Rote Zahlen Kommunale Krankenhäuser in Not

Im Rathaus Offenbachs gibt man sich ratlos. Es sei doch alles ordnungsgemäß verbucht, meldet das Revisionsamt. Keine Versäumnisse der Geschäftsführung, keine Pflichtverletzung. Und doch: Das städtische Klinikum Offenbach steckt tief in den roten Zahlen. 30 Millionen Euro betrug der Verlust 2010. Und in diesem Jahr wird es nicht viel besser werden: Mit einem Minus von 19 Millionen Euro wird schon jetzt gerechnet. Nun soll der Abbau von 150 Stellen helfen. Am nächsten Montag trifft sich der Aufsichtsrat zu einer Sondersitzung.

Es wird die Aufseher und das Management kaum trösten, dass andere die gleichen Sorgen haben. Auch das städtische Klinikum Darmstadt, die städtischen Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden und das städtische Klinikum Frankfurt-Höchst sind defizitär, zum Beispiel. Nach einer Untersuchung des Deutsches Krankenhaus-Instituts schlossen 2009 in ganz Deutschland zwei Zehntel der Krankenhäuser mit einem Verlust ab, ein weiteres Zehntel konnte gerade einmal ein ausgeglichenes Ergebnis vorlegen.

Etwas mehr Patienten, deutlich kürzere Aufenthalte

Es sind keineswegs ausschließlich kommunale Krankenhäuser, die in die rote Zahlen geraten, und es schließen auch keineswegs alle kommunalen Krankenhäuser so ab. Das Klinikum Hanau hatte 2009 noch mit einem Verlust beendet, konnte hingegen für 2010 einen kleinen Gewinn ausweisen. Doch scheinen sich besonders viele Krankenhäuser in gemeindlicher Trägerschaft schwer zu tun auf dem Gesundheitsmarkt.

Ein Befund, der Fachleute nicht wundert. Zwar stehen alle Krankenhäuser unter Druck. Die Zahl der Patienten stieg im zurückliegenden Jahrzehnt nur leicht, doch sind ihre Aufenthalte jetzt deutlich kürzer. Der Bettenabbau folgt dem nur unzureichend (siehe Grafik), weshalb die Auslastung der Hospitäler nicht etwa gestiegen, wie es wirtschaftlich geboten wäre, sondern gesunken ist. Zugleich stiegen die Kosten, namentlich durch eine stark wachsende Zahl der Ärzte.

Leiden an der Vergangenheit

Doch leiden gerade viele der oftmals riesigen städtischen Kliniken an ihrer Vergangenheit: veraltete Gebäude, die Anbindung an den Tarif des öffentlichen Dienstes, große Kostenblöcke aus der Zeit vor den Fallpauschalen, als noch mit den Krankenkassen individuelle Budgets ausgehandelt wurden und sich Einnahmen schlicht dadurch erhöhen ließen, dass man Patienten ein paar Tage später entließ. Heute hingegen bekommt jedes Krankenhaus den gleichen Betrag für eine bestimmte Operation mitsamt Nachbehandlung, wodurch ineffiziente Strukturen schonungslos offengelegt werden: Beim einen reicht es eben, beim anderen nicht.

Eine Untersuchung der Wirtschaftsprüfer von KPMG bezifferte vor zwei Jahren die durchschnittliche Umsatzrendite privater Krankenhausträger auf 4,9 Prozent. Die freigemeinnützigen Träger, zu denen etwa die Kirchen zählen, kamen auf 1,0 Prozent, die öffentlichen Träger auf gerade einmal 0,6 Prozent.

Überversorgung im Rhein-Main-Gebiet?

Dabei muss es Patienten bei Privaten nicht schlechter gehen. „In der Behandlungsqualität lassen sich keine Unterschiede zwischen privaten Kliniken und anderen Trägerformen finden“, resümierte das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung 2009. Auch Georg Schulze-Ziehaus, Fachbereichsleiter bei Verdi Hessen, wirft den Privaten nicht vor, sich nicht genügend um die Patienten zu kümmern. Man habe bei einem Vergleich der Intensivstationen öffentlicher und privater Krankenhäuser keinen signifikanten Unterschied festgestellt, sagt der Gewerkschaftsfunktionär. Schulze-Ziehaus ärgert es trotzdem, dass private Betreiber an Boden gewinnen und inzwischen in Hessen vier von zehn Krankenhäusern betreiben. Der dort erwirtschaftete Gewinn werde doch dem Gesundheitswesen entzogen, meint er. Allerdings würden viele kommunale Krankenhäuser tatsächlich ineffizient geführt. Die Ratschläge von Unternehmensberatern beherzige man nicht. Wenn ein Chefarzt von der Geschäftsführung zu Einsparungen gedrängt werde, wende der sich an den Oberbürgermeister, der diese Einsparungen dann dem Geschäftsführer ausrede - so die Erfahrung von Schulze-Ziehaus. Er hat die Hoffnung, auch kommunale Kliniken könnten dauerhaft Geld verdienen, noch nicht aufgegeben. Es dürften aber die Politiker dem Management nicht reinreden.

Der Gewerkschaftssekretär sieht ohnedies eine Überversorgung mit Krankenhäusern im Rhein-Main-Gebiet. Gäbe es ein großes Krankenhaus weniger, würde die Versorgung nicht schlechter, meint er. Davon ist aber nirgendwo die Rede. Vielmehr wird gerade ein Neubau nach dem anderen hochgezogen, um Standorte zu sichern und laufende Kosten durch kürzere Wege innerhalb der Häuser zu senken. Die Patienten profitieren vom Wettbewerb, sie werden regelrecht umworben. Doch Neubauten treiben die Träger eben auch in die Verschuldung. Zwar hilft kaum ein anderes Bundesland seinen Krankenhäusern so sehr mit Investitionskostenzuschüssen wie Hessen. Doch der Eigenanteil belastet ein Haus lange.

Von einer Privatisierung städtischer Kliniken ist gegenwärtig nirgendwo die Rede

Rainer Greunke, Geschäftsführender Direktor der Hessischen Krankenhausgesellschaft, vermeidet das Wort Überversorgung, sagt aber auch: „Wir haben sicher eine Vielzahl von Krankenhäusern in Ballungsräumen.“ Die Neubauten seien gleichwohl notwendig, gerade weil die Krankenhäuser im Wettbewerb bestehen müssten. Schulze-Ziehaus wiederum setzt auf eine stärkere regionale Kooperation. „Leider ist die Gegenliebe bei der Politik gering.“

Von einer Privatisierung städtischer Kliniken ist hingegen gegenwärtig nirgendwo die Rede, obwohl Fachleute seit Jahren vorhersagen, dass den Kommunen eines Tages gar keine Wahl bleiben werde. Dabei kann sogar Verdi-Mann Schulze-Ziehaus darin nicht ausschließlich Nachteile sehen: Manchmal nämlich zögen Belegschaften die sichere Zukunft bei einem Privatunternehmen der unsicheren in kommunaler Trägerschaft vor.