25.01.2010 · Der Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main hat einen neuen Direktor. Heiko Kasseckert steht fortan an der Spitze des Gremiums. Doch gibt es in der Region unzählige Initiativen, die sich mit Planung und Wirtschaft befassen. 2010 wird entschieden, ob es so bleibt.
Von Mechthild Harting
© Wonge Bergmann
Der neue Direktor des Planungsverbandes Rhein-Main Heiko Kasseckert (links) und der neue 1. Beigeordnete des Verbandes Matthias Drexelius (beide CDU)
Die Region Rhein-Main, noch immer wirtschaftsstark und nicht schwächelnd bei den Bevölkerungszahlen, könnte strahlend dastehen. Doch sie hat zwei große Nachteile. Niemand weiß, wo sie anfängt und wo sie aufhört. Und der Mangel an zentralen regionalen Einrichtungen hat zu einem solchen Wirrwarr gutgemeinter Initiativen und GmbHs geführt, dass man jedem Neubürger zurufen möchte: Alles halb so wild, das wird schon mit den Jahren - sollte der Zugezogene so lange bleiben.
Doch auch unter denen, die sich hauptberuflich mit Politik oder der Region beschäftigen, dürfte die Zahl derer, die alle Vereine und Gesellschaften kennen, in deren Namen oder Aufgabensatzung das Wort „Region“ oder auch „Frankfurt-Rhein-Main“ auftaucht, nicht in die Hunderte gehen. Flösse in diese Töpfe nicht Steuergeld, würden Landräte, Oberbürgermeister und mittlerweile auch Manager nicht in erheblichem Maße in ihrer Zeit gebunden, wenn sie an Aufsichtsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen teilnehmen - dann könnte dieses Nebeneinander als erfreuliche Pluralität gepriesen werden.
Gesetzliche Grundlage für das Zusammenspiel
In der Wirtschaft gibt es Stimmen, die das Engagement von Unternehmen, Städten und Kreisen sowie des Landes Hessen für die Region auf 25 bis 30 Millionen Euro taxieren, andere rechnen sogar mit 50 Millionen Euro im Jahr. Denn jede GmbH hat ihren Geschäftsführer nebst Personal, eigen Publikationen, Werbematerialien und Internetauftritte. Und es gibt noch mehr Vereine, Initiativen und Gesellschaften als die auf dieser Seite aufgelisteten. So gibt es zum Beispiel noch die Kulturinitiative Rhein-Main oder Frankfurt Main Finance, einen Verein, der den Finanzplatz Frankfurt im internationalen Wettbewerb stärken will.
Anlass, wieder einmal die Diskussion über die Struktur der Rhein-Main-Region zu führen, ist die Tatsache, dass in diesem Jahr der Landtag darüber beraten muss, wie die gesetzliche Grundlage für das Zusammenspiel in diesem für Hessen zentralen Wirtschaftsraum aussehen wird. Das 2001 von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung eingeführte Ballungsraumgesetz steht zur Verlängerung an. Die im Rat der Region vertretenen Landräte und Oberbürgermeister haben an die Landesregierung appelliert, das Gesetz zu ändern. Vorschläge sollen folgen. Selbst Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat schon angekündigt, das Gesetz nicht „eins zu eins“ verlängern zu wollen.
Land: Planungsverband stärken
Dass die Novelle ausgerechnet in die Zeit fällt, in der ein neuer Direktor beim Planungsverband antritt - noch dazu erstmals ein CDU-Politiker -, ist Zufall. Heiko Kasseckert, der heute in Frankfurt ins Amt eingeführt worden ist, will die Zäsur nutzen, um seine Position, den Verband und damit möglicherweise auch die Region zu stärken.
Die hessische Landesregierung hat ihrerseits angekündigt, den Planungsverband stärken. Der Verband müsse zumindest die Möglichkeit haben, die unterschiedlichen Einrichtungen zum Beispiel bei der Wirtschaftsförderung besser zu koordinieren, sagte der Minister für Bundesangelegenheiten, Michael Boddenberg (CDU), in Frankfurt. Erste Vorschläge zur Neufassung des Ballungsraumgesetzes, das den Planungsverband geschaffen hat, werde es im Frühsommer geben.
