Verkehr Rolle rückwärts

So richtig ist eigentlich niemals jemand in den Rathäusern dafür gewesen. Die Manager der Verkehrsbetriebe nicht, die Beschäftigten nicht und viele Kommunalpolitiker auch nicht. Daß es trotzdem im Rhein-Main-Gebiet in den vergangenen Jahren im defizitären Bahn- und Busverkehr zu Ausschreibungen gekommen war, hatte seinen Grund eher im Druck des hessischen Wirtschaftsministers Alois Rhiel (CDU) - und der Finanznot der Gemeinden. Denn es zeigte sich, daß selbst in einer Branche, in der eigentlich nichts zu verdienen ist, der Markt zu besseren Ergebnissen führt als die Staatswirtschaft.

Es bedarf dazu nur eines Kniffs: Die Städte und Kreise überweisen den Zuschuß, den der öffentliche Personennahverkehr in der Regel erfordert, nicht mehr einfach an den eigenen Verkehrsbetrieb, sondern schreiben die Leistungen aus - genauso wie den Neubau einer Schule oder einer Brücke. Wo und zu welchen Zeiten die Busse fahren sollen, ist genau vorgegeben. Private Busunternehmer, manchmal auch die Nachfolgeunternehmen der früheren Bahnbusse, stiegen ein, setzten die herkömmlichen Verkehrsbetriebe unter Druck.

Heute gewinnen mal die, mal die. Mit den Fahrgasteinnahmen hat das alles nichts zu tun. Sie fließen den Kommunen zu, die damit einen Teil der Zuschüsse refinanzieren. Der Wettbewerb zeitigt in finanzieller Hinsicht erfreuliche Ergebnisse: 20 Millionen Euro spare der Steuerzahler in Hessen Jahr für Jahr dank der Ausschreibungen, sagt der Wirtschaftsminister. In Frankfurt etwa werden einige Omnibuslinien ganz ohne städtischen Zuschuß betrieben - früher undenkbar.

Expansionskurs

Nun aber steht mit einem Mal alles in Frage. Wie stets ist in entstehenden Märkten alles unübersichtlich und hochriskant. Das war einst in der IT-Branche so, und es ist jetzt im Busverkehr so. In Hanau hat man sich, wie am Donnerstag abend offenbar wurde, offenbar besonders gründlich verhoben. Der Versuch einer Tochter des alteingessenen Verkehrsvertriebs, im Wettbewerb mitzumischen, ist gescheitert - 30 Millionen Euro wurden wohl versenkt, das Defizit für den innerstädtischen Verkehr eingerechnet. Das Tochterunternehmen hatte, wie es aussieht, andernorts Ausschreibungen nur deshalb gewonnen, weil die Preise unter den eigenen Kosten lagen.

Jetzt will Hanau vom Wettbewerb im öffentlichen Personennahverkehr überhaupt nichts mehr wissen. Und macht als wahrscheinlich erste Stadt Hessens von einem Erlaß des Wirtschaftsministers Gebrauch, den es noch nicht einmal gibt. Zwar sollen die Städte und Kreise im Regelfall weiterhin ausschreiben, heißt es im Reglement, an dem das Ministerium noch feilt. Doch wenn eine Stadt gelobt, daß ihr eigener Verkehrsbetrieb darauf verzichtet, sich andernorts an Ausschreibungen zu beteiligen, dann darf die Kommune im Gegenzug beim Verkehr in ihrer Gemarkung auf Ausschreibungen verzichten.

Es ist dann alles wie früher: eine Gebietskörperschaft, ein Verkehrsunternehmen. Die dritte Bedingung präzisiert dies: An diesem Unternehmen darf auch kein Fremder beteiligt sein. In Hanau hat dies zur Folge, daß die Verkehrsgesellschaft Frankfurt ihre 49-Prozent-Beteiligung hergeben wird. Dabei sind die Frankfurter mit Beteiligungen dieser Art eigentlich auf Expansionskurs. Wenn schon Wettbewerb, so dort die Devise, dann muß man vorne dabeisein.

Jedes Mittel recht

Es könnte sein, daß es demnächst viele Hanaus in Hessen gibt. Der Wettbewerb im Busverkehr schont zwar die Steuerzahler, aber er wird zu einem guten Teil auf dem Rücken der Omnibusfahrer ausgetragen. In Frankfurt verdienen sie bei der Verkehrsgesellschaft Frankfurt 13 Euro die Stunde, wie es dort heißt. Privatunternehmer haben einen solchen Lohn, der auch dem starken Einfluß der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst geschuldet sein dürfte, niemals gezahlt. Wer Reisebusse fährt, bekommt gerade einmal gut zehn Euro.

Das ist der Satz, der auch bei Ausschreibungen meist maßgeblich ist. Doch eines der Privatunternehmen, das in den Markt will, zahlt noch weniger. Es umgeht den Tarif geschickt, indem es die Fahrer bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt. Sie bekommen angeblich als Grundlohn nicht einmal acht Euro. Mag auch in vielen anderen Berufen genausowenig verdient werden - solche Löhne rufen Politiker auf den Plan, obwohl es gut möglich ist, daß später, wenn sich der Markt etwas beruhigt hat, auch wieder höhere Stundensätze durchsetzbar sind.

Der Gedanke, ohne Ausschreibungen sei es doch eigentlich bequemer, fällt auch in Frankfurt auf fruchtbaren Boden, obwohl man in dieser Stadt mit den Ausschreibungen weiter ist als sonst irgendwo und dabei eindeutig Geld gespart hat. Die SPD im Römer etwa ist ausgesprochen skeptisch. Woanders werden Befürworter von Ausschreibungen fortan die örtlichen Gegner überzeugen müssen, daß es nicht so ausgeht wie in Hanau. Dort wiederum ist man offensichtlich froh, daß es wenigstens den Entwurf des Erlasses aus Wiesbaden gibt, an dem man sich orientieren kann. Der Entwurf selbst stützt sich wiederum nur auf den Entwurf einer EU-Verordnung. Aber in Hanau ist im Moment jedes Mittel recht, um aus dem Wettbewerb herauszukommen.