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Kommentar Zurück in der Spur

Geht doch. Die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt macht Ernst mit den schon lange angekündigten Anstrengungen, den Haushalt zu konsolidieren.

Geht doch. Die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt macht Ernst mit den schon lange angekündigten Anstrengungen, den Haushalt zu konsolidieren, in dem sonst ein Milliardendefizit droht. Daran musste man zweifeln, nachdem die zuständige Kommission mit Kämmerer Uwe Becker (CDU) und Bürgermeister Olaf Cunitz (Die Grünen) an der Spitze lange Zeit keine Ergebnisse präsentieren konnte. Schon kamen Zweifel an der schieren Existenz der Arbeitsgruppe auf.

Matthias Alexander Folgen:  

Doch im Stillen wurden substantielle Einschnitte ausgehandelt, und dann ging es ganz schnell; bevor Details an die Öffentlichkeit gelangten, waren die Fraktionen im Römer schon auf den neuen Kurs eingeschworen. Es handelt sich um ein kleines Meisterstück im politischen Machthandwerk: Diejenigen in der Stadt, die durch die Streichung von Annehmlichkeiten und die Erhöhung von Steuern und Gebühren getroffen werden, haben es nun schwer, Verbündete unter den Stadtverordneten zu mobilisieren.

Schmerzhafter Beitrag von allen Dezernaten

Für die Frankfurter CDU beinahe schon von existentieller Bedeutung war, dass der Gewerbesteuerhebesatz nicht erhöht wird. Zu sehr hatte sich ihre Führung darauf festgelegt. Andererseits war klar, dass die überfällige Konsolidierung ohne nennenswerte Erhöhung der Einnahmen nicht zu erreichen sein würde. Dass die Grundsteuer erhöht wird, ist vertretbar. Der Satz liegt in Frankfurt vergleichsweise niedrig. Und sie trifft alle: Mieter, Eigenheimbesitzer, Unternehmen.

Alle Dezernate mussten einen für sie schmerzhaften Beitrag leisten, selbst im sonst sakrosankten Sozialetat gibt es tiefe Einschnitte. Hart trifft es zweifellos die Kultur, mit dem Romantikmuseum und der Fliegenden Volksbühne werden zwei wichtige Projekte zur Disposition gestellt. Doch der Kulturdezernent wird sich fragen müssen, ob er nicht zu viele Vorhaben parallel vorantreibt. Und was das Romantikmuseum angeht, sollte sich die Bürgerschaft bei der Ehre gepackt fühlen und in die Bresche springen.

Alles in allem deutet der Kompromiss darauf hin, dass Schwarz-Grün wieder Tritt gefasst hat. Die Koalition war vom neuen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) regelmäßig durch populistische Vorschläge und die geschickte Aneignung von fremden Ideen vorgeführt worden. Jetzt hat sie eine klare Agenda und muss nur noch darauf achten, zu den Konsequenzen zu stehen. Dann wird sie auch die Erfolge für sich reklamieren können.

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Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 22.02.2013, 23:23 Uhr

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Von Matthias Alexander

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