24.11.2010 · Im Darmstädter Kinderporno-Prozess will die Staatsanwaltschaft Haftstrafen bis zu fünfeinhalb Jahren. Die Urteile sollen an diesem Donnerstag gesprochen werden.
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Offensichtlich wurde der Sachverhalt falsch verstanden. Verhandelt wird der Tatbestand des Austausches von Fotos. Der Kindesmissbrauch steht nicht hier momentan nicht zur Verhandlung.
Erstaunlicher finde ich, dass die Staatsanwaltschaft offensichtlich keinerlei Bemühungen machte, die Einsteller der getauschten Bilder ausfindig zu machen. Das sind vermutlich die eigentlichen Drahtzieher und stellen den eigentlichen Kinderprono-Ring gar.
Mit diesem Prozess werden "nur" die Konsumenten verurteilt, aber nicht nicht die Täter. Das führt auf die Spur des von U. v. d. Leyen eingeführte STOPPSCHILD, das Kinderpronografie nicht verhindert, sondern nur die Randkonsumenten im Internet ausfindig macht. Die eigentlichen Drahtzieher bleiben im Hintergrund und werden gar durch solche Maßnahmen geschützt.
Eigentlich wäre es Aufgabe der Medien auf diesen Missstand in der Datenerfassung hinzuweisen, den wir alle wollen die eigentlichen Täter unschädlich machen und sie nicht hinter einem STOPPSCHILD der Regierung versteckt wissen.
Dieser Prozess zeigt sehr deutlich, dass das STOPPSCHILD tatsächlich nur als Portal für eventl. politisch motivierte Zensur aufgestellt wurde und in den nächsten Jahren zum vollen Einsatz kommt.
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