Besuch bei Opel Merkel macht Mut und verspricht nichts

Um den Termin ihres Opel-Besuchs muss man Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht beneiden: Am Tag vor ihrer Visite in Rüsselsheim hatte der amerikanische Präsident die Frist verlängert, in der die Opel-Mutter General Motors einen Sanierungsplan vorlegen muss. Und auch die erfreuliche Nachricht für die Autobranche, dass der Bund die Abwrackprämie aufstocken wird, hatte Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schon ausgeplaudert – angeblich hatte Merkel das in Rüsselsheim verkünden wollen.

Die guten Nachrichten haben also andere überbracht, und so fiel der Regierungschefin die Rolle zu, ihren rund 3000 Zuhörern aus der Opel-Belegschaft Mut zu machen und sie zu vertrösten: In Gesprächen mit dem Unternehmen und der amerikanischen Regierung werde man nach Lösungswegen suchen, und die Bundesregierung werde die Ablösung Opels vom Mutterkonzern General Motors (GM) durch Bürgschaften absichern. Eine direkte Beteiligung des Staats aber, die zuvor Betriebsratschef Klaus Franz angesprochen hatte, schloss Merkel abermals aus.

In der Rolle des Bittstellers

Vor rund einem Jahr war der Besuch zwischen Unternehmen und Bundeskanzleramt verabredet worden; aus der damaligen Perspektive ein Termin für eine entspannte Politiker-Visite. Opel verdiente Geld, der Weltwirtschaft ging es bestens – von diesen Voraussetzungen ist wenig geblieben. Merkel, die Opel-Manager und Hessens Ministerpäsident Roland Koch (CDU) sind zu den Hauptakteuren des Überlebenskampfs von Opel in Deutschland und Europa geworden, der den Auftritt in der Rüsselsheimer Werkshalle in eine Art Krisengipfel verwandelt hat.

Die Rolle des Bittstellers fällt dem Automobilbauer zu, und er füllt sie mit einer Portion Pathos aus: Zum Beginn des Auftritts der Kanzlerin wird der Opelaner-Kinderchor auf die Bühne geschickt, um das heiter-melancholische Opel-Lied vorzutragen: „Der Blitz, der Blitz kommt aus ’ner Welt, in der Freundschaft und Familie zählt.“ Anschließend spricht Opel-Chef Hans Demant von der „schwierigen Lage“ des Unternehmens und bittet um „Hilfe zur Selbsthilfe“.

Forster: Zugriff auf Opel-Patente

GM-Europa-Präsident Carl-Peter Forster beteuert, dass das Unternehmen seine Hausaufgaben gemacht habe, der Zugriff auf die GM-Patente gesichert sei. Am konkretesten wird der Betriebsratsvorsitzende Franz: Opel brauche eine „Finanzbrücke“ auf dem Weg zur größeren Selbständigkeit, Bürgschaften zum Beispiel, aber: „Eine direkte Einlage wäre uns lieber.“ Erst Koch und dann die Bundeszkanzlerin weisen Franz’ Vorschlag zurück.

Für Merkel ist die von der amerikanischen Regierung gewährte Fristverlängerung für GM ein positives Signal: „Noch einmal 60 Tage Ungewissheit, aber auch 60 Tage Zeit zum Verhandeln.“ Für die Bundesregierung werde dazu ein Team mit Vertretern von Bund, Ländern, Banken und Experten zusammengestellt, das mit der amerikanischen Regierung und GM sprechen werde, kündigt Merkel an. Und von GM erwarte man einen kompetenten Gesprächspartner: „Wir brauchen hier jemanden, der für Opel und GM Europe mit uns verhandeln kann.“ Klar sei, dass man die Mitarbeit von GM brauche, aber „GM braucht auch Opel“, sagt Merkel. Schließlich müsse ein Investor gefunden werden, der sich „mit staatlicher Unterstützung beteiligen wird“. Und schließlich zeigt sich die Kanzlerin als Optimistin: Die Einladung von Opel-Chef Demant zum 150-Jahre-Jubiläum, die nehme sie jetzt schon an. Gefeiert werden soll das dann 2012.