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Energiepolitik Hessen will niedrigere Gaspreise - Kartellverfahren eingeleitet

01.07.2005 ·  Hessen will ein Dutzend Gasversorger zu deutlichen Preissenkungen zwingen. Wirtschaftsminister Rhiel hat kartellrechtliche Untersagungsverfahren gegen zwölf Unternehmen wegen des Verdachts mißbräuchlich hoher Gaspreise eingeleitet.

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Hessen will ein Dutzend Gasversorger zu deutlichen Preissenkungen zwingen. Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) leitete am Freitag kartellrechtliche Untersagungsverfahren gegen die Unternehmen wegen des Verdachts mißbräuchlich hoher Gaspreise ein.

Zuletzt hat die Frankfurter Mainova mitgeteilt, zum 1. August die Gaspreise erhöhen zu wollen - und zwar um elf Prozent. Auch die Wiesbadener Eswe trägt sich mit dem Gedanken, die Preisschraube fester zu ziehen.

„Die Überprüfung der aktuellen Gaspreise sowie die Auswertung der Stellungnahmen der Gasunternehmen haben ergeben: Die Gaspreise sind überhöht“, erklärte Rhiel in Wiesbaden. „Die Gasversorger missbrauchen ihre Monopolstellung zu Lasten der Kunden, die derzeit keine Chance haben, zu billigeren Anbietern zu wechseln.“

Rhiel: Preise um bis zu 19 Prozent überhöht

Die derzeit geforderten Preise sind nach Ansicht des Ministeriums um bis zu 19 Prozent überhöht. Die von der Landesregierung geforderten Abschläge würden laut Rhiel einen durchschnittlichen Gaskunden im Reihenhaus um 77 Euro pro Jahr entlasten, für ein Einfamilienhaus würde die Gasrechnung um 82 Euro verringert.

„Falls die Unternehmen sich im nun begonnenen rechtsförmlichen Kartellverfahren weiter weigern, Preisabschläge freiwillig vorzunehmen, dann müssen sie noch in diesem Sommer mit Untersagungsverfügungen, die Preisabschläge anordnen, rechnen“, betonte Rhiel.

Zwölf Unternehmen im Visier

Verfahren wurden dem Minister zufolge gegen folgende Unternehmen eingeleitet: die Energieversorgung Butzbach GmbH, die Mainova Aktiengesellschaft (Frankfurt), die Stadtwerke Friedberg, die Main-Kinzig-Gas GmbH (Gelnhausen), die Stadtwerke Haiger, Hanau, Herborn, die Gasversorgung Rüsselsheim, die Enwag Energie- und Wassergesellschaft mbH (Wetzlar), Gasversorgung Lahn-Dill GmbH (Wetzlar), der Gaswerksverband Rheingau AG (Wiesbaden) sowie die ESWE Versorgungs AG (Wiesbaden).

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