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Landtagswahl 2013 SPD will stärkste Partei in Hessen werden

 ·  Die Hessen-SPD setzt sich für die Landtagswahl 2013 ein klares Ziel: Sie möchte die CDU als erste politische Kraft ablösen. Auf einer neuen Internetseite fragt sich auch Bürger nach ihrer Meinung.

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Bei der nächsten hessischen Landtagswahl in rund eineinhalb Jahren will die SPD stärkste Partei werden. „Unser Ziel muss es sein, auf Platz eins zu sein“, sagte der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth in Wiesbaden. Die Partei will die öffentliche Diskussion über das Parteiprogramm vorantreiben.

Am Montag wurde im Internet eine Plattform (www.hessen-erneuern.de) freigeschaltet. Jeder Bürger kann sich dort zu den Thesen der elf Projektgruppen äußern. Auch auf Basis der Online-Diskussion soll Ende des Jahres ein Entwurf fürs Programm verabschiedet werden. In Umfragen lag die SPD in Hessen zuletzt knapp hinter der CDU.

„Zu sehr in den Schützengräben“

Angesichts einer immer weniger stabilen Parteienlandschaft sieht Roth generell eine größere Notwendigkeit für Dreier-Bündnisse bei Regierungsbildungen. „Die Parteien stecken viel zu sehr in den Schützengräben“, kritisierte der SPD-Politiker und warf vor allem der FDP vor, sich an die Union gekettet zu haben.

Die in den vergangenen Monaten fast kometenhaft nach oben gekommenen Piraten müssten ernst genommen werden. Gerade weil sich viele Unzufriedene und Protestwähler dort sammelten. „Das wirft immer auch einen Schatten auf uns“, sagte Roth an die Adresse der etablierten Parteien.

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Von Matthias Alexander

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