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Hessen : Das sind die wichtigsten Ergebnisse der Kommunalwahl

Tapetenwechsel: In Frankfurt werten Wahlhelfer hier Wahlscheine von Briefwählern aus Bild: dpa

Bei der Kommunalwahl hat die schwarz-grüne Koalition in Hessens größter Stadt Frankfurt ihre Mehrheit verloren. Für Aufsehen sorgen die Ergebnisse der AfD, die fast überall, wo sie angetreten war, auf zweistellige Prozentzahlen kommt.

          Das erste Trendergebnis ist aus Nordhessen. Bad Karlshafen hat am schnellsten ausgezählt. Dort kommt die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) aus dem Stand auf gut ein Fünftel der Stimmen. „Ich hoffe mal, das gibt nicht den Trend für den Abend vor“, sagte Hessens Grünen-Chef Kai Klose darauf am Sonntag. Er sollte sich täuschen: Die AfD war zwar nur in 18 von 426 hessischen Gemeinden angetreten; fast überall aber kommt sie auf zweistellige Prozentsätze. Das gilt auch und gerade für Großstädte wie Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden und Gießen. Auffällig auch: Die FDP konnte sich vielerorts erheblich verbessern, etwa in Offenbach und Frankfurt.

          Thorsten Winter

          Wirtschaftsredakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Wie der Landeswahlleiter am frühen Montagmorgen in Wiesbaden bekanntgab, bleibt die CDU mit landesweit 28,2 Prozent stärkste Partei, knapp vor der SPD mit 28,0 Prozent. Drittstärkste Kraft im Land wird die AfD mit 13,2 Prozent. Die Grünen kommen auf 11,6 Prozent.

          Die Grünen verzeichnen mit einem landesweiten Minus von 6,7 Prozentpunkten den größten Verlust aller Parteien. Die CDU verliert im Vergleich zur letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren 5,5 Punkte, die SPD 3,5 Punkte. Dagegen erholte sich die FDP deutlich und bekam landesweit 6,3 Prozent der Stimmen (plus 2,4), die Linke lag bei 3,7 Prozent (plus 1,0). Die Wahlbeteiligung betrug 48,0 Prozent und war damit kaum höher als vor fünf Jahren (47,7 Prozent).

          Die Wahlbeteiligung war jeweils recht schwach, in Frankfurt sogar so schlecht wie noch nie. In den Großstädten ging nicht einmal jeder Zweite zur Wahl.

          Wichtig: Bislang wurden in der Regel nur sogenannte Trendergebnisse gemeldet. Ausgezählt sind nur Stimmzettel, bei denen ein Wahlvorschlag unverändert angenommen worden ist (Listenkreuz). Stimmzettel ohne Listenkreuz sind noch nicht ausgewertet, wie es heißt.

          SPD legt in Frankfurt leicht zu - AfD zweistellig

          Nach 461 von 475 Wahlbezirken kommt die AfD in Frankfurt auf 9,6 Prozent, nachdem sie am Wahlabend schon deutlich zweistellig gewesen war. Sie ist damit viertstärkste Kraft in der größten Stadt Hessens. Die CDU, die vor fünf Jahren 30,5 Prozent erreichte, liegt bei 24,3 Prozent, die Grünen bei 15,3 Prozent nach 25,8 Prozent; die Partei hatte seinerzeit stark von der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima profitiert. Im jetzigen Wahlergebnis dürfte sich zum einen der Wegfall dieses Effekts und zweitens die Kritik an der Frankfurter Schulpolitik, die von den Grünen maßgeblich verantwortet wird, widerspiegeln.

          Die Frankfurter SPD verbessert sich von 21,3 Prozent auf 23,7 Prozent, die Linke kommt auf 8,0 Prozent nach 5,4 Prozent. Die FDP vereinigt 7,6 Prozent auf sich nach 3,9 Prozent. Die Bürger für Frankfurt (BFF) holen laut Trendergebnis 2,8 Prozent der Stimmen, die Gruppe Ökolinx um Jutta Ditfurth bringt es auf 2,0 Prozent nach 1,2 Prozent. Wahlbeteiligung: 30,8 Prozent.

          „Die jetzige Konstellation hat keine Mehrheit mehr“, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).

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