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Nach Niederlagenserie CDU-Gruppe sucht nach Großstadt-Strategien

 ·  Die Schlappe in Stuttgart gab der CDU zu denken. Wie kann ihr Abwärtstrend in Großstädten gestoppt werden? Dazu haben der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Zimmer und der Hamburger Landeschef Weinberg Ideen entwickelt.

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Eine CDU-Gruppe um Hamburgs Landeschef Marcus Weinberg und den Frankfurter Bundestagsabgeordneten Matthias Zimmer will dem Kampf der Union um die Wählergunst in Großstädten neue Impulse verleihen. In einem 13 Seiten umfassenden Diskussionspapier gelangen die Autoren zu dem Ergebnis, dass die CDU in wichtigen Diskursen der Stadtgesellschaft nicht vorkomme. „Wir haben den Anschluss an wichtige Multiplikatoren und gemeinwohlorientierte Interessengruppen weitgehend verloren“, heißt es in dem Papier.

So werde die CDU in den Städten zu oft exklusiv mit den Themenfeldern Sicherheit und Ordnung und einer konservativen Grundausrichtung verbunden. Zudem habe die Partei noch keine Antworten auf die zunehmende Anzahl von Single-Haushalten gefunden: „Hier erscheint zurzeit in der Programmatik der Union ein blinder Fleck.“

„Lösen von Zwängen einer  Mitgliedspartei“

Doch Weinberg und sein Mitstreiter Zimmer haben nicht nur inhaltliche Empfehlungen parat. So regen die Autoren an, dass vor allem bei Kommunalwahlen auch Nicht-Mitglieder auf der CDU-Liste aufgestellt werden sollten. „Eine moderne Mitmach-Partei muss sich lösen von den Zwängen einer reinen Mitgliedspartei“, heißt es. Dies hatte der CDU bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart aber zuletzt nichts genutzt, als vor dreieinhalb Wochen der parteilose Sebastian Turner dem Grünen-Kandidaten Fritz Kuhn unterlag.

Ohnehin haben Weinberg und Mitstreiter die Grünen als Hauptrivalen in den Großstädten ausgemacht. Mit der „Lifestyle-Partei der bürgerlichen Mitte“ sei weiterhin und sogar noch stärker zu rechnen. Dort, wo die CDU die Unterstützung der Grünen benötige, müsse die Partei ein Personalangebot stellen, das glaubwürdig Offenheit für die zentralen Anliegen der Grünen darstellen könne, ohne sich als Christdemokrat zu verleugnen. „Erfolgreiche großstädtische Politiker wie Ole von Beust und Petra Roth haben diese Fähigkeit gehabt.“ Gerade die frühere Hamburger Regierung unter Bürgermeister von Beust habe bewiesen: „Die CDU kann auch Großstadt.“

Weinberg und Zimmer wollen ihr Papier nun mit einer Gruppe von rund 20 CDU-Bundestagsabgeordneten aus Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern besprechen.

Ende Oktober hatte schon die frühere Frankfurter Rathauschefin Petra Roth ihre Partei gerügt. Die CDU im Bund vertrete einen modernen, intellektuell-pragmatischen Stil. Aber den Landesverbänden, die die Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl benennen, fehle diese urbane Modernität.

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