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Die Piraten auf der Suche nach mehr Inhalt.
Eine schicke Bar in der Nähe der Konstablerwache. Das Glas Apfelwein kostet 3,80 Euro, von der Decke hängt ein Kronleuchter, und an der Fensterfront zur Straße stehen dunkle, schwere Ledersofas im Rechteck. Ein Mann, vielleicht 45, blickt in die Runde: „Ist die Sitzung denn schon eröffnet?“, fragt er. „Hier wird nichts eröffnet - hier kann jeder sagen und machen, was er will“, antwortet ihm ein anderer.
Einmal in der Woche, jeden Montag, treffen sich die Frankfurter Piraten zu ihrem Stammtisch. Auf einer analogen Insel im Meer ihrer digitalen Kommunikation. Die Treffen sind offen für alle Interessierte. Man muss kein Mitglied sein, um teilzunehmen.
Akademiker, Selbständige und Anzugträger
Überraschend viele Ältere sind gekommen an diesem Abend, Akademiker zwischen 40 und 60, Selbständige, einige im Anzug, alle haben einen Arbeitsplatz: „Ich bin mit den etablierten Parteien unzufrieden. CDU und FDP haben doch immer nur viel versprochen und am Ende nichts davon gehalten“, sagt einer. Und so oder so ähnlich äußern sich auch die meisten anderen. Am häufigsten fällt in dieser Runde in der Bar das Wort „Transparenz“, gefolgt von den Begriffen „Bürgerbeteiligung“, „Enttäuschung“ und „Vertrauen“.
Er sei bereit, sich bei den Piraten zu engagieren, sagt ein Mann in den Fünfzigern, erst vor einer Woche habe er sich angemeldet: „Ich habe mich durch eure Internetseiten geklickt, aber ehrlich gesagt, bin ich aus denen überhaupt nicht schlau geworden.“
Im Webchat der Piraten Hessen
Sonntag, 18.18 - deBaernd: mein körper requestiert was zu fuddern
18.18 - pyth: mein Körper requestiert Bier in großen Maßen
18.18 - hessenalarm: habe den Eindruck, die Piratenpartei ist noch nicht zur vollen Entwicklung gereift, die sie haben könnte und ich mag es ungern sehen, dass sie wieder verschwindet
18.19 - pbnoxious: ich hab die Hoffnung dass die Piratenpartei nie zur vollen Entwicklung reift
18.22 - pyth: ich habe 15 h geschlafen, und ich glaube das brauchte ich mal dringend
Vielleicht war der Mann vom Stammtisch - jener, der das Piraten-Netz noch nicht so recht durchschaute - ja zuallererst hier im Webchat gelandet. Fünf Tage Chat, 24 Stunden am Tag, das sind ausgedruckt 53 Seiten DinA-4-Papier. Um Politik geht es nur am Rande, um regionale Themen eigentlich überhaupt nicht. Ein bisschen Nazi-Debatte, ein bisschen Staatsbürgerschaftsrecht, hier und da ein bisschen Bildungspolitik, nur organisatorische Fragen werden häufiger besprochen: Wie komme ich zum Bundesparteitag nach Neumünster und wie ist das mit der Internetverbindung in der Parteitagshalle?
Motivationsprobleme, Smartphones und das Fernsehprogramm
Um die 50 Gäste äußern sich jeden Tag, davon sind vor allem zehn bis fünfzehn Pseudonyme besonders präsent, tauschen sich aus über Motivationsprobleme an der Uni, Smartphones - oder das aktuelle Fernsehprogramm.
Mittwoch, 23.54 protter: kiekste lanz?
23.54 andyhesse: joa
23.55 andyhesse: das war nen schwacher spruch von der leutheuser
23.55 protter: schnarre is halt auch nur eine etablierte
23.55 PhaidrosDA: was spruch sie denn?
23.55 andyhesse: partei ohne Programm
23.56 PhaidrosDA: laaaaaaaaangweilig
23.56 andyhesse: ich merk immer wieder, wie hilflos die etablierten uns gegenüber sind
23.56 andyhesse: die haben null dagegenzusetzen
23.56 PhaidrosDA: natürlich
23.57 protter: und dann laufen auch noch grüne abgeordnete über
Der Webchat ist ein offenes Tool, hier kann sich im Prinzip jeder unter einem Pseudonym einloggen und mitreden. Es scheinen aber doch hauptsächlich Piraten unterwegs zu sein im Chatroom.
