Rosemarie Heilig kannte im November fast niemand in Frankfurt. Viel hat sich daran nicht geändert. Die Partei der Oberbürgermeisterkandidatin hat es auch nicht allzu sehr darauf angelegt. Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man die bescheidene Zahl und Größe der Plakate zum Maßstab nimmt, die die Frankfurter Grünen einsetzen.
Auch die Spitzenkräfte der Grünen im Römer wirken eigenartig distanziert zum Wahlkampf der Parteifreundin. Vielleicht liegt es daran, dass Heilig ein Geschöpf der scheidenden Bürgermeisterin Jutta Ebeling ist, die noch einmal ihre Macht demonstrieren konnte, indem sie eine Frau als Kandidatin bestimmt hat. Heilig hat mit ihrem wirklichkeitsfremden Eintreten für eine Schließung der neuen Landebahn den Koalitionspartner CDU provoziert, ohne damit bei den Ausbaugegnern recht überzeugen zu können. Dafür war der Kurs der Frankfurter Grünen in Sachen Flughafenausbau in den vergangenen Jahren zu sehr von Taktik dominiert gewesen.
Angenehm unangepasst
Fast scheint es, als wären die maßgeblichen Grünen froh, wenn der SPD-Kandidat Peter Feldmann anstelle Heiligs in die erwartete Stichwahl mit Rhein einzöge. Dann könnten sie innerhalb der Koalition in Ruhe weiterarbeiten und hätten es nicht mit einer im Mark getroffenen CDU zu tun. Die Kandidatin selbst tritt zwar engagiert auf, sie kann ihrem Wesen nach auch nicht anders. Aber selbst ihr scheint der feste Glaube an ihre Chance zu fehlen. Den Wahlkampf führt sie nebenamtlich, in Mittagspausen und nach Feierabend.
Der früheren Stadtverordneten ist zudem anzumerken, dass sie lange nicht mehr im politischen Geschäft war. Einerseits wirkt ihre Sprache dadurch angenehm unangepasst, andererseits fehlen ihr mitunter das Gespür für die angemessene Formulierung und die Detailkenntnis in vielen kommunalpolitischen Fragen.
Feldmann will es wissen
Peter Feldmann hat dagegen vielleicht etwas zu stark an seiner Rhetorik gearbeitet. Manchem kommen die akzentuierte Gestik und die betont modulierte Sprechweise des SPD-Kandidaten künstlich vor. Und mancher Beobachter war peinlich berührt, wie der Kandidat sein verspätetes Erscheinen bei der Wahldebatte der „Frankfurter Neuen Presse“ treuherzig erklärte: Er habe mit seiner kleinen Tochter einen Strauß Schneeglöckchen gebunden.
Keinen Zweifel hat Feldmann aber daran aufkommen lassen, es wissen zu wollen. Er hat Urlaub genommen und macht rund um die Uhr Wahlkampf. Ein engagiertes Team, verstärkt mit Kräften aus Berlin, unterstützt ihn dabei. Auch die Frankfurter SPD? Die parteiinternen Vorbehalte gegen Feldmann sind noch nicht bei allen überwunden. Wohl möchte die Partei den Aufwind nutzen, den ihr der Bundestrend bietet. Aber mit diesem Kandidaten? Mancher Genosse stellt mit Bedauern fest, dass die eloquente und nicht allzu radikale Linken-Kandidatin Janine Wissler in der falschen Partei sei.
Passabel geschlagen
Es mag einfach Pech sein, dass für Feldmann eine Agentur gewählt wurde, die die biederste Plakat-Kampagne seit Kurt Schumachers Zeiten ersonnen hat. Hilfreich war es für Feldmann zudem nicht, dass sich der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel geradezu demonstrativ dazu bekannt hat, sechs Stunden Nachtruhe am Flughafen reichten aus, während Feldmann acht fordert. Auch dass Klaus Oesterling peinlich darauf bedacht ist, seinen Stellvertreter im Fraktionsvorsitz der Römer-SPD nicht zu viel Redezeit zu überlassen, ist kein Zufall. Offenbar soll Feldmann nicht auf die Idee kommen, sich nach der Wahl mit einem halbwegs passablen Ergebnis zum neuen SPD-Chef aufzuschwingen.
