06.06.2006 · Frankfurts Polizeipräsident hat die Studenten vor gewalttätigen Demonstrationen während der Fußball-WM gewarnt. Blockaden auf Schienenwegen und Autobahnen würden nicht mehr akzeptiert. Derweil haben 300 Studenten in Darmstadt friedlich protestiert.
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Studentenprotest der anderen Art, gesehen in Gießen
Frankfurts Polizeipräsident Achim Thiel hat die hessischen Studenten vor gewalttätigen Demonstrationen während der Fußball-WM gewarnt. Blockaden auf Schienenwegen und Autobahnen werde man nicht mehr akzeptieren, sagte der Jurist am Dienstag in Frankfurt. Der Asta-Vorstand der Frankfurter Universität kündigte dagegen für die nächsten Wochen „massiven Widerstand auf der Straße und in Gebäuden“ gegen die Gebühren an.
Bislang habe die Polizei bei den gegen die Einführung von Studiengebühren gerichteten Protesten eher lange Leine gegeben, doch mit der WM verändere sich die Situation grundlegend, sagte Thiel. „Alles zu seiner Zeit. Und wenn die WM jetzt anfängt, ist das eine andere Zeit“, sagte der Polizeichef.
Polizei gibt Weisungen zu Routen
Die Polizei rechne insbesondere am ersten Frankfurter Spieltag, dem 10. Juni, zum Spiel der Engländer gegen Paraguay mit Aktionen der Demonstranten. Dabei werde man nicht akzeptieren, daß sich angeblich spontan gegründete Demonstrationszüge ihren Marschweg selbst aussuchten. Die Polizei werde klare Weisungen über die Routen geben und diese auch konsequent durchsetzen, erklärte Thiel. Der Stab habe dafür die WM-Einsatzpläne umgearbeitet, greife aber nicht auf Beamte aus anderen Bundesländern zurück. „Wir machen das mit unseren hessischen Kräften.“
Unter einigen Studentengruppen beobachteten er und auch der polizeipsychologische Dienst eine zunehmende Gewaltbereitschaft, meinte Thiel. Bislang seien bei den Protesten 18 Polizisten verletzt und etwa 15 mutmaßliche Störer im Alter zwischen 21 und 26 Jahren festgenommen worden. Bei ihnen handele es sich in der Mehrzahl tatsächlich um Studenten. Etliche seien bereits vor den Demonstrationen bei der Polizei als Gewalttäter registriert gewesen. Man prüfe derzeit, ob autonome Gruppen die Proteste für ihre Belange nutzten. Den harten Kern der Gewaltbereiten schätze die Polizei auf etwa 70 Personen.
Was eine Vorstrafe bedeutet
Den Studenten sei offenbar nicht immer klar, was eine Vorstrafe wegen Landfriedensbruch für den weiteren Lebensweg bedeuten könne, sagte Thiel. Dieses Delikt könne mit Haft von bis zu drei Jahren bestraft werden. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte könne bis zu zwei Jahre Haft bedeuten.
Gut 300 Studenten der Technischen Universität Darmstadt (TUD) haben sich derweil spontan zu einer Demonstration gegen die Einführung von Studiengebühren versammelt. Der Protestzug startete nach einer Vollversammlung und führte die Demonstranten an der örtlichen CDU-Zentrale vorbei bis zum Bahnhof, wie der Asta mitteilte. Die Polizei lobte die Studenten für den friedlichen Verlauf der Aktion. Die Studierenden kritisierten hingegen das große Polizeiaufkommen.
