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Hessische Kommunen : Städte warnen: Integration droht zu scheitern

Kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung: Karl-Christian Schelzke (SPD), Direktor des kommunalen Spitzenverbandes Bild: Privat

Hessische Kommunen fühlen sich bei der Integration allein gelassen. Es fehle an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept.

          Die hessischen Kommunen fühlen sich bei der Integration von Zuwanderern von Bund und Land nicht ausreichend unterstützt. Angesichts der anhaltenden enormen Belastung durch den Flüchtlingszustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisiert der hessische Städte- und Gemeindebund. Der schwarz-grünen Landesregierung sei es bisher nicht gelungen, klare Strukturen und Regelungen zu schaffen, sagte der geschäftsführende Direktor des kommunalen Spitzenverbandes, Karl-Christian Schelzke (SPD).

          Ralf Euler

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Vor allem in den Ballungsräumen habe schon vor Beginn der Flüchtlingskrise ein enormer Druck auf den Wohnungsmarkt geherrscht. Durch die Unterbringung der Neuankömmlinge habe sich die Lage noch verschärft. Erschwerend komme hinzu, dass viele Wohnungseigentümer keinesfalls an Flüchtlinge vermieten wollten, oder zumindest nur dann, wenn die Kommunen ausreichende Sicherheiten oder Bürgschaften böten, für die es rechtlich keine Grundlage gebe. Der anstehende Familiennachzug sorge bereits jetzt für weitere Herausforderungen. Zum Teil erhielten die Kommunen erst durch die Anwesenheit nachgezogener Familienangehöriger Kenntnis von den Bewilligungsverfahren.

          Die Integration, so Schelzke, drohe an einer integrationsunwilligen Gesellschaft zu scheitern. Den durch die Zuwanderung entstandenen Belastungen stünden erhebliche Leistungen zugunsten von Flüchtlingen und Asylbewerbern entgegen, die der einheimischen Bevölkerung nur schwer zu vermitteln seien. „Es besteht die Gefahr einer gefühlten und teilweise auch realen Benachteiligung.“ Diese Entwicklung sei eine der wesentlichen Ursachen für den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl.

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