben“. Gegen eine Grünen-Kandidatur bei der Direktwahl im März spricht aus ihrer Sicht vor allem, daß sich die Partei auf diese Weise indirekt auf die Seite des CDU-Bewerbers Helmut Müller schlüge. Für ihn wäre das „ganz klar ein Vorteil“, sagte Hinninger, wie es „ganz klar ein Nachteil“ für den SPD-Kandidaten Ernst-Ewald Roth (parteilos) wäre: „Man kann das ja wollen, aber dann muß man das auch sagen.“

Hinninger, die bei der letzten Mitgliederversammlung mit nur ganz knappem Ergebnis zur Vorstandssprecherin gewählt worden war, fand weder für dieses Argument Unterstützung noch für ihre Überlegung, daß den Grünen, falls es zu einem zweiten Wahlgang kommen würde, mit Blick auf die Koalitionsvereinbarung ohnehin nur der „Rückzug mit Maulkorb“ bleibe, auf den sie „keine Lust“ habe. Grünes „Profil“ zu zeigen sei im übrigen keine Frage einer Oberbürgermeister-Kandidatur; dazu gebe es genügend andere Möglichkeiten.

Die große Mehrheit sah das anders. Allen voran Rita Thies, die es der „Jamaika-Koalition“ verdankt, daß sie wieder Kulturdezernentin sein darf. Bei früheren Wahlen, etwa als die Grünen den SPDBewerber Rolf Praml unterstützt hätten, habe sich gezeigt, „daß die Wähler nicht so wählen, wie wir geglaubt haben“, sagte Thies; die Diskussion darum, ob ein grüner Kandidat dem SPD-Bewerber schade, finde sie deshalb „eigentlich absurd“.

Dann allerdings verwies sie doch darauf, daß ein nicht der Koalition angehörender Oberbürgermeister die Möglichkeit hätte, dem Dreierbündnis Steine in den Weg zu legen: „Er könnte Dezernatszuschnitte verändern, er könnte alles verändern.“ Mehrere Redner, wie beispielsweise der auf „Jamaika-Ticket“ mittlerweile zum Geschäftsführer der Eswe Verkehrsgesellschaft avancierte frühere Fraktionsvorsitzende Stefan Burghardt, argumentierten auch mit Furcht vor weiter sinkender Wahlbeteiligung: Grünen-Wähler wollten Grüne wählen, wenn sie aber kein Angebot hätten, blieben sie einfach zu Hause.

Wenig auszurichten vermochte dagegen auch Heike Denne, die keinen Sinn darin sah, daß die Grünen bei ihren „sehr begrenzten personellen Kapazitäten“ einen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten stellten. Solange es um sie „so schwach bestellt“ sei, meinte die sich seit Jahren in unterschiedlichen Funktionen in der Partei engagierte Biebricher Ortsbeirätin, wären die Grünen sehr gut beraten, „erst einmal wieder etwas mehr Land zu gewinnen“. Nominieren will der Kreisverband den Bewerber für die Direktwahl im März bei einer Mitgliederversammlung am 14. November. Aller Voraussicht nach wird das Thies sein. Nachdem sich die Mitglieder für eine Grünen-Kandidatur entschieden hätten, sagte die Kultur- und Umweltdezernentin am Rande der Hauptversammlung, stehe sie dafür zur Verfügung.