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Frankfurt und drei weitere Kommunen haben drei Monate lang die „E-Einbürgerung” getestet
Das Land Hessen will die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Einbürgerungsanträge auf drei Monate halbieren. Mit diesem Ziel wurde am Dienstagvormittag zunächst für die Stadt Frankfurt ein neues computergestütztes Verfahren zur Datenverarbeitung gestartet. Bei der so genannten „E-Einbürgerung“ können dem hessischen Staatssekretär Harald Lemke zufolge alle beteiligten Behörden jederzeit auf die elektronische Akte des Antragstellers zugreifen.
In den kommenden zwei Jahren soll das vom Land entwickelte System nach und nach für alle hessischen Gemeinden, Städte und Landkreise freigegeben werden. Gesetzlich vorgeschrieben ist die künftige Nutzung des elektronischen Einbürgerungsverfahrens für die Kommunen aber nicht.
„Meilenstein in puncto Kundenfreundlichlichkeit“
Frankfurt ist mit der am Dienstagvormittag besiegelten Vereinbarung die erste hessische Kommune, die alle Ausländer mit dem neuen Computersystem einbürgert. Akten in Papierform entfallen bei dem Verfahren. Kommunen, Kreise, Regierungspräsidien und Behörden auf Landes- und Bundesebene - darunter das hessische Landeskriminalamt und das Bundeszentralregister - sind per Computer miteinander vernetzt. Änderungen im Einbürgerungsrecht arbeitet das Land zentral in das System ein. Laut Staatssekretär Lemke nutzen mit der „E- Einbürgerung“ erstmals in Deutschland Bund, Länder und Kommunen ein einheitliches Computerverfahren.
Vorausgegangen war eine mehrmonatige Pilotphase, während der die „E-Einbürgerung“ in Frankfurt, drei weiteren hessischen Kommunen und den Regierungspräsidien erprobt wurde. Der Frankfurter Stadtrat Boris Rhein (CDU) bezeichnete die „E-Einbürgerung“ als „Meilenstein in puncto Kundenfreundlichlichkeit“. In Frankfurt fallen pro Jahr mit mehr als 3000 Anträgen rund ein Fünftel aller Einbürgerungen in Hessen an.