Unter diesen misslichen Umständen hat sich Feldmann passabel geschlagen. Er hat keine groben Fehler gemacht. Den Lapsus, den sich der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) geleistet hat, als er zur Unzeit seine Verkaufsabsichten für die Nassauische Heimstätte bekräftigte, hat er konsequent ausgenutzt. Nun tourt Feldmann durch die Wohnsiedlungen der Heimstätte, um unter deren Bewohnern zu punkten, indem er die Furcht vor einer Privatisierung schürt.
Rheins ist Plakat-Kampagne ist professionell gemacht
Sonst ist da aber wenig: Kinderarmut zum Schlüsselthema zu erheben, erscheint angesichts des Wohlstands in Frankfurt etwas übertrieben, in der eigenen Klientel mag das immerhin ankommen. Feldmann predigt sonst noch das Potential internationaler Institutionen, das die Stadt besser nutzen solle, aber selbst in der SPD weiß niemand, was er damit genau meint.
Und Boris Rhein? Der Favorit kann sich jedenfalls darauf verlassen, dass seine CDU keine Kosten und Mühen scheut, um ihn zu unterstützen. Die Plakat-Kampagne ist professionell gemacht, die Dichte der Veranstaltungen beeindruckend, öffentliche Querschüsse von Parteifreunden sind Fehlanzeige. Seine Auftritte absolviert er mit dem Schuss Gravitas, den das Amt des hessischen Innenministers auch einem Vierzigjährigen verleiht. Wenn er sein Redetempo ein wenig drosselte, wäre er noch überzeugender. Rheins Problem ist, dass der Wahlkampf mit dem Fluglärm von einem Thema beherrscht wird, das vielleicht ein Fünftel der Wahlberechtigten tatsächlich umtreibt, dieses dafür aber existentiell. Schlimmer noch: Seine potentiellen Wähler sind in dieser Gruppe überrepräsentiert.
Dass es zu einer Stichwahl kommt, muss als ausgemacht gelten
Da ist es schwer, andere Akzente zu setzen. Das hat Rhein allerdings auch gar nicht richtig versucht. Prägnante Stellungnahmen zur Planungspolitik? Fehlanzeige, ein Masterplan soll es richten. Plausible Überlegungen zur schwierigen Haushaltslage? Die Steuern sollen nicht erhöht, die Personalausgaben nicht gesenkt, in der Kultur darf auch nicht gespart werden. Mit seiner Strategie, niemanden gegen sich aufzubringen, schielt Rhein auf Potentiale jenseits der CDU-Stammwählerschaft. Er hat sich damit aber auch der Chance beraubt, das Wolkige an Feldmanns Forderungen und das Unbedarfte an Heiligs Ideen aufzudecken.
So stellt sich die Oberbürgermeisterwahl mehr denn je als eine Persönlichkeitswahl dar. Den Wählern bleibt gar nichts anderes übrig, als nach ihren persönlichen Sympathien und Eindrücken zu entscheiden, weil die programmatischen Vorstellungen der aussichtsreichen Kandidaten vage geblieben sind. Der Wähler muss gewissermaßen raten, welche Politik er von seinem Favoriten wohl zu erwarten hätte.
Das dürfte auch die Wahlaussichten der Kandidaten der kleineren Partei stärken. Dass es zu einer Stichwahl kommt, muss als ausgemacht gelten. Gut möglich, dass die unterlegenen Kandidaten und ihre Parteien von den verbliebenen beiden Bewerbern konkretere Aussagen zu einzelnen Sachthemen einfordern, wenn sie ihre Unterstützung haben wollen. Auch dem Wähler wäre damit geholfen.
Rhein wäre eine schlechte Lösung
Claus-Peter Leonhardt (leon_top)
- 09.03.2012, 11:53 Uhr