Sonntag, 19.21 - protter: ich fordere übrigens auch für den Landesverband Hessen eine Kindergarten-Nazi-Debatte.
19.21 - andyhesse: wähl mich auf ne liste, dann kann ich das versuchen
19.22 - deBaernd: auf welche willste? mach ich gern :)
19.22 andyhesse: ich würd Landtag nehmen
„Ein CDU-Antrag ist nicht per se schlecht“
Römer, Piratenfraktion: Herbert Förster sitzt an seinem Schreibtisch im Erdgeschoss, Raum 28, des Frankfurter Rathauses. Vor ihm ein großer Computermonitor, links und rechts daneben je ein Notebook. Förster ist Vorsitzender der Drei-Mann-Piratenfraktion im Römer. Stadtbekannt wurde der Fünfundvierzigjährige aber im Frühjahr - als Oberbürgermeister-Kandidat seiner Partei, an seinen Supermann-Plakaten kam man als Frankfurter im Wahlkampf nicht vorbei. Jetzt scannt er die dicke Antragssammlung zur Haushaltsdebatte der Stadtverordnetenversammlung in den Computer.
Seine Fraktion nehme die Vorschläge aller Parteien ernst, sagt er: „Ein CDU-Antrag ist nicht per se schlecht. Wenn wir eine Position gut finden, dann unterstützen wir sie, egal, vom wem sie kommt.“ Inhaltlich bewegt sich die Arbeit im Römer ohnehin eher im Klima der kommunalpolitischen Tiefebene, ein Piraten-Antrag fordert zum Beispiel eine Bettensteuer für Touristenübernachtungen, ein anderer kritisiert die aus Försters Sicht unangemessen hohe Miete des Straßenverkehrsamtes.
Forderung nach Teilhalbe und Transparenz
Für die speziellen Piratenthemen bleibt da wenig Platz. Eigentlich gebe es sowieso nur zwei Forderungen, die ausnahmslos jeder Pirat unterschreibe: Die Teilhabe aller Bürger am politischen Prozess und die Transparenz. In allen Parlamenten bis hinunter auf die Kreisebene bemühten sich die Piraten-Abgeordneten um Live-Übertragungen der Sitzungen im Internet.
In Frankfurt organisiert die Partei regelmäßig den sogenannten „Hackday“ - Piraten und Freiwillige wandeln dann Verwaltungsmappen und Haushaltspläne in elektronische Daten um, speisen sie ins Netz ein und wollen sie so allen Bürgern zur Verfügung stellen. „Erst wenn man weiß, wofür die Gelder überhaupt ausgegeben werden, kann Kontrolle beginnen und werden sich auch Leute wieder an Politik beteiligen“, sagt Förster. Sei die Transparenz erst einmal weitgehend verwirklicht, kämen die Inhalte von ganz alleine.
Nach dem Prinzip Wikipedia
Öffentlicher Nahverkehr, Seniorentreff in Höchst, Fluglärm - die Mailinglisten sind der interaktive Themen-Pool der Piraten, Herbert Förster nennt sie „unsere kreativen Schmelztiegel“. Findet ein Pirat oder ein Freibeuter - das sind Nicht-Mitglieder, die sich an den Diskussionen beteiligen - ein Thema interessant, schickt er eine Email an einen Verteiler, zum Beispiel an frankfurt@piratenpartei-hessen.de. Themen, die eine besonders lebhafte Diskussion auslösen oder auf großen Zuspruch stoßen, werden später auf die nächste Ebene gehoben und in speziellen Foren von mehreren Autoren gleichzeitig bearbeitet - das Prinzip Wikipedia.
