© Marcus Kaufhold
Historisches Vorbild: Christoph Zeuschs Weinlokal „Osttangente” erinnert an den erfolgreichen Widerstand gegen die Osttangente. An den wollen die Kritiker der Nordostumgehung drei Jahrzehnte später anknüpfen.
Für manche beginnt der Erfolg wider besseres Wissens. Die Bürgerinitiative gegen die Nordostumgehung (Bi-Ono) ist so ein Fall. Als die Mitglieder Anfang Oktober, wenige Tage nach dem Beschluss der Stadtverordneten über den Bebauungsplan für die Umgehungsstraße, „total bedröppelt“ im Weinlokal Osttangente zusammensaßen, plädierte Sabine Crook entschieden dafür, jetzt nicht aufzugeben, sondern ein Bürgerbegehren zu initiieren.
Eigentlich war das von ihr ziemlich fahrlässig. Denn erst im Jahr zuvor hatte Crook am Institut für Politikwissenschaft der Technischen Universität ihre Magisterarbeit abgeschlossen, eine Untersuchung über die Bürgerentscheide in Südhessen. Und darin war sie zu einem eindeutigen Ergebnis gekommen: „Je größer eine Gemeinde ist, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit für einen Bürgerentscheid, negativ auszugehen.“
Qurom deutlich übertroffen
Vermutlich hat auf der Versammlung die Politikwissenschaft keine Rolle gespielt. Crooks Initiative hatte jedenfalls Erfolg: Von den 15 anwesenden Mitgliedern von Bi-Ono stimmten acht für den Versuch, über eine Volksabstimmung die parlamentarische Entscheidung zu korrigieren. Seitdem ist für alle Anwesenden etwas schier Unglaubliches geschehen. Sie konnten in den Wochen danach 16 049 Bürger gewinnen, sich für einen Bürgerentscheid auszusprechen, und, da mehr als 14 000 Stimmen vom Wahlamt anerkannt wurden, damit das nötige Quorum deutlich übertreffen.
Fünf Monate nach dem Satzungsbeschluss haben sich die Stadtverordneten deshalb abermals mit dem Thema Nordostumgehung zu befassen. Da das Bürgerbegehren nach Ansicht des Magistrats rechtlich nicht zu beanstanden ist, dürfte für die Fraktionen kein Weg am vorgeschlagenen Termin der Abstimmung, dem Tag der Europawahl am 7. Juni, vorbeiführen. Bi-Ono steht also vor seinem zweiten Etappensieg.
Auftakt mit acht Aktiven
Die Bürgerinitiative besteht seit nunmehr drei Jahren. Angefangen hat es, wie Heidrun Wilker-Wirk sich erinnert, mit acht Aktiven, sporadischen Infoständen auf dem Luisenplatz und der Kontaktaufnahme zu Menschen, die kritische Leserbriefe schrieben. Wie viele Mitglieder Bi-Ono heute hat, kann genau niemand sagen, weil die Initiative kaum strukturiert ist. Es gibt nicht mal einen Vorsitzenden.
Der Internetverteiler der Gruppe umfasst mittlerweile 230 Adressen, zu größeren Treffen kommen bis zu 70 Personen, und spätestens seit der Abgabe der vier dicken Leitzordner mit den Unterschriften sucht auch der eine oder andere Stadtverordnete von sich aus den Kontakt.
Vom Erfolg überrascht
Wilker-Wirk, Crook oder Mitstreiter Wolfgang Pütter geben zu, dass für sie der Erfolg der Unterschriftensammlung selbst überraschend kam. „Es lief die ersten Wochen eher schleppend und war frustrierend. In der letzten Woche aber haben wir die Ernte eingefahren“, sagt Pütter. Ein Ruck sei durch die Bevölkerung gegangen, ganze Gruppen seien aus den Stadtteilen zu den Infoständen am Luisenplatz gepilgert.
„Die Menschen“, so Pütter, „haben einfach gemerkt, dass es mit den Investitionen in der Stadt seit zwei Jahren bergab geht. Und sie haben am Straßenausbau in Arheilgen und beim Darmstadtium gesehen, dass es stets teurer wird. Deshalb war unser Hinweis auf die Kosten der Umgehungsstraße ein schlagendes Argument.“
Ungeklärte Kostenfrage
Der städtische Kostenanteil, der auf rund 50 Millionen Euro geschätzt wird, ist aber nicht das einzige Argument. Bi-Ono widerspricht entschieden der Behauptung, die Umgehung würde zu einer Entlastung vom Durchgangsverkehr führen. Sie hält die Bezeichnung Umgehungsstraße für Schönfärberei, weil die Trasse mitten durch die Stadt führe und wertvolle Kulturensembles oder städtische Grünzonen tangiere.
Außerdem sieht sie in dem Projekt das Produkt eines „überholten Denkens der 1960er Jahre“ und verweist auf Alternativen zum Straßenbau. Insbesondere diese will die Initiative bis zum Tag des Bürgerentscheids näher darstellen – auch am 16. März, wenn im Justus-Liebig-Haus eine Bürgerversammlung zur Nordostumgehung stattfindet.
Wie damals bei der Osttangente
Die Osttangente hat sich seit dem vergangenen Jahr zum „Headquarter“ der Gruppe entwickelt, und das findet Wilker-Wirk ganz passend, habe das Weinlokal doch „Symbolcharakter“. Tatsächlich hängt hinterm Tresen von Wirt Christoph Zeuchs ein Plakat, das zur „Osttangenten-Begehung“ aufruft – für den 18. März 1978. Aus dieser Straßenverbindung, die mitten durchs Weinlokal gelaufen wäre, ist wegen des großen Bürgerprotestes nichts geworden.
Für Bi-Ono ist der Ort deshalb eine Art politische Kraftquelle. Was die Gruppe auch nötig hat. Denn für den Bürgerentscheid liegt die Erfolgsquote deutlich höher als für das Bürgerbegehren. „Wir brauchen mindestens 25 000 Wahlberechtigte, die ins Wahllokal gehen und gegen die Nordostumgehung stimmen“, sagte Wilker-Wirk, die dafür natürlich ebenso werben wird wie Crook – auch wenn die Politologin damit dazu beitragen wird, die These ihrer Magisterarbeit zu widerlegen.
