Jamaika-Koalition Was in Frankfurt klappt, ist in Wiesbaden gescheitert

Olaf Cunitz, Grünen-Fraktionschef im Römer, weiß noch, wie überrascht er war, als ihn vor geraumer Zeit die Wiesbadener CDU-Fraktion anrief und bat, er möge auf einer Klausurtagung den Wiesbadener Unionspolitikern erklären, wie die Grünen funktionieren. „Meine Mission war nicht erfolgreich“, kommentiert Cunitz jetzt seinen Gastauftritt, gut eine Woche nachdem die Koalition aus CDU, FDP und Grünen in Wiesbaden geplatzt ist, während in Frankfurt die schwarz-grüne Koalition mit Unterstützung der FDP fast reibungslos funktioniert. „Bei uns läuft es saumäßig gut“, sagt Cunitz.

Vergleiche man die Koalitionen von Frankfurt und Wiesbaden, dann sei der gravierendste Unterschied nicht eine andere Ausrichtung der CDU oder der FDP. „Die Grünen sind anders“, sagt Cunitz. Nach seinem Eindruck geht in Wiesbaden ein sehr großer Riss durch die Fraktion und den Kreisverband, mit dem Ergebnis, dass die Partei nicht mit den Grünen im Rathaus zusammenarbeite, „und das ist tödlich“. Andere Grünen-Politiker bestätigen: Das Scheitern der Wiesbadener Jamaika-Koalition, „das ist hausgemacht“.

„Zweier-Konstellationen leichter zu führen“

Kai Klose, Landesgeschäftsführer der Grünen, sieht drei Gründe, warum die Zusammenarbeit in Wiesbaden nicht funktioniert hat, vor allem mit Blick des auch in seinen Augen sehr erfolgreichen Frankfurter Modells. „Zweier-Konstellationen sind leichter zu führen als Koalitionen mit drei Partnern.“ Und eine Jamaika-Koalition biete für Grüne eine besondere Herausforderung: Bei einer politische Zusammenarbeit von Partnern, die die klassischen politischen Lager überwinde, das altvertraute Rot-Grün oder Schwarz-Gelb hinter sich lasse, sei eine „dauerhafte Kommunikation in alle beteiligten Parteien hinein ganz besonders wichtig“. Daran habe es in Wiesbaden gefehlt.

In Frankfurt hätten die Grünen zudem den Vorteil einer „Warmlaufphase“ gehabt, sagt Klose. Nach der Kommunalwahl 2001 hatte man in Frankfurt schon eine schwarz-grüne Koalition unter Tolerierung der FDP angestrebt, doch das Bündnis hielt nur wenige Stunden. Es scheiterte am nicht abgestimmten Verhalten von CDU und Grünen in einer für die Stadtpolitik eher marginalen, regionalen Entscheidung. Im folgenden „Viererbündnis“ erprobten auch CDU und Grüne die Zusammenarbeit, lernten sich Fraktions- und Magistratsmitglieder kennen und offenbar auch persönlich schätzen, so dass nach der Kommunalwahl 2006 die Neuauflage von Schwarz-Grün schnell besiegelt war.

Fünf quälende „Vierer“-Jahre

Die Frankfurter Bürgermeisterin Jutta Ebeling (Die Grünen) hat schon mehrfach eingestanden, es habe dieser für manchen quälenden fünf Jahre des „Vierers“ bedurft, um solides Vertrauen zwischen den handelnden Personen aufzubauen. Aber auch Cunitz bestätigt: „Mein großer Lerneffekt stammt aus dem Jahr 2001.“ Damals habe er als Mitglied des Parteivorstands „von heute auf morgen“ bei den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen gesessen. Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag bei einer Kreismitgliederversammlung kam denn auch einer Zerreißprobe der Frankfurter Grünen gleich, die nur knapp für die Befürworter des damals noch spektakulären Farb-Bündnisses ausging. 24 Stunden später war die Zusammenarbeit bereits passé, aufgekündigt von den Grünen.

