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Gelnhausen Nach einer Stunde ziehen die Rechtsextremisten ab

06.09.2009 ·  Mit Kundgebungen und Rockkonzerten protestierten Hunderte in Gelnhausen vom frühen Morgen bis in die Nacht gegen die Präsenz der NPD in ihrer Stadt. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte den NPD-Auftritt zuvor erlaubt.

Von Holger Dell, Gelnhausen
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Die Bürger von Gelnhausen haben am Samstag friedlich für Toleranz und Demokratie demonstriert. Vom frühen Morgen bis in die Nacht waren zu jeder Stunde stets mehrere hundert, zum großen Teil junge Menschen auf der Müllerwiese versammelt, um bei Kundgebungen und Rockkonzerten deutlich zu machen, dass politischer Extremismus und Rassismus in der Stadt nicht erwünscht sind. Angesichts eines solchen Protestes erstickte der von der rechtsextremen NPD angekündigte „großnationale Aktionstag“ in Gelnhausen, gegen den sich die Bürgerbewegung „Eine Stadt steht auf“ richtete, im Keim.

Im letzten Moment hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt der NPD-Klage gegen das städtische Verbot eines Informationsstandes zur Bundestagswahl von Samstag 9 bis 13 Uhr an der Kinzigbrücke stattgegeben. Dagegen hielten die Richter die Verweigerung der zunächst an die NPD vermieteten Zehntscheune an der Müllerwiese als Veranstaltungsort des Aktionstages für zulässig. Die Rechtsextremisten hatten dort unter anderem eine Diskussion und einen „kameradschaftlichen Abend“ geplant.

Verbreitung verfassungswidrigen Gedankengutes

Aufrufe im Internet hatten darauf schließen lassen, dass Gelnhausen, vor 71 Jahren von den Nationalsozialisten als eine der ersten Städte Deutschlands für „judenfrei“ erklärt, für die Rechtsextremen Symbolcharakter besitzt und der Versammlungsort der Verbreitung verfassungswidrigen Gedankengutes dienen könnte. Der NPD-Kreisverband Main-Kinzig hatte zwar, als sich der erste Protest gegen den Auftritt der Partei regte, die Internetseiten abgeschaltet, doch hatte die Stadt die dort verbreiteten Thesen rechtzeitig heruntergeladen und dem Gericht vorlegen können.

Dagegen durfte der Informationsstand der zur Bundestagswahl zugelassenen Partei nicht verweigert werden. Auf dem der NPD zugewiesenen Platz versammelten sich schon von 8 Uhr an junge Leute, in deren Mitte sich auch der Landtagsfraktionsvorsitzende der Linkspartei, Willi van Ooyen, begab, und blockierten den Stand. Starke Polizeipräsenz signalisierte, dass die Beamten überall und jederzeit bereit waren, bei gewalttätigen Auseinandersetzungen einzugreifen. An den Schaufensterscheiben und Türen der Geschäfte machten gelbe Schilder „Gelnhausen – Nazifreie Zone“ ebenso wie an den Ortseingängen deutlich, wie unerwünscht die NPD war. Das von Bürgermeister Thorsten Stolz (SPD) initiierte, von den Parteien im Stadtparlament, den Kirchen, Gewerkschaften und Vereinen getragene Protestbündnis wurde von vielen Einwohnern unterstützt. Nach 9 Uhr gab es noch keine Spur von der NPD.

Stand unbemerkt aufgebaut

Kurz darauf waren der NPD-Bundestagskandidat Daniel Knebel (25) und vier Helfer doch da, hatten unbemerkt von der Menschenmenge ihren Stand 150 Meter entfernt vom vorgesehenen Ort hinter dem Ziegelturm aufgebaut. Im Nu waren sie von Protestlern umringt, mussten ihre Flugblätter in Sicherheit bringen, bekamen rote Karten gezeigt. Es blieb bei verbalen Auseinandersetzungen.

Kurz vor 10 Uhr packten die Rechtsextremisten ihre Sachen, ein Kleinbus fuhr vor, und sie verschwanden. Die Redner der folgenden Kundgebungen registrierten das erleichtert, und die Bürger feierten ihr Festival mit Rockbands, die ohne Gage vor zeitweise bis zu 800 Besuchern auftraten.

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