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Kostensenkung : Vier Bundesländer kooperieren bei Polizeiarbeit

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Vier Mann in einem Boot und der Hesse am Ruder: Innenminister Boris Rhein (rechts) mit seinen Amtskollegen aus Baden-Württemberg, Bayern und dem Saarland kooperieren bei Polizeiarbeit Bild: dapd

Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und das Saarland gehen neue Wege: In Zukunft sollen die Polizeien der vier Länder wesentlich stärker kooperieren. Die Innenminister versprechen sich davon vor allem Einsparungen.

          Die Polizei in vier südlichen Bundesländern wird in Zukunft enger zusammenarbeiten. Besonders bei der Wasserschutzpolizei, bei Überwachungsflügen oder dem Kauf von Uniformen wollen Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und das Saarland stärker kooperieren. Dazu unterzeichneten die Innenminister der vier Länder in Wiesbaden eine entsprechende Vereinbarung. Sie erhoffen sich vor allem Einsparungen von Steuergeldern.

          Wie der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) sagte, sollen sechs Standorte der Wasserschutzpolizei zu dreien zusammengelegt werden. Davon betroffen seien Bingen und Rüdesheim, Mainz und Wiesbaden sowie Ludwigshafen und Mannheim. Welche Stützpunkte bis wann geschlossen werden, ließ er offen. „Es wird im Zuge dieser Kooperation aber keine Reduzierung des Personals geben“, betonte der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU).

          Orchester proben gemeinsam

          Insgesamt führe die Zusammenarbeit zu einer deutlichen Einsparung von Steuergeldern, beispielsweise durch die gemeinsamen Proben der Polizeiorchester von Hessen und Rheinland-Pfalz oder gemeinsame Überwachungsflüge der beiden Länder mit einem Flächenflugzeug. Damit könne man auch bei gleichbleibendem Flugaufkommen pro Jahr rund 250.000 Euro einsparen, sagte Rhein.

          „Das ist Neuland bei der deutschen Polizei, so eng zu kooperieren, wie wir das hier vereinbart haben“, sagte Lewentz. Auch sein saarländischer Amtskollege Stephan Toscani (CDU) lobte die Vereinbarung als „Beleg für kooperativen Föderalismus“. „Das ist eine wirklich sinnvolle Art, wie Bundesländer zusammenarbeiten können“, sagte er. Erste Kooperationen wie die gemeinsamen Proben der Polizeiorchester sollen den Angaben der Minister zufolge bereits in diesem Jahr starten.

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