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Die Zeit des Lagerns vor dem EZB-Bau ist für die Occupy-Aktivisten vorbei
Die Kapitalismuskritiker von Occupy haben nach der Räumung ihres Camps vor der Europäischen Zentralbank ganz in der Nähe eine Mahnwache mit Infostand aufgebaut. „Die soll jetzt erstmal bleiben“, sagte Jule von den Aktivisten. Diese Sondernutzung des Willy-Brandt-Platzes vor dem Theater und der Oper hatte die Stadt erlaubt.
Gegen die Räumung des Camps am Montag wollen die Aktivisten Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen. Dies sei am Dienstagabend beschlossen worden, sagte Jule. „Wir wissen aber noch nicht, wer das macht.“
Kosten von rund 125.000 Euro
Das Zeltlager war nach rund zehn Monaten aufgelöst worden. Das geräumte Areal auf einer Grünfläche ist abgezäunt und wird gesäubert. Der Leiter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, Peter Postleb, schätzte die Kosten für die Müllentsorgung auf mehr als 25.000 Euro, für die Erneuerung der Grünfläche auf rund 100.000 Euro.
Das Lager war nach dem Aufleben der Occupy-Bewegung in den Vereinigten Staaten entstanden. Die Demonstranten wollten damit ihre Ablehnung des Kapitalismus und des Bankensystems unterstreichen. Das Camp zog aber auch Obdachlose und Suchtkranke an, zuletzt hielten sich rund 70 Menschen dort auf.
Grundrecht deckt nicht alles ab
Ein gemeinsames Ziel der Menschen in dem Camp - neben Aktivisten auch Ausländer, Angehörige nationaler Minderheiten, Obdachlose oder Drogensüchtige - sei nicht mehr erkennbar - damit hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt die Räumung begründet. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit berechtigte nicht dazu, fremdes Grundeigentum nach Belieben in Anspruch zu nehmen.
Bürger Frankfurts, seid wachsam:
Muriel Scheid (AufgeregteBuergerin)
- 09.08.2012, 13:01 Uhr
Rasen betreten verboten
Elisabeth West (LizaW)
- 08.08.2012, 18:56 Uhr
Ach ja, die Klagen über die Verwendung von Steuergeldern.
Elsa Meier (elsam)
- 08.08.2012, 17:46 Uhr
Occupy-Bleibe nahe EZB von Stadt erlaubt, wer zahlt die hohen Entsorgungskosten?
Gerhard Storm (gerhardstorm)
- 08.08.2012, 15:45 Uhr
Aufruf
Muriel Scheid (AufgeregteBuergerin)
- 08.08.2012, 12:44 Uhr