„Ich habe mir für mich gemerkt: Ohne gute, offene Kommunikation geht es nicht“, sagt Cunitz. Die politische Arbeit von der Fraktion in die Partei, aber auch mit dem Koalitionspartner sei ein „permanenter Prozess des Erklärens – daran muss man Freude haben“. Vor allem müsse man der Basis, ob in der Partei oder im Ortsbeirat, immer wieder die Erfolge der Zusammenarbeit deutlich machen. „Man muss die eigenen Leute mitnehmen.“

„Die im Römer“ und die Basis

Ende der neunziger Jahre habe es auch in Frankfurt erhebliche Spannungen zwischen „denen im Römer“ und der Partei gegeben; man habe sich misstraut. Heute nimmt der Parteivorstand an den Fraktionssitzungen teil: „Es herrscht eine konstruktive Atmosphäre“, sagt Cunitz, und die fehle offenbar in Wiesbaden. „Das macht es jeder Koalition schwer, gute Arbeit zu leisten.“

In Wiesbaden kam die Zusammenarbeit der Grünen mit CDU und FDP „für einige wohl zu schnell“, bestätigen Beobachter. Zwei Jahrzehnte hatten die Grünen mit der SPD zusammengearbeitet. Die Sozialdemokraten waren nach der Kommunalwahl 2006 zunächst der Wunschpartner der CDU. Erst als diese eine Zusammenarbeit ablehnten, wurde als einzige, weitere mögliche Konstellation das Jamaika-Bündnis vorangetrieben. Damals wollten die Grünen in Wiesbaden die Zusammenarbeit. Die Parteibasis stimmte dem Koalitionsvertrag mit einer satten Zweidrittelmehrheit zu. „Die Grünen haben in den vergangenen Jahren viel durchgesetzt“, hebt auch Landesgeschäftsführer Klose hervor und nennt die Integrationsvereinbarung, das Solarprogramm und eine verbesserte Kinderbetreuung.

Bernhard Lorenz, Wiesbadener CDU-Fraktionschef, bestätigt: „Wir haben über vier Jahre eine sehr gute Zusammenarbeit gehabt, eine breite inhaltliche Schnittmenge.“ Doch die Grünen seien zuletzt nicht mehr handlungsfähig gewesen. „Mit einer zerstrittenen Führung wird es halt schwer.“ Für ihn sei Schwarz-Grün jedoch immer noch eine Option.

Innerparteiliche Konflikte der Grünen

Klose zufolge menschelt es immer in der Politik. Da gebe es Personen, die könnten einfach nicht miteinander, andere arbeiteten ideal zusammen wie etwa in Frankfurt Fraktionschef Cunitz mit seinem langjährigen Pendant bei der CDU, dem heutigen Wirtschaftsdezernenten Markus Frank. In Wiesbaden wird allenthalben auf die Rolle der Parteichefin Christiane Hinninger verwiesen, die – da darf Lorenz zufolge „toll über die Motive spekuliert werden“ – als ehemalige Stadträtin einer rot-grünen Stadtregierung stark in die Fraktion hineinregiert hat. In jedem Fall, so die Einschätzung vieler Beobachter, hat es viele Animositäten und machtpolitisches Taktieren gegeben.

Über die innerparteilichen Konflikte der Grünen hinaus wird von Betroffenen kolportiert, das Miteinander im Wiesbadener Allparteien-Magistrat sei nicht sehr kollegial. Es gebe nicht das Gefühl, an einem Strang zu ziehen, Konkurrenzdenken herrsche vor. „Man gönnt sich nichts.“ Die Frankfurter Grünen-Umweltdezernentin Manuela Rottmann attestierte hingegen kürzlich ihren Magistratskollegen eine in ihren Augen besondere und gut funktionierende Zusammenarbeit: „Wir profitieren voneinander, man lässt sich gegenseitig die Erfolge.“Mechthild Harting