01.10.2007 · Der Autobahnbau in Hessen droht in den nächsten Jahren völlig zu stagnieren. Das Bundesverkehrsministerium hat bisher nicht für einen einzigen Kilometer Geld zugesagt.
Von Hans Riebsamen
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Ohne Bundesgelder können die Autobahnen nicht ausgebaut werden
Der Autobahnbau in Hessen droht in den nächsten Jahren völlig zu stagnieren. Derzeit besteht nach Angaben von Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) zwar Baurecht für Projekte in einer Kostenhöhe von 500 Millionen Euro. Doch bisher habe das Bundesverkehrsministerium nicht für einen einzigen Kilometer Geld zugesagt. „Das ist unser hessisches Problem“, sagte Rhiel bei einer Veranstaltung des ADAC Hessen-Thüringen im Frankfurter Presseclub. Ein Beispiel ist der Lückenschluss auf der Autobahn 49 bei Schwalmstadt. Der Minister hat vor kurzem den Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet, doch Berlin hat bisher kein Geld bewilligt.
Rhiels SPD-Kontrahent, der in Andrea Ypsilantis Team für Wirtschaft und Umwelt zuständige Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer, kündigte an, er werde als Minister den Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) und den Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV) so zusammenführen, dass man mit einer Fahrkarte in ganz Hessen fahren könne. Ferner werde er die Planung und den Bau neuer Verkehrswege beschleunigen und auf den Autobahnen die sogenannte Standspur bei Staus für den Verkehr freigeben. Sowohl Rhiel als auch Scheer sprachen sich gegen die Privatisierung der Bahn in der von der Bundesregierung bisher beschlossenen Form aus.
