11.05.2012 · Die Aktivisten sollen nun doch das „Occupy“-Camp verlassen. Zeugen werden nach Gewaltvorkommen bei „M31“ aufgerufen, sich zu melden.
Von Katharina Iskandar, FrankfurtRichtlinien für Lesermeinungen
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Die Polizei hat nun Schreiben an Teilnehmer der Demonstationen vom 31.
März verschickt, die ihnen ein Aufenthaltsverbot in der gesamten
inneren Stadt verbieten. Und das, obwohl teils nicht mal eine Anzeige,
geschweige denn richtiche Urteile, die eine Beteiligung an kriminellen
Handlungen beweisen, vorliegen. "Lustig" dabei ist, dass die
Proteste verboten werden mit dem Hinweis darauf, unbeteiligte Menschen
würden ihre Grundrechte wie freie Bewegung nicht mehr ausüben
können, um dann eben jene Rechte bei einer grundrechtlich
geschützten Veranstaltung (der Demonstration) dann bei anderen
einzuschränken. Das ist in meinen Augen pure Willkür und hat
mit demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht mehr
gemein.
Sogar ich überlege nun, ob dieser Tatsachen an den Demonstrationen teilzunehmen.
Occupy FFM: Friedlicher Widerstand geplant -Klares Bekenntnis zu Gewaltlosigkeit und zu Blockupy-
Die Asamblea, die Versammlung von occupy Frankfurt am 12.05.2012 ist
vorbei. Einmütig, entschieden und in den Details schon fast
leidenschaftlich war hier das Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit, zum
friedlichen Protest. Aber eben- zum Protest.
MfG Burkhard Tomm-Bub, M.A. / Ludwigshafen/Rhein
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