15.05.2007 · Verspätungen sind für die Bahn nicht ungewöhnlich. In Aschaffenburg aber gilt die Wartezeit nicht einem Zug, sondern dem geplanten Neubau des Bahnhofs.
Von Ewald Hetrodt
© F.A.Z. - Wohlfahrt
Auslaufmodell: Der Bahnhof soll einem Neubau weichen
Der Aschaffenburger Stadtrat hat seine Entscheidung über den geplanten Neubau des Bahnhofs am Montagabend vertagt, weil die Kommunalpolitiker sich nach eigenem Bekunden durch die Stadtverwaltung nur unzureichend informiert fühlten. Ursprünglich sollten sie sowohl über den Bauantrag des Investors Ferdinand Fäth als auch über einen städtebaulichen Vertrag zwischen ihm und der Stadt befinden, der gewöhnlich die Einbettung des Bauwerks in den öffentlichen Raum regelt.
Der Leiter des Planungsreferates, Bernhard Keßler, hatte das gesamte Vorhaben erläutert, ohne auf die Änderungen hinzuweisen, die in dem zur Beschlussfassung vorliegenden Vertrag kurzfristig vorgenommen worden waren. Dessen letzte Fassung hatte der Stadtrat erst zu Beginn seiner Sitzung bekommen. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion, Peter Schweickard, dem die modifizierten Passagen aufgefallen waren, sprach von einem „unmöglichen Vorgehen“ und bemängelte es „mit allem Nachdruck“. Er betonte, dass seine Fraktion dem Neubau des Bahnhofs in ihrer großen Mehrheit grundsätzlich zustimme, aber, an Keßler gewandt, meinte er: „Sie machen uns das nicht ganz so einfach.“
Unmut bei den Fraktionen
Bei den Beratungen über den Vertrag mit der Firma Fäth habe man vertrauensvoll zusammengearbeitet. Nun komme die Verwaltung plötzlich mit wesentlichen Veränderungen. „Ich hoffe, dass Sie uns dafür eine gute Begründung nennen.“ Zu den Punkten, in denen die Stadt dem Investor deutlich entgegengekommen war, zählte beispielsweise eine deutliche Relativierung des ursprünglichen Verbots von Spielhallen im Bahnhof. Außerdem waren die zwanzig Minuten, die ursprünglich für kostenloses Halten im Parkhaus vorgesehen waren, auf eine Viertelstunde geschrumpft.
Keßler rechtfertigte sich, indem er das Verhalten von Bahn und Investor bemängelte. Er habe erst am Freitagvormittag die schriftliche Fassung des Vertrages erhalten, die schon lange ausgehandelt gewesen sei. „So etwas macht mir auch keinen Spaß.“ Im Übrigen habe er geglaubt, dass der Rat zunächst über den Bauantrag und danach über den städtebaulichen Vertrag berate und die Erläuterungen dazu erst später geben wollen. Tatsächlich sah die Tagesordnung aber die umgekehrte Reihenfolge vor. Stadtrat Winfried Bausback (CSU) äußerte die Vermutung, dass es sich hier nicht nur um ein „Ablaufversehen“ handele. Er bemängelte, dass die einzelnen Änderungen in dem letzten Entwurf des Vertragstextes nicht kenntlich gemacht worden seien.
Der Unmut über den städtebaulichen Vertrag löste bei allen Fraktionen auch im Hinblick auf das ganze Projekt weitere Bedenken aus. Wie zuvor schon Schweickard, so kritisierte nun auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Erich Henke, dass für das „Reisezentrum“ tatsächlich nur ein Bruchteil der ganzen Fläche, nämlich ganze 80 Quadratmeter eingeplant seien. „Mit der Bahn werden wir Klartext reden müssen.“
Nachdenken über einen Bürgerentscheid
Oberbürgermeister Klaus Herzog (SPD) kommentierte die Vertagung der ursprünglich beabsichtigten Beschlüsse mit den Worten: „Wir müssen nichts übers Knie brechen.“ Ohnehin wären die Beschlüsse nur unter einem Vorbehalt gefasst worden. Denn die Bürgerinitiative unter der Führung des Stadtrats Johannes Büttner (KI) hatte dem Oberbürgermeister am Montag nachmittag nach eigenen Angaben 3702 Unterschriften überreicht. Um einen Bürgerentscheid zu erzwingen, müssen sich sechs Prozent der 52.393 Wahlberechtigten dafür aussprechen. Das sind 3144 Bürger. Büttner wies darauf hin, dass sich unter den gesammelten Unterschriften eine beträchtliche Zahl von ungültigen befinden könne.
So dürften beispielsweise Bürger aus dem Landkreis nicht berücksichtigt werden. Die Verwaltung muss in den nächsten Wochen Unterschriften und Adressen prüfen, um festzustellen, ob die für einen Bürgerentscheid erforderliche Stimmenzahl erreicht ist. Um den Neubau zu verhindern, müsste eine Mehrheit zustande kommen, die mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten umfasst. Büttner ließ durchblicken, dass er damit selbst nicht rechnet. Aber auch ein erfolgloser Bürgerentscheid würde das Projekt etwa ein halbes Jahr aufhalten.
