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Prozess um Markenzeichen Weiter Millionenumsätze mit Hoechst-Logo

 ·  Der Arzneimittelhersteller Sanofi druckt den „Hoechst“-Schriftzug weiter auf Pillen. Gleichwohl streitet ein Berliner vor Gericht für die Lösung der Logos von Hoechst.

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Die Grafik Turm und Brücke und der Schriftzug „Hoechst“ standen als Marke bis Ende der neunziger Jahre für einen weltbekannten Chemie- und Pharmakonzern. Der Konzern ist längst aufgespalten worden, der Name der Aktiengesellschaft verschwand aus der Öffentlichkeit. Das Emblem blieb aber auf den Ladenschildern mancher Apotheken erhalten - und auch, wie sich vor dem Frankfurter Landgerichts zeigte, auf mehr als einem Dutzend Medikamente. Der Hersteller Sanofi, in dem die Hoechst-Pharmasparte aufging, verwendet das Markenzeichen nach wie vor zwar nicht auf den Schachteln, aber auf Pillen.

Vorgelegt hat die Beweismittel der Rechtsanwalt der Hoechst GmbH, die in einem von einem Berliner Privatmann angestrengten Zivilprozess die beklagte Partei ist. Der Kläger begehrt die Löschung des Markenzeichens und soll bereits, allerdings ohne Erfolg, versucht haben, es auf sich umschreiben zu lassen. Die Gründe sind nicht bekannt, doch steht es jedem zu, die Löschung einer Marke aus dem in München geführten zentralen Patent- und Markenregister zu beantragen. Voraussetzung ist, dass eine markenrechtlich geschützte Bezeichnung oder Grafik fünf Jahre lang nicht benutzt wurde.

Der Rechtsvertreter von Hoechst sagte, davon könne jedoch keine Rede sein, die mit dem berühmten Signet gestempelten Tabletten erzielten einen Jahresumsatz von rund drei Millionen Euro. Eine Spezialkammer des Landgerichts für Wettbewerbs- und Markenrecht will ihre Entscheidung am 7. März verkünden.

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Jahrgang 1944, freier Autor in der Rhein-Main-Zeitung.

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