Home
http://www.faz.net/-gzg-79b8f
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

„Private Kneipe“ in Frankfurt Hells Angels beziehen neues Quartier

Frankfurter Hells Angels haben nach dem gerichtlich bestätigten Verbot eine neue Bleibe gefunden. Es sei kein Vereinsheim, aber eine „private Kneipe“, heißt es. Das Verbots-Urteil des VGH wird von ihnen angefochten..

© Cunitz, Sebastian Neues Quartier für Höllenengel? Haus an der Mainzer Landstraße in Frankfurt

Die Hells Angels in Frankfurt suchen offenbar nach Möglichkeiten, das Verbot ihres Vereins zu umgehen. Zumindest, was die Orte betrifft, an denen die Mitglieder weiterhin zusammenkommen. Nach der Schließung des ehemaligen Clubhauses an der Mainzer Landstraße, dem „Angels Place“, haben die Rocker einem Medienbericht zufolge nun eine andere Anlaufstelle gefunden - nur wenige Meter vom alten Clubhaus entfernt, an der Ecke von Mainzer Landstraße und Ludwigstraße.

Helmut Schwan Folgen:

Aus Sicherheitskreisen war gestern zu hören, man habe von dem Objekt schon länger Kenntnis. Es gebe aber keine rechtliche Grundlage, das Mieten des Gebäudes zu untersagen, solange es nicht eindeutig als Clubhaus ausgewiesen sei. Offenbar soll in dem Haus eine private Kneipe betrieben werden. Die Vermieterin der Immobilie war gestern nicht zu sprechen.

Anwalt sieht grundsätzliche Bedeutung

Unterdessen hat der Rechtsanwalt des Rockerclubs, Michael Karthal, das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) angefochten, der das Verbot des Innenministeriums bestätigt hatte. Der VGH ließ eine Revision gegen seine Entscheidung nicht zu. In der Beschwerde, das der Rhein-Main-Zeitung vorliegt, trägt der Anwalt auf fast 130 Seiten vor, weshalb das Urteil wegen grundsätzlicher Bedeutung durch das Bundesverwaltungsgericht überprüft werden sollte. Der VGH habe nicht schlüssig dargelegt, dass Verstöße einzelner Mitglieder gegen Strafgesetze für den Verein prägend gewesen seien. Es treffe zum Beispiel nicht zu, dass - wie in den Urteilsgründen aufgeführt - Mitglieder Taten in Vereinskluft, das heißt bekleidet mit Totenkopf-Kutten, begangen hätten.

Mehr zum Thema

Zudem rügt Karthal als Verstoß gegen das Rechtsstaatsgebot, dass das Innenministerium die Hells Angels vor Erlass des Verbots nicht angehört habe. Schließlich verweist er auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Der verlange, angesichts der großen Bedeutung für die Demokratie müsse bei Eingriffen in die Vereinigungsfreiheit das Prinzip der Verhältnismäßigkeit streng beachtet werden; dies sei bei dem Verbot der beiden Frankfurter Charter nicht geschehen.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Davor Śuker Stillgestanden beim Faschistenführer

Kroatiens Fußballpräsident Davor Śuker werden nicht nur Kontakte zur Wettmafia vorgeworfen. Schon vor fast zwanzig Jahren huldigte der WM-Torschützenkönig von 1998 dem Nazi-Vasallen Pavelić an dessen Grab. Wie konnte so jemand hoher Uefa-Funktionär werden? Mehr Von Michael Ashelm und Christoph Becker

30.06.2015, 10:58 Uhr | Sport
Für Frauen verboten Spanische Männerkochclubs in der Kritik

Im spanischen Baskenland florieren die traditionellen Kochclubs für Männer. Hier wird nicht nur gemeinsam gekocht, auch geschäftliche Beziehungen werden gepflegt. Frauen dürfen dort nicht Mitglieder werden, oft ist ihnen sogar der Zutritt verboten. Mehr

02.07.2015, 13:41 Uhr | Stil
BGH kassiert Urteil Frühere Bierkönig-Geliebte darf auf Bewährung hoffen

Der Bundesgerichtshof hat das Haft-Urteil gegen die Geliebte des ehemaligen Frankfurter Bierkönigs Schubert kassiert. Das neue Verfahren soll voraussichtlich noch in diesem Jahr stattfinden, hieß es. Mehr

24.06.2015, 15:45 Uhr | Rhein-Main
Frankreich Eine Kneipe mit Gottes Segen

In Frankreich gehen immer weniger Menschen zum Gottesdienst, deswegen sucht die Kirche nach Alternativangeboten. Die Kneipe Le Comptoir de Cana" in Lille wird von Katholiken betrieben; in dem Bistro soll es nicht nur, aber auch um Religion gehen - willkommen ist jeder. Mehr

05.04.2015, 11:35 Uhr | Gesellschaft
Chinas Generalkonsulat Das Reich der Mitte in Sachsenhausen

Die Diplomaten in Chinas Generalkonsulat schotten sich ab, so lautet der Vorwurf. Doch nun haben sie die Türen geöffnet. Mehr Von Andreas Fahrländer

30.06.2015, 09:50 Uhr | Rhein-Main
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 22.05.2013, 23:24 Uhr

Ein Piccolo für die FDP

Von Matthias Alexander

Mancher FDP-Politiker dürfte am Samstag in Gedanken zumindest einen Piccolo geöffnet haben angesichts der Turbulenzen in der AfD. Vermutlich ist die FDP sogar die einzige etablierte Partei, die sich über die Entwicklung freut. Mehr 1