IT-Standort Darmstadt Ein Lob der Kanzlerin

Für Angela Merkel (CDU) dürfte der Besuch in Darmstadt eine erfreuliche Angelegenheit gewesen sein. Denn obwohl der dritte nationale IT-Gipfel von der Spitze der Branche besucht wurde – an die Kanzlerin ist im Wissenschafts- und Kongresszentrum von den zahlreichen Managern nicht der Wunsch herangetragen worden, die Bundesregierung möge dieser Schlüsseltechnologie doch bitte auch eine Bürgschaft oder einen Milliardenkredit in Aussicht stellen. Ganz im Gegenteil hat der Vorsitzende des Hightech-Verbands Bitcom, der zusammen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie den Kongress organisiert hatte, Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CDU) versichert, dass es derzeit keinen Anlass gebe, nach dem Schirm des Staates zu rufen. Noch sei die Branche von der internationalen Finanzkrise verschont.

Wie Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer erläuterte, spüren nach einer Umfrage seines Verbandes 72 Prozent der Unternehmen der Informatik und Kommunikation bislang überhaupt keine Folgewirkungen der weltweit schrumpfenden Wirtschaft. Für die nächsten Monate rechneten 49 Prozent mit einer Verschlechterung der Geschäfte. Betroffen seien eher die Großunternehmen als der Mittelstand und eher die Hardware- als die Softwareproduzenten. „Wir sind durch diese Zahlen zwar sensibilisiert, sehen aber keinen Grund zur Panikmache“, sagte Scheer.

Bedeutung der IT-Branche für den Wirtschaftsstandort Deutschland

Merkel kam um 12.30 Uhr nach Darmstadt, trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein und nahm dann zunächst in einem kleinen Kreis von Firmenvertretern im Wissenschafts- und Kongresszentrum ihr Mittagessen ein. In ihrer Ansprache vor den 700 Teilnehmern ließ die Kanzlerin erkennen, dass es sich dabei um ein Arbeitsessen gehandelt hat. So habe ihr SAP-Vorstandssprecher Henning Kagermann endlich erklären können, was es mit dem größten IT-Forschungsprogramm Theseus auf sich habe, sagte Merkel und fügte hinzu, „ich bin jetzt von Theseus fast überzeugt“.

Sowohl Glos als auch Merkel wiesen immer wieder auf die herausgehobene Bedeutung der IT-Branche für den Wirtschaftsstandort Deutschland hin. Sie trage mittlerweile mit 150 Milliarden Euro Umsatz mehr zur Wertschöpfung bei als der Maschinenbau und die Automobilindustrie und stelle rund 1,5 Millionen Arbeitsplätze. In einer Phase wirtschaftlicher Stagnation, sagte Merkel, sehe sie die Chance, die IT-Infrastruktur und insbesondere das Breitbandnetz zügig auszubauen. Dazu sei es notwendig, schnell zu einer Einigung zwischen Bund und Land über jene Frequenzen zu kommen, die durch die Umstellung des Fernsehempfangs auf digitale Techniken frei und für die Versorgung des ländlichen Raums benötigt würden.

Scheer forderte die Bundesregierung auf, ohnehin anstehende Investitionen jetzt zu tätigen, und zum Beispiel den elektronischen Personalausweis mit einer elektronischen Signatur zu versehen, das digitale Funknetz für Polizei und Feuerwehr auszubauen oder die elektronische Gesundheitskarte einzuführen. Auf diese Weise könne der „Investitionsstau“ von acht Milliarden Euro abgebaut werden. Für die Milliardenausgaben in den Ausbau neuer Hochgeschwindigkeitsnetze seien „investitionsfreundliche Regulierungen“ nötig, äußerte Scheer. Merkel sagte zu, darüber in Brüssel zu verhandeln.

400 Millionen Euro zur Förderung von Forschungsvorhaben

Zu den regional erfreulichen Ergebnissen des Kongress zählt die Tatsache, dass Merkel das südhessische IT-Cluster zur Unternehmenssoftware in ihrer Ansprache erwähnte und Darmstadt als eine „sehr gute Wahl“ für den nationalen IT-Gipfel bezeichnete. Dafür dürfte einerseits Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), Darmstadts Bundestagsabgeordnete, mit verantwortlich sein. Außerdem hat sicherlich Karl-Heinz Streibich zu diesem Urteil beigetragen, saß der Chef der Darmstädter Software AG doch gestern ebenfalls Gast am Tisch der Kanzlerin.

Für die Region Rhein-Main-Neckar ist eine solche Form des „Networkings“ keineswegs nur eine Stilfrage des Gastgebers, sondern möglicherweise bares Geld wert, beteiligt sich doch das südhessische Netzwerk am Spitzenclusterwettbewerb des Bundes. Im März sollen die Bewerbungsunterlagen eingereicht werden, für Ende 2009 wird mit einer Entscheidung gerechnet. Im Berliner Topf sind rund 400 Millionen Euro zur Förderung von zukunftsweisenden Forschungsvorhaben, von denen bis zu 50 Millionen nach Südhessen und den Rhein-Neckar-Raum fließen könnten. Abgesondert vom Clusterwettbewerb hat sich Darmstadts IT-Netzwerk außerdem um Forschungsgelder beim Bundeswirtschaftsministerium für das „Internet der Dinge“ beworben.

Ein ausgesprochen guter Tag war es ebenfalls für Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD). Die Schlange von Journalisten und Kameramänner zu Beginn des Gipfels entsprach so ganz seiner Wunschvorstellung von der Wirkung des 80 Millionen Euro teuren Kongresszentrums, das vergangenes Jahr eröffnet worden ist: Die Kanzlerin kommt mit ihrem halben Kabinett in die „Wissenschaftsstadt“ – und alle Welt erfährt davon.