Proteste in Frankfurt Studenten besetzen Uni-Gebäude

Zu Beginn eines europaweiten „Bildungsstreiks“ haben Studenten der Frankfurter Universität das Casino auf dem Campus Westend besetzt. Auch in Darmstadt wurde der Betrieb in Teilen der Universität lahmgelegt. Die Aktionen richten sich vor allem gegen die Folgen der Bologna-Reform, also die Umstellung der Studiengänge auf das Bachelor-Master-System.

In Frankfurt zogen im Anschluss an eine Versammlung vor dem Hörsaalzentrum rund 100 Teilnehmer zum benachbarten Mensagebäude. In den nächsten Wochen wollen Gruppen von Studenten das Casino besetzt halten. Allein in dieser Woche sollen dort rund 70 Workshops stattfinden, der erste gestern Nachmittag stand unter dem Motto „Ziviler Ungehorsam“. „Bisher haben wir das Gefühl, dass die Uni die Besetzung toleriert“, sagte die Asta-Vorsitzende Nadia Sergan.

Stärkung der Hochschulräte

Die erste Woche solle der „Reflexion“ dienen, erklärten Sprecher des sogenannten Protestplenums. Es müsse ein Programm gegen den „organisierten Angriff auf die Errungenschaften der Studentenbewegung“ formuliert werden. „Wir wollen eine Alternative erarbeiten für Solidarität und freie Bildung“, sagte Dirk Reheis vom Asta der Universität. Er kritisierte die derzeit in Arbeit befindliche Novelle des hessischen Hochschulgesetzes: „Das Land lässt die Hochschulen mit ihren Problemen alleine.“

Auf Bedenken bei den Studentenvertretern stößt unter anderem die geplante Stärkung der Hochschulräte, die ursprünglich nur beratende Funktion hatten. Durch die Aufwertung dieser Gremien würden die demokratisch gewählten Senate der Hochschulen entmachtet. Außerdem gewönnen auf diese Weise Wirtschaftsvertreter Einfluss auf Forschung und Lehre.

Protest soll Lehrbetrieb lahmlegen

In einer Resolution der Studenten heißt es, der Protest richte sich gegen die aktuelle Bildungspolitik im Ganzen. Bildung dürfe kein Privileg für wenige sein; stattdessen müsse der Zugang zu ihr an einer „offenen Hochschule“ frei sein.

An der Technischen Universität Darmstadt besetzten gestern etwa 100 Studenten Räume der Hochschule im Darmstädter Schloss. Die Demonstranten blockierten mit Ketten, Dachlatten und Stühlen den Zugang zum Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften sowie den Eingang zu einem angrenzenden Hörsaal, wie die Universität mitteilte. Ein Studentenvertreter sagte, die Besetzung solle den Lehrbetrieb lahmlegen und die europaweite Aktionswoche unterstützen.

Räumung nicht geplant

Seit rund drei Wochen ist an der TU in Darmstadt schon das zentrale Eingangsgebäude besetzt, mittlerweile mit Duldung der Universitätsleitung. Präsident Hans-Jürgen Prömel setzte den Demonstranten gestern zunächst eine Frist zur Räumung des Schlosses, dann stellte er sich am Abend der Diskussion. Dozenten müssten freien Zugang zu ihren Büros und den Hörsälen haben, forderte er. Eine Räumung sei zunächst nicht geplant. Der Lehrbetrieb soll nach Angaben der Demonstranten jedoch noch mindestens für eine Woche lahmgelegt werden.