Die Piraten heben unablässig hervor, ihre Partei stecke noch mitten im politischen Lernprozess. Die Mailinglisten machen deutlich, was das heißt: In sieben Tagen laufen 112 Emails über den Verteiler, mehr als 30 Piraten und Freibeuter diskutieren meist unter Klarnamen miteinander, machen Themenvorschläge, klären Verständnisfragen: Welche Steuerarten gibt es in Deutschland? Und warum sind kommunal unterschiedliche Gewerbesteuersätze überhaupt erlaubt? Ein großer Teil der Kommunikation beschäftigt sich mit organisatorischen Fragen; Wahlplakate müssen abgehängt werden, ein roter Bollerwagen aus den Fraktionsräumen im Römer abgeholt werden.
„Wie in einem normalen Forum“
Inhaltlich stößt das Konzept aber an seine Grenzen, oft sind die Emails durch Rückbezüge und Zitate aus anderen Nachrichten aufgebläht, die Ursprungsintention ist mitunter gar nicht mehr recht zu erschließen.
18.04.2012 17:03, Filipp P.: Habe mich in eine Mailingliste eingeschrieben und versucht, zum Thema etwas beizutragen. Allerdings sind die Debatten oft nebensächlich, oder quantitativ nicht zu bewältigen. Komme mir vor, wie in einem normalen Forum, in dem kaum jemand Interesse an wirklicher Ausarbeitung eines Antrages hat.
17:23, Nicole S.: Derzeit sind wir am „Sondieren“ und Herausfinden, wie sich das denn jeder so vorstellt in einem Kreisverband.
17:23, Martin K.: Tatsächlich neigen die Mailinglisten gerne dazu, sich auf Metadiskussionen zu verlegen. Du bist herzlich eingeladen, Dich in Arbeitsgruppen der Fraktion im Römer einzubringen.
Piraten als Spiegelbild der Gesellschaft
Römer, Piratenfraktion: Es wird spät werden in Raum 28 – wieder einmal. Herbert Förster arbeitet mehr als 50 Stunden in der Woche in Partei und Parlament, wie er sagt. Seinen Beruf als Einzelhandelskaufmann betreibt er nur noch in Teilzeit – mit seinem Gehalt und der Aufwandsentschädigung der Stadt lange das gerade so für die Familie. Meistens nimmt er erst um zwanzig vor eins die letzte Straßenbahn nach Hause, auch an diesem Freitagabend wird das so sein. Bis dahin wird er auf der Wiki-Ebene oder mit Hilfe der Open-Source-Software „Etherpad“ gemeinsam mit anderen an den Haushaltsanträgen seiner Fraktion feilen, die Mailinglisten im Auge behalten und auch mal in den Webchat schauen.
Vor der nächsten Antwort hält Förster kurz inne, überlegt. Ja, ein wenig mehr Unterstützung könne die Fraktion im Frankfurter Römer schon vertragen. Aber die Piraten seien eben auch nur ein Spiegelbild der Gesellschaft, bundespolitische Themen seien einfach populärer, Bildungsfragen etwa oder die Vorratsdatenspeicherung.
„Warum zum Henker macht keiner mit?“
Ein Fraktionskollege findet da in der Mailingliste deutlichere Worte:
23.04.2012 15:32, Martin K.: Vielleicht ist es Euch entgangen, aber Kommunalpolitik wird jeden Tag im Römer gemacht. Die Situation ist hier etwas anders als bei Landes- oder Bundesthemen - wir sind bereits im Parlament! Dies ist der Ort für „endlich mal vernünftige Kommunalpolitik“, warum zum Henker macht keiner mit?!
Für Herbert Förster ist das Desinteresse mehr Ansporn als Last – sagt er zumindest. Deshalb beteilige er sich selbstverständlich auch weiterhin intensiv in den Online-Tools seiner Piraten, denn: „Wenn die Engagierten sich zurückziehen aus dem Netz, dann entsteht ja erst recht der Eindruck, die Piraten seien zerstritten oder – noch schlimmer – seien eine Partei ohne echtes Thema.“
