03.09.2010 · In Frankfurt und Darmstadt ist sie jeweils schon verwirklich. Nun planen Wiesbaden und Mainz eine gemeinsame Umweltzone. Ziel ist, die Feinstaubbelastung durch den Verkehr zu verringern.
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Was in Frankfurt seit 2008, soll bald in Mainz eingeführt werden: die Umweltzone
Auch die Städte Wiesbaden und Mainz planen eine gemeinsame Umweltzone, wie die beiden Umweltdezernenten Rita Thies (Grüne) und Wolfgang Reichel (CDU) mitteilten. Ein gemeinsames Gutachten soll zunächst untersuchen, wie sehr diese Zone ausgedehnt werden und wie wirksam sie sein könnte. Ergebnisse werden spätestens im Oktober erwartet. Am nächsten Donnerstag will auch die Wiesbadener Stadtversammlung über das Thema diskutieren.
In Frankfurt und in Darmstadt gibt es schon Umweltzonen. Sie sind umstritten. Die Mehrheit war groß, doch die Folgen dürften gering sein. Die von Frankfurts Stadtparlament beantragte Ausweitung der Umweltzone auf die gesamte Rhein-Main-Region dürfte kaum Konsequenzen haben. Die schwarz-gelbe Landesregierung müsste sich das Projekt, das nach Forderung der schwarz-grünen Stadtkoalition in Frankfurt bis Mainz und Aschaffenburg gelten sollte, zu eigen machen. Das gilt als sehr unwahrscheinlich. Und auch wenn Großstädte wie Wiesbaden und Darmstadt ebenfalls über Umweltzonen nachdenken, sind die kleineren Kommunen in der Region nicht begeistert darüber, Verbotsplaketten ausgeben zu müssen. Hanau hat dies bereits deutlich gemacht.
Auch kleinere Städte hoch mit Feinstaub belastet
Dem Beschluss im Frankfurter Römer vom Donnerstagabend kommt daher vor allem symbolische Bedeutung zu. In der Sache ist die Forderung allerdings nicht abwegig. Weil Feinstaub als sehr gefährlich gilt, wurden 2005 europaweit Grenzwerte festgelegt. Diese werden nicht nur in Frankfurt regelmäßig erreicht oder gar überschritten, sondern auch zum Beispiel in Darmstadt. Aber auch Mittelstädte wie Marburg oder kleinere Städte wie Heppenheim kommen an ihren Hauptverkehrsstraßen auf hohe Werte.
Nach Angaben des Hessischen Landesamts für Umwelt und Geologie gab es beim Feinstaub in Frankfurt an der Friedberger Landstraße bis zum 2. September dieses Jahres 21 Tage mit Grenzwertüberschreitungen. In Darmstadt (Hügelstraße) waren es 24 Tage. Dahinter folgte Heppenheim (Lehrstraße) mit 15 Tagen. Erlaubt sind nach einer EU-Richtlinie 35 Tage im Jahr.
Stickoxid-Emissionen aus dem Verkehr um 20 Prozent gestiegen
Während in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen auch kleinere Städte wie Leonberg oder Bottrop eine Umweltzone haben, ist es in Hessen bisher nur Frankfurt. CDU und Grünen in der Finanzmetropole geht es aber nicht nur um den Feinstaub, sondern auch um die Stickoxide, wie sie argumentieren. Diese stammen fast zu 100 Prozent aus dem Autoverkehr - vor allem aus Dieselfahrzeugen. Zwei Drittel gehen auf das Konto des Schwerverkehrs. Seit dem Jahr 1990 sind die Stickoxid-Emissionen aus dem Verkehr um rund 20 Prozent gestiegen, wie das Umweltbundesamt ausgerechnet hat.
Um Stickoxide zu reduzieren oder die Masse der klimaschädigenden Kohlendioxide im Autoverkehr zu verringern, bringt eine Umweltzone aber eher wenig. Lösungen, den Individualverkehr zu begrenzen oder den öffentlichen Nahverkehr zu stärken, gelten als effektiver. Doch in Frankfurt - der Pendlerhochburg Deutschlands - trauen sich CDU und Grüne an diese Frage nicht ran. Die alte Ökopartei ist in der Regierungsverantwortung in Frankfurt pikanterweise auch auf Distanz zu den mit ihr traditionell verbündeten Umweltverbänden gegangen. Diese fordern Tempo 80 auf dem Frankfurter Autobahnring. Als am Donnerstagabend diese Forderung von der Linkspartei in einem Antrag im Stadtparlament eingebracht wurde, stimmten die Grünen dagegen.
