14.05.2007 · Hessens Wirtschaftsminister Rhiel (CDU) will acht Wasserversorger im Land zu massiven Preissenkungen zwingen. Eine Wetzlarer Gesellschaft soll auf Geheiß Rhiels schon die Preise um 30 Prozent senken.
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Aus Sicht von Minister Rhiel vielerorts in Hessen zu teuer: Trinkwasser
Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) will acht Wasserversorger im Land zu massiven Preissenkungen zwingen. Die Unternehmen verlangten Preise, die „aus kartellrechtlicher Sicht überhöht sind und um 25 bis 40 Prozent gesenkt werden müssen“, sagte Rhiel am Montag in Frankfurt. Dies habe ein bundesweiter Preisvergleich ergeben.
Der Minister sprach deshalb eine Verfügung zur Preissenkung gegen die Wetzlarer Energie- und Wassergesellschaft Enwag aus. Weitere sieben Kartellverfahren gegen Versorger in Kassel, Oberursel, Gelnhausen, Eschwege, Herborn, Frankfurt und Gießen mit insgesamt einer Million Kunden sind eingeleitet.
Minus 30 Prozent in Wetzlar gefordert
Die Wetzlarer Energie- und Wassergesellschaft Enwag will Beschwerde vor dem Oberlandesgericht gegen die verordneten Preissenkungen einreichen. „Wir sind überzeugt, dass diese Verfügung keine Aussicht auf Erfolg hat“, sagte Geschäftsführer Wolfgang Schuch in Wetzlar. Die vom Ministerium verwendete Kennzahl blende die Besonderheiten der technisch aufwendigen Wasserversorgung in dem Gebiet aus.
„Wasserpreise sind Kostenpreise“, betonte Schuch. Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) hatte wegen Missbrauchs der Monopolstellung eine Verfügung erlassen, wonach die Enwag die Wasserpreise um fast 30 Prozent senken soll. Eine Beschwerde hat aufschiebende Wirkung, das heißt, solange über sie nicht entscheiden ist, können die alten Preise in Kraft bleiben.
Deutliche Unterschiede
Die acht Wasserversorger, denen das hessische Wirtschaftsministerium Missbrauch ihrer Monopolstellung vorwirft, verlangen von ihren Kunden folgende Preise: Für einen durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt mit jährlich 150 Kubikmetern Verbrauch werden inklusive Mehrwertsteuer für den Kubikmeter (1000 Liter) 2,27 Euro bis 2,63 Euro fällig. Hohe Wasserpreise bedeuten jedoch nicht automatisch, dass die Unternehmen ihre Marktposition ausnutzen. So können beispielsweise lange Leitungen zu einzelstehenden Häusern oder bergiges Gelände die Kosten in die Höhe treiben.
Wir dokumentieren den Vergleichspreis der Versorger:
Stadtwerke Kassel: 2,27 Euro, Mainova Frankfurt: 2,29 Euro, Stadtwerke Gießen: 2,33 Euro, Stadtwerke Gelnhausen: 2,40 Euro, Stadtwerke Oberursel: 2,41 Euro, Stadtwerke Herborn: 2,45 Euro und Energie- und Wassergesellschaft Enwag Wetzlar: 2,52 Euro sowie Stadtwerke Eschwege: 2,63 Euro.
