Interview „Ich wäre ums Haar vom Fahrrad gefallen“

Der ehemalige Wiesbadener Oberbürgermeister Achim Exner (SPD) über die gescheiterte Roth-Kandidatur und seine neue Rolle im Parteivorstand.

Hätten Sie sich vor einer Woche träumen lassen, heute hier als Mitglied eines kommissarischen SPD-Parteivorstandes zu sitzen?

Nein, wahrhaftig nicht. Selbst in meinen schrecklichsten Albträumen ist solch eine Situation . . .

... , Sie meinen den nicht fristgerecht eingereichten SPD-Wahlvorschlag für Ihren Kandidaten Ernst-Ewald Roth, ...

nicht vorgekommen. Aber sie ist eingetreten, ohne meinen Willen, ohne mein Zutun und zu meinem Entsetzen.

Wie haben Sie reagiert, als Sie am Freitag von der Panne erfuhren?

Zu diesem Zeitpunkt habe ich im Fitnessstudio trainiert und wäre ums Haar vom Fahrrad gefallen.

Wer ist verantwortlich?

Das war ein katastrophaler Fehler der für die Organisation Verantwortlichen, im konkreten Falle des ehemaligen Parteivorsitzenden...

... Marco Pighetti...

...und ist eine Folge der Tatsache, dass die SPD Wiesbaden seit einiger Zeit auf einen Geschäftsführer verzichtet. Aber es gibt eine Reihe von Punkten, die in den vergangenen Jahren zur organisatorischen und politischen Schwächung der Partei beigetragen haben. Ich nenne nur die kaum vorhandene Kommunikation zwischen dem Parteivorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden. . .

... Elke Wansner. In welcher Situation befindet sich die Partei nach dem Anmeldungsdilemma?

Ihr ist großer Schaden entstanden. Und für unseren Kandidaten ist die Situation schon fast tragisch. Schließlich hat er eine schwierige Entscheidung getroffen, als er sein Amt als Stadtdekan aufgegeben hat, um sich von der kirchlichen in die weltliche Gemeinde zu begeben. Ich war überzeugt davon, dass er die Wahl gewinnen wird, weil er sehr gut mit Menschen umgeht und Talente hat, die in der Politik leider selten geworden sind. Er hat auf jeden Fall eine Option für die Oberbürgermeisterwahl in sechs Jahren.

Ist die Wahl 2007 schon entschieden?

Ich will nicht sagen, dass sie nur eine Farce ist, aber der aussichtsreichste Gegenkandidat des CDU-Bewerbers ist aus dem Rennen. Damit ist den Wählern am 11. März eine Alternative genommen, was ich sehr bedauere.

Wahlleiter Peter Grella wird dafür kritisiert, dass er der SPD keinen Hinweis auf die ablaufende Frist gegeben hat.

Das verstehe ich auch nicht, das wäre doch das Normalste der Welt gewesen, zu sagen "Freunde, ihr plakatiert den guten Roth, aber es wäre auch ganz schön, wenn ihr mal die Unterlagen beibringt".

Grella argumentiert mit seiner Neutralitätspflicht.

Aber dadurch, dass er nicht informiert hat, ist er doch gerade parteiisch geworden. Er verschaffte nämlich dem eigenen Parteifreund einen Vorteil. Der Wahlleiter hat nach einem vom Bezirksvorstand der südhessischen SPD in Auftrag gegebenen Gutachten eines unabhängigen Anwaltsbüros eine Rechtspflicht gehabt, zu informieren. Er hat mithin seine Pflichten verletzt. Wir werden dieses Gutachten dem Wahlausschuss am Freitag vorlegen und behalten uns weitere rechtliche Schritte vor.

Hätten Sie als Wahlleiter etwa anders gehandelt?

Wenn die CDU vergessen hätte, ihre Wahlunterlage einzureichen, hätte ich sie darauf aufmerksam gemacht.

Wäre die SPD bereit gewesen, ihren Kandidaten zurückzuziehen, wenn die CDU vergessen hätte, Helmut Müller anzumelden? Genau das hat ja der SPD-Stadtverordnete Veit Wilhelmy nun von der Union und den anderen Parteien verlangt.

Das weiß ich nicht, das ist spekulativ. Sicher kann ich sagen, dass Roth zu diesem Schritt bereit gewesen wäre. Zu Wilhelmys Initiative: Könnten sich außer Peter Silbereisen. . .

. . . dem Kandidaten der Linken Liste. . .

... auch die anderen Kandidaten dazu entschließen, wäre dies ein großzügiger Akt. Ich rechne aber nicht damit.

Sie haben als Ex-OB zusammen mit Jörg Jordan und Jörg Bourgett den kommissarischen Parteivorstand übernommen. Warum muss die "alte Garde" nochmal ans Ruder?

Wir drei haben den Vorteil, dass wir alle sehr verwaltungserfahren sind und in der Partei nichts mehr werden wollen.

Aber es gibt schon jüngere Mitglieder, die für Parteiämter in Frage kämen?

Natürlich, es gibt eine ganze Reihe junger Leute, die bereit sind, sich zu engagieren und auch Zeit zu investieren.

Wer wäre denn beispielsweise als Unterbezirksvorsitzender geeignet?

Ich könnte Namen nennen, werde es aber nicht tun.

Genannt wurde ja jüngst der Name des ehemaligen Unterbezirksgeschäftsführers Lutz Fuchs-Jansen...

. . . das ist spekulativ und absurd.

Bis wann könnte der neue Parteichef gefunden sein?

Frühestens im März, spätestens Anfang Mai. Bis dahin werden meine beiden Kollegen und ich die Versäumnisse aufklären, analysieren, diskutieren und dann die Konsequenzen ziehen. Und selbstverständlich sammeln wir auch Personalvorschläge für einen neuen Parteichef. Wichtig ist auch, dass sich die SPD künftig wieder mehr mit Politik beschäftigt. Es gibt Ortsvereine, die ihre Hauptaufgabe im Betreiben eines Kerbestandes sehen.

Sie haben sich ja viel vorgenommen. Wie sammeln Sie Kraft für die Aufgabe?

Durch die Erfolge des von mir gemanagten Volleyballclubs VC Wiesbaden.