Ob ein gemeinsamer Standesamtbezirk, Feuerwehren oder auch Atemschutzgeräte - das Land Hessen fördert die engere Zusammenarbeit von Kommunen in vielen Bereichen. Im vergangenen Jahr wurden für Kooperationen insgesamt 900.000 Euro zur Verfügung gestellt. Das geht aus der Antwort von Innenminister Boris Rhein (CDU) auf eine kleine Anfrage von CDU-Landtagsabgeordneten hervor. Von Januar bis Mai dieses Jahres waren es den Angaben zufolge schon 790.000 Euro.
Seit März 2004 gebe es ein Förderprogramm, das die Zusammenlegung von Verwaltungsbereichen der Städte und Gemeinden unterstützt, teilte Rhein mit. Seit einer Erweiterung des Förderprogramms könnten alle 447 hessischen Kommunen Zuweisungen für die Zusammenarbeit erhalten. Zudem gebe es ein Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ), das die Kommunen unter anderem beraten soll. Ziel der Kooperationen sei es, die Städte und Gemeinden angesichts des demografischen Wandels handlungsfähig zu halten.
Um Geld vom Land für die Zusammenarbeit zu bekommen, müssen die Kommunen eine schriftliche Vereinbarung schließen und bei wichtigen Aufgaben dauerhaft kooperieren. Außerdem müssen sie nachweisen, dass sie zusammen effizienter arbeiten als alleine. Gefördert werden die Kooperationen in unterschiedlicher Höhe - arbeiten zwei Kommunen zusammen, können sie 50.000 Euro erhalten. Tun sich vier oder mehr zusammen, gibt es bis zu 100.000 Euro. „Kooperationen mit einem besonderen Vorbildcharakter können in Ausnahmefällen darüber hinaus eine erhöhte Zuwendung erhalten“, schreibt Rhein in seiner Antwort